Vor allem die verkorkste Politik des Ampelbündnisses im Stadtrat lässt Remscheid innerhalb des Bergischen Städtedreiecks immer mehr ins Hintertreffen geraten.
Das sich seinem Ende zuneigende Frühjahr 2022 bescherte PRO Remscheid gleich zwei PRO-Effekte, von denen allerdings einer nicht ganz im Sinne der lokalen Bürgerbewegung ist. Zuerst die durchweg positive Nachricht: Zur Ratssitzung am 28. April reichte die PRO-Remscheid-Fraktion einen Resolutionsantrag ein, der an das Stadtoberhaupt appelliert, die von ihm persönlich veranlasste Mund-Nasen-Pflicht aus der städtischen Hausordnung zu streichen. Aufgrund der irrationalen Blockade der Altparteien und ihrer Anhängsel fand das PRO-Remscheid-Ansinnen vorerst keine Mehrheit bei der Abstimmung. Jedoch ließ Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) anlässlich der Ratssitzung am 19. Mai verkünden, der obligate Mund-Nasen-Schutz werde zum Ende des Monats in kommunalen Gebäuden fallen und zu einer reinen Empfehlung abgeschwächt. Wie man sieht: PRO wirkt!
Der PRO-Remscheid-Antrag zur Auslotung von Möglichkeiten zum Bau einer Mehrzweckhalle namens Arena Bergisches Land auf dem Designer Outlet Center-Gelände im Stadtbezirk Lennep wurde aufgegriffen, aber nicht seitens Remscheid, sondern seitens der benachbarten Klingenstadt Solingen. Offensichtlich bekam man westlich der „Seestadt auf dem Berge“ Wind vom Plan der Bürgerbewegung PRO Remscheid. Statt für Lennep ein Zukunftskonzept zu erstellen, soll dies jetzt in der Nachbarkommune geschehen, wie die „Solinger Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) am 20. Mai berichtete.
„Dass der Oberbürgermeister nicht mehr den Alarmismus seines Parteigenossen, des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach in vollem Umfang teilt, ist klar zu begrüßen“, urteilt der PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzende Andre Hüsgen.
PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzender
„Wahrscheinlich dämmerte Mast-Weisz, dass seinem Sonnenkönig-Gebaren vom 28. April keine große Zukunft beschieden sein dürfte. Hingegen hat sich die Stadtspitze im Zusammenhang mit unserem Vorschlag Arena Bergisches Land in Lennep schwer verkalkuliert. Um unser Ansinnen möglichst gar nicht in der Öffentlichkeit zu diskutieren, wird nun von der Stadtverwaltung die Idee befeuert, mehr Wohnraum und mehr Einkaufsmöglichkeiten auf dem einstigen Designer Outlet Center-Gelände seien der Weisheit letzter Schluss.
Bis vor wenigen Jahren gab es in unserer Stadt einen nicht zu knappen Leerstand hinsichtlich Wohn- und Gewerbeimmobilien. Aufgrund legaler wie auch illegaler Einwanderung ist dies nicht mehr der Fall, jedoch stagniert aktuell die Einwohnerzahl bei guten 111.000 Personen. Ähnlich wie beim baufälligen Berufskolleg Stuttgarter Straße im inneren Stadtbereich setzt das Ampelbündnis im Rat einseitig auf mehr Wohneinheiten. So etwas hat das Potenzial zu einem ähnlichen Rohrkrepierer zu werden wie die überdimensionierte Fußgängerzone Alleestraße. Während wir von PRO Remscheid uns echte Gedanken zum Wohle der Stadt machen, zählt bei den rot-grünen Bessermenschen offenkundig nur noch die Arroganz der Macht. Da sagen wir: So nicht!“
Abschließend habe ich noch von ein ganz besonders pharisäerhaftes Schmankerl, das auf das Konto der Stadtspitze geht, parat. Ständig beteuern die Mächtigen in den Reihen der Stadtverwaltung, sie veranlassten die Installation von Blitzeranlagen an den Straßen ausschließlich aus Gründen der Verkehrssicherheit, aber niemals zur finanziellen Schröpfung der Bürger. Wie vertragen sich derartige Behauptungen mit dem TOP 23 der Ratssitzung am 19. Mai? In dieser Vorlage ist die Rede von vier befristeten Stellen, die durch einen Blitzer in Goldenberg (Bezirk Lüttringhausen) gegenfinanziert werden. Da wir kategorisch gegen jegliche Abzocke von Nutzern des motorisierten Individualverkehrs sind, was wir so bereits vor der Kommunalwahl 2020 angekündigt hatten, lehnten wir in der Abstimmung zu TOP 23 selbstverständlich ab.“