© Götz Wiedenroth
Die Remscheider Ampler versuchen die rekordhafte Unbeliebtheit ihrer Parteigenossen auf Bundesebene mit einem Pfeifen im Walde zu übertünchen. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Die Lokalmedien bejubeln das dreieinhalb Jahre alte Ampel-Bündnis im jetzigen Stadtrat als das vermeintlich tolle Trio personifiziert durch die Fraktionsvorsitzenden Sven Wolf (SPD), David Schichel (Bündnis 90/Die Grünen) und Sven Chudzinski (FDP). Beim „Remscheider General-Anzeiger“ lässt sich das sehr einfach wegen dessen SPD-Querverbindung über das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ erklären. Im Gegensatz zur Ampel-Koalition im Deutschen Bundestag sei man in der „Seestadt auf dem Berge“ viel harmonischer und kommuniziere intensiv miteinander.
So weit das Potemkinsche Dorf, doch wie sieht die Realität aus? Remscheids Kommunalpolitik ist momentan im harten Klammergriff linksgrüner Ideologen, während die FDP die Rolle eines letztlich überflüssigen Abnickvereins einnimmt. Gab es dafür an Chudzinski das Zückerchen des stellvertretenden Bürgermeisters im Stadtbezirk Süd? Wer weiß, wer weiß.
Besonders gönnerhaft geben sich die Chefs der lokalen Ampel mit dem Hinweis, man habe in Einzelfällen auch Ratsanträgen von CDU, SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ oder Ratsgruppe Waltraud Bodenstedt zugestimmt. Im Normalfall verkommen CDU-Anträge im Stadtrat zu elenden Spiegelfechtereien zwischen dem schwarzen Fraktionsvorsitzenden Markus Kötter und den Amplern. Kötter und vereinzelte andere CDU-Ratsmitglieder hauen dann mächtig auf die Pauke, um wenige Minuten später nach maximal schrillen Tönen von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), Wolf und/oder Schichel einen mindestens halben Rückzieher zu machen. Viel zu sehr schielen die Christdemokraten auf einen möglichen grünen Bündnispartner in der näheren Zukunft.
„Wäre unsere Fraktion nicht vorhanden, so wäre der Stadtrat eine reine Simulation von herrschendem Bündnis und Opposition“, kommentiert der PRO-Remscheid-Vorsitzende Andre Hüsgen.
PRO-Remscheid-Vorsitzender
„In den Reihen der SPD gibt es eine Bandbreite von unfreiwilliger Komik vertreten durch Ratsmitglied Daniel Pilz bis hin zu Raupe Nimmersatt in Form von Sven Wolf, der neben seinem Fraktionsvorsitz im Rat auch kräftig an seiner Abgeordneten-Karriere im Landtag werkelt. Um den Zustand der lokalen Sozialdemokraten zu beschreiben, kommt mir spontan auf Bundesebene Innenministerin Nancy Faeser in den Sinn: Kein Otto-Normalverbraucher kann sie leiden, was die mächtig verpatzte Hessen-Wahl bestens dokumentierte, jedoch ist sie dafür umso ideologisch starrsinniger.
Bei den Grünen gibt David Schichel eine Art Alleinunterhalter der traurigen Art. Stets ist er als Vortänzer seiner Fraktion wahrnehmbar, während die anderen größtenteils schweigsame Hinterbänkler sind. Gegen ihn wirken seine Parteigenossen Robert Habeck (Bundeswirtschaftsminister) und Annalena Baerbock (Außenministerin) sehr unbeholfen. Deswegen stufe ich Schichel als einen brandgefährlichen Einpeitscher der Linksgrünen ein.
Der FDP sagt man immer wieder ansatzweise wirtschaftliche Kompetenz nach, wovon aber in unserem Stadtrat extrem wenig bis gar nichts zu merken ist. Als Liberalala-Runde, die zu allem ‚ja‘ und ‚Amen‘ sagt, was Linksgrün diktiert, kann man nur verlieren. Und wer die Stadt wirklich voranbringen will, statt den Niedergang weiterhin durch eine alles erstickende Ampel verwalten zu lassen, für den kann es im Herbst 2025 bei der Kommunalwahl nur heißen: Alle Stimmen für die Bürgerbewegung PRO Remscheid!“