Die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 16. Mai 2019 finden Sie hier.
© Mindaugas Danys aus Litauen (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY 2.0)
Beim Altparteien-Block Remscheid ist der zunehmende Hang zu Krawall zu beobachten. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Tagt der Remscheider Stadtrat, ist stets mit einem Hochkochen der Emotionen zu rechnen, was auch am 16. Mai der Fall war. Von unflätigen „Klima“-Kindern über den Vorwurf eines „antisemitischen“ Rats bis zu einer Verbalattacke des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens-Peter Nettekoven gegen Grünen-Ratsmitglied Beatrice Schlieper wurde dem Zuschauer ein wahrlich abwechslungsreiches Programm geboten. Gäbe es audiovisuelle Übertragungen der Tagungen im Internet, so würden diese sicherlich aufgrund des 100-prozentigen Echtheit-Faktors zahlreiche Satire-Formate in den Schatten stellen.
Unter TOP 8.4 beantragte PRO Remscheid, eine Ausstellung zur Geschichte Israels, die bereits in Wuppertal zu sehen war, auch vor Ort in repräsentativen Räumlichkeiten der Stadt anzubieten. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) meinte, er sei bereits im Gespräch mit der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, um jenes Ansinnen zu realisieren, weshalb PRO Remscheid doch den Antrag als erledigt betrachten könne. PRO-Remscheid-Ratsherr Thorsten Pohl entsprach nicht dem Vorschlag des Stadtoberhaupts, sondern verlangte eine Abstimmung als Zeichen einer Bekräftigung und eines legitimierenden Signals durch den Stadtrat. Skandalöserweise stimmten bis auf die PRO-Remscheid-Bürgervertreter und einer Enthaltung alle anderen Ratsmitglieder dagegen. Aus dem Publikum erklang der Vorwurf „antisemitischer Stadrat“, was CDU-Ratsmitglied Jens-Peter Nettekoven sichtlich auf die Palme brachte. Er wollte wissen, wer das gesagt hat. Als sich keiner meldete, äußerte Nettekoven adressiert an den Zwischenrufer, dies sei sehr mutig gewesen. Hierauf entgegnete PRO-Remscheid-Ratsgruppengeschäftsführerin Claudia Bötte aus dem Publikum heraus mit der Frage, ob denn Nettekovens Abstimmungsverhalten soeben von Mut zeuge.
PRO-Remscheid-Ratsherr Thorsten Pohl
Kurze Zeit nach TOP 8.4 sollte Nettekoven abermals eine wesentliche Rolle spielen. Während eines Wortbeitrags aus der CDU-Fraktion sprach Beatrice Schlieper von Bündnis 90/Die Grünen in ihrer hinlänglich bekannten, grün-gouvernantenhaften Art dazwischen. Daraufhin packte Nettekoven die Wut und ging Schlieper verbal an, er freue sich, dass sie in der nächsten Amtszeit des Stadtrats nicht mehr mit dabei sei. Mögliche schwarz-grüne Koalitionen auf Remscheider Kommunalebene dürften damit für die nächsten Jahre kein Thema sein.
Auf Verlangen der PRO-Remscheid-Ratsgruppe musste die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern für die Abfallwirtschaftsgesellschaft geheim stattfinden. Hierbei kam es zu einer Fremdstimme für den Wahlvorschlag von PRO Remscheid. Jens-Peter Nettekoven, der in solchen Situationen regelmäßig schwer verärgert zu sein pflegt, dürfte für den Rest des Tages endgültig bedient gewesen sein.
PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher
„Das Verhalten eines Großteils der Kollegen im Rat hat etwas von Telenovela mit besonders viel Drama und Herzschmerz“, formuliert der PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen seine Einschätzung.
„Allgemein herrscht die Ansicht vor, deutsche Räte und Kreistage behandelten zu 99 Prozent staubtrockene Sachthemen, oben drauf gebe es ein wenig parteipolitische Spiegelfechterei und das war es. Mittlerweile ist dem bei uns vor Ort nicht mehr so, was zu nicht geringen Teilen unserem schwungvollen Engagement zu verdanken ist. Da käme sogar ein Bruce Darnell auf seine Kosten. Ich hoffe einmal, dass spätestens nach einem massiven Zuwachs patriotischer Wählerstimmen nächstes Jahr bei der Kommunalwahl die Ratsmehrheit es einsehen wird, endlich und reichlich verspätet ein Rats-TV im Internet einzuführen. Insbesondere jeder hart arbeitende Netto-Steuerzahler hat ein Recht darauf, zu sehen, wie die politische Klasse sich regelmäßig selbst vorführt.“