Kirsehir-Delegation: Das große Kneifen von Oberbürgermeister Mast-Weisz

Wo es aktuell darum geht, dass Remscheid auf politischem Wege in der türkischen Partnerstadt Kirsehir den Kräften den Rücken stärken könnte, die sich gegen die Re-Islamisierung und die Umwandlung der Republik am Bosporus in eine Diktatur stemmen, schreckt Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) schwächlich zurück. Die ursprünglich für Oktober geplante Reise einer städtischen Delegation nach Zentralanatolien soll nach dem Willen von Mast-Weisz nicht stattfinden. Das 60-jährige Stadtoberhaupt schiebt Terminprobleme von Wirtschaftsvertretern vor, um seinem Amtskollegen in Kirsehir, Yasar Bahceci (Recep-Tayyip-Erdogan-Partei AKP), zu erklären, weshalb es dieses Jahr keinen offiziellen Besuch geben soll.

Die Ratsgruppe PRO Deutschland hat nun das Drückeberger-Verhalten von Mast-Weisz zum Anlass genommen, einen Antrag ihm vorzulegen, die Delegationsreise aufgrund ihrer offenkundigen Dringlichkeit doch zu tätigen. Wenn am 22. September im Stadtrat über den PRO-Deutschland-Antrag abgestimmt werden wird, wird es aller Wahrscheinlichkeit nach zu folgendem Szenario kommen: Die Altparteien und ihre Anhängsel werden allesamt ablehnen, nur die antragstellende Ratsgruppe wird zustimmen. Der Parteienblock der Etablierten ist schließlich bekannt dafür, stets den Weg des geringsten Widerstands zu bevorzugen: Lippenbekenntnisse für türkische Demokraten ja, doch vor Ort dem Erdogan-Regime die Zähne zeigen lieber nicht.

„Selbst ausgehend vom Fall, die Wirtschaftsvertreter sind terminlich während der angedachten Kirsehir-Reise tatsächlich absolut verhindert, so würde dies ein ganz und gar nicht gutes Licht auf sie werfen“, verleiht der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen seiner Einschätzung Ausdruck.

„Das bedeute nämlich in letzter Konsequenz, die hohen Damen und Herren aus der Wirtschaft wären nur in der Lage, an absehbar konfliktlosen bzw. konfliktarmen Treffen teilzunehmen, aber um Himmels Willen keine offenen Auseinandersetzungen. Ferner stellt sich noch die Frage, wie in Kirsehir in wirtschaftlichen Dingen auf Augenhöhe verhandelt werden soll. Schlussendlich ist es einerlei, ob Oberbürgermeister und Wirtschaftsvertreter sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuschieben, denn wir als Vertreter der Remscheider Bürgerschaft stehen in der Pflicht, in der Partnerstadt Kirsehir Farbe zu bekennen, auch wenn das den dortigen Erdogan-Getreuen nicht gefallen mag. Wir von der Bürgerbewegung PRO Deutschland sagen es in aller Deutlichkeit: Die Frage der diesjährigen Remscheid-Delegation nach Kirsehir ist eine Frage von hop oder top!“