Unwahre Tatsachenbehauptung: PRO Remscheid geht juristisch gegen „General-Anzeiger“ vor

Anlässlich der Auswertung der Wahl zum EU-Parlament am Abend des 9. Juni schaltete der „Remscheider General-Anzeiger“ (RGA) im Internet einen Liveticker, auf dem die Bürgerbewegung PRO Remscheid wahrheitswidrig als „[d]er vom Verfassungsschutz beobachtete Verein“ bezeichnet wurde. Zum Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte schaltete PRO Remscheid deswegen eine auf Presserecht spezialisierte Anwaltskanzlei ein. Diese fordert nun im Auftrag von PRO Remscheid die „Remscheider Medienhaus GmbH & Co. KG“, die hinter der lokalen Tageszeitung steht, auf, die ehrabschneidende Lüge über die Bürgerbewegung zu unterlassen und die Anwaltsrechnung in Höhe von über 3.000 Euro brutto zu begleichen.

Bereits in den zurückliegenden Jahren stach die Redaktion des RGA immer wieder damit hervor, entweder PRO Remscheid gezielt zu verschweigen, obwohl deren Stadtratsfraktion als einzige echte Opposition regelmäßig für den größten Wirbel im Rathaus sorgt, oder bei Nennung der Bürgerbewegung völlige Verdrehungen der Realität in die Welt zu setzen, die mindestens eines schäbigen Revolverblatts „würdig“ sind. Für gewöhnlich bleiben böswillige Journalisten noch gerade im Raum des straf- und zivilrechtlich Erlaubten, wenn sie ihre verbalen Dreckkübel über nonkonforme Patrioten ausschütten, doch diesmal ging der RGA eindeutig zu weit. Rufschädigung mittels einer ganz und gar frei erfundenen Tatsachenbehauptung ist in Deutschland rechtlich nicht zulässig.

„Grundsätzlich ist es mir als Vereinsvorsitzendem relativ egal, welche offenkundigen Lügen der RGA über mich persönlich verbreitet, jedoch trifft diesmal die Rufschädigung auch unsere vielen Mitglieder“, merkt der PRO-Remscheid-Vorsitzende Andre Hüsgen an.

„Damit ist jetzt ein für alle Mal Schluss! Wir werden fortan jeden verklagen, der Unwahrheiten in Form hetzerischer Lügen über PRO Remscheid in Umlauf bringt. Unser rechtlicher Kampf findet auch im Sinne derjenigen zahlreichen Bürger statt, die von den RGA-Schreibtischtätern um Axel Richter die Nase gestrichen voll haben. Dem RGA sei gesagt: Die Bürgerbewegung PRO Remscheid ist nur in einem Punkt radikal, nämlich in der Abwehr von Extremismen linker, rechter und religiöser Art.

Zur anstehenden Kommunalwahl im Herbst 2025 wird PRO Remscheid selbstverständlich wieder wählbar sein. PRO Remscheid will auch im zweiten Jahrzehnt kompromissloser Interessenvertretung für den einfachen Bürger unbeirrt und gestärkt weitermachen. Kontinuierlich werden wir dem überaus selbstgefälligen polit-medialen Komplex Remscheids die Stirn bieten! Deshalb muss es in gut einem Jahr an den Wahlurnen in der ‚Seestadt auf dem Berge‘ heißen: Klartext. Mut. PRO Remscheid!“