Medienecho im Streit zwischen SPD-Fraktionschef und Tafel-Vorsitzendem

Veröffentlicht am 18. August 201728. November 2017 von Redaktion

Auch in Remscheid reagieren die Kartellparteien selbsternannter Demokraten verbiestert, wenn man ihren Machtanspruch offensiv in Frage stellt.

In den beiden lokalen Tageszeitungen Remscheids ist der verbale Schlagabtausch zwischen dem SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden und zugleich –Landtagsabgeordneten Sven Wolf und dem Vorsitzenden der lokalen Tafel, Oliver Witte, angekommen. Sogar vom Journalisten Frank Michalczak wird die Rolle PRO Deutschlands in dieser Angelegenheit sehr sachlich geschildert. Es überrascht positiv, weil Michalczak in der Vergangenheit immer wieder in diffamierender Weise über die patriotische Partei schrieb.

Redakteur Henning Röser äußert einen Satz, der bezeichnend ist für die politische (Un)Kultur in Remscheid: „In den Sitzungen des Stadtrates geben sich alle Fraktionen seit Beginn der neuen Wahlperiode viel Mühe, sich nicht in Wortgefechte mit der rechtspopulistischen Ratsgruppe Pro Deutschland verwickeln zu lassen.“ Dies bedeutet, die Mandatsträger der Kartellparteien haben Panik davor, von den Volksvertretern der Bürgerbewegung PRO Deutschland in aller Öffentlichkeit bloßgestellt zu werden. Nachvollziehbar ist es angesichts der Tatsache, dass die freiheitliche Ratsgruppe den lokalen Apparatschiks der politischen Klasse schon seit Juni 2014 etliche für sie peinliche Momente beschert hat, über die lieber der Mantel des Schweigens gehüllt wird.

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Hass-Attacke der SPD gegen Vorsitzenden der lokalen Tafel

Veröffentlicht am 16. August 201728. November 2017 von Redaktion

Resolutionsantrag: Das Ehrenamt stärken – Gesitteter Umgang zwischen öffentlichen Mandatsträgern und Ehrenamtlern

Der Vorsitzende der Remscheider Tafel, Oliver Witte, stach bei seiner Ex-Partei SPD offenkundig in ein Wespennest.

Eine Diskussion zwischen dem Vorsitzenden der Remscheider Tafel, Oliver Witte, und der SPD-Ratsfrau Katharina Keil ist nun derart eskaliert, dass der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende und zugleich -Landtagsabgeordnete Sven Wolf schwerste verbale Geschütze gegen den Ehrenamtler aufgefahren hat. Auf Facebook stellte es Witte als ein gewöhnliches Geschehen in einer Demokratie dar, wenn jemand wie der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke gewählt wird, weshalb er nicht die empörte Reaktion von Bündnis 90/Die Grünen verstehen könne. Außerdem sei die von grüner Seite erhobene Forderung, die übrigen Ratsmitglieder mögen ihr Stimmverhalten in dieser geheimen Wahl öffentlich kundtun, sehr befremdlich. Dies kommentierte die Mittzwanzigerin Keil wie folgt: „Ach Oliver, ist schon verständlich, dass du die Empörung nicht nachvollziehen kannst“. Den Begriff „verständlich“ nutzte die Jungpolitikerin offenbar im Sinne von „es wundert mich in keiner Weise“.

Die bekannt vorlaute Art von Keil ärgerte Witte, weshalb er ihr eine persönliche Nachricht mit diesem Inhalt zukommen ließ: „Was willst Du eigentlich, Du Trulla … im Leben noch nicht wirklich was Sinnvolles getan, aber das Maul aufreißen! Mir hier Dummheit oder gar rechte Gesinnung unterschwellig vorzuwerfen, ist der Gipfel der Unverschämtheit. Aber Dein Kommentar entspricht ja im Wesentlichen dem verlogenen Agieren Deiner Kasperkopf-Partei.“ Wäre Keil, die im Stadtrat mit Fug und Recht als die Schweigsame bezeichnet werden kann, souverän in ihrem Handeln, hätte sie die ganze Angelegenheit innerlich abgehakt, aber nein, es musste an den Vortänzer der eigenen Ratsfraktion, Sven Wolf, weitergeleitet werden.

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Privater VIP-Spielplatz für Asylbewerber-Kinder

Veröffentlicht am 6. August 2017 von Redaktion

Stilisierte Darstellung einer Sandburg mit Schaufel

Wie sehr der politischen Klasse das Wohlergehen von außereuropäischen Einwanderern am Herzen liegt, während die Einheimischen als nachrangig betrachtet werden, zeigt sich deutlich anhand der Planungen für einen neuen, eingezäunten Spielplatz speziell für das städtische Asylbewerberheim an der Oberhölterfelder Straße. Nicht der zur Unterkunft nächstgelegene, öffentliche Spielplatz wird auf den neuesten Stand gebracht, nein, es muss nach dem Willen der Stadtspitze eine Extrawurst sein. Unterdessen erklärte sich der Verein „Hasten für Hasten“ bereit, 2.500 Euro für den zu erbauenden Spielplatz zu spenden.

Bis Ende dieses Monats sollen die Arbeiten für einen Sandkasten und ein „Wackeltier“ für Kinder abgeschlossen sein. Die Technischen Betriebe Remscheid (TBR) werden einmal pro Woche den nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Spielplatz auf mögliche Mängel kontrollieren. Der endgültige Beschluss des Plans fand am frühen Abend des 2. August im Rahmen eines Ortstermins statt, an dem u. a. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), TBR-Chef Michael Zirngiebl und betroffene Immobilieneigentümer bzw. -nutzer teilnahmen.

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PRO wirkt! Stadt prüft nun täglich Anwesenheit von Asylbewerbern

Veröffentlicht am 2. August 20172. August 2017 von Redaktion

Künstlerische Darstellung eines Eiertanzes aus dem Jahr 1552

Der niederländische Maler Pieter Aertsen stellte 1552 graphisch einen Eiertänzer im wörtlichen Sinne dar.

Mit dem Schlagwort „schwierige Geburt“ lässt sich das Verhalten der Remscheider Stadtspitze in puncto Kontrolle von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften auf den Punkt bringen. Bereits am 18. Juni 2015, also als die ganz große Asyl-Invasion in vollem Gange war, stellte die PRO-Gruppe im Stadtrat einen Antrag, der eine akkurate Kontrolle von Asylbewerbern in städtischen Unterkünften vorsieht. Von den Kartellparteien, die in der „Seestadt auf dem Berge“ von der Angela-Merkel-CDU bis zur SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ reichen, wurde dieser in ihrer üblich bornierten Art abgelehnt.

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause 2017 am 6. Juli förderte nun sehr Interessantes zutage. Die Fraktion „Die Linke“ fragte an, ob Asylbewerber in städtischen Unterkünften täglich ihre Anwesenheit nachweisen müssen. Ferner hakte sie nach, ob bei unentschuldigten Abwesenheiten von Asylbewerbern Maßnahmen ergriffen werden. Dezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) beantwortete beide Fragestellungen positiv! Aufgrund von Missbrauch in der Vergangenheit sei die tägliche (von Montag bis Freitag) Anwesenheitskontrolle unter den Asylbewerbern notwendig geworden.

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Interview: „Konziliant im Umgang, aber hart in der Sache“

Veröffentlicht am 11. Juli 201728. November 2017 von Redaktion

Ein Omnibus der Stadtwerke Remscheid auf der zentralen Haltestelle Friedrich-Ebert-Platz

Anlässlich der Plenarsitzung am 6. Juli wurde der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Remscheid gewählt, woraufhin der lokale politisch-mediale Komplex in Wallung geriet. Dies nutzte die Redaktion von PRO Deutschland im Bergischen Land als Gelegenheit, Hüsgen kurz vor Beginn der Sommerpause über das Geschehen als solches und über weitere Aspekte der Arbeit seiner Ratsgruppe zu befragen:

Herr Hüsgen, herzlichen Glückwunsch zur Wahl in den Aufsichtsrat der Remscheider Stadtwerke. Wie haben Sie dieses Votum während der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause und die Begleitumstände im Plenarsaal erlebt?

Nun, zunächst einmal waren es ohnehin schwierige Voraussetzungen, da drei Stimmen notwendig waren, wir aber nur zu zweit im Rat sind. Mein Partei- und Ratskollege Thorsten Pohl konnte zudem aufgrund langwieriger Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen. Dass es dennoch reichen könnte, konnte man während der Auszählung an den immer länger werdenden Gesichtern von einigen hohen Verwaltungsmitarbeitern, insbesondere aber am Zitronengesicht von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erkennen.

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Oberbürgermeister Mast-Weisz im Islam-Wahn?

Veröffentlicht am 25. Juni 201725. Juni 2017 von Redaktion

Fastenbrechen in einer Istanbuler Moschee

Einem echten Christen oder Atheisten ist es aus seiner Überzeugung verboten, am islamischen Fastenbrechen wie in dieser Istanbuler Moschee teilzunehmen.

Seit dem Jahr 2014 wird Steuergeld in Remscheid zweckentfremdet, um seitens der Stadt ein islamisches Fastenbrechen ausrichten zu können, so auch dieses Jahr am Abend des 20. Juni. Unter Verschwendung eines höheren vierstelligen Euro-Betrags trafen sich Islam-Funktionäre, Altparteien-Apparatschiks und christliche Theologen, um deren Glauben es offenbar nicht gut bestellt ist, im Rathaus. Völlig entrückt von der Realität feierte man die ethnisch/religiöse Aufspaltung der hiesigen Gesellschaft als einen Wert und beschwor selbstverständlich Multikultopia.

Die Stadtspitze will die Zeichen der Zeit nicht sehen. Regelmäßig ist die türkisch-islamische DITIB in der Lage, zahllose Reisebusse aus Remscheider Hochburgen der Überfremdung wie Honsberg und Rosenhügel zu organisieren, um öffentlich den Bosporus-Diktator Recep Tayyip Erdogan zu bejubeln, aber von der Demonstration gegen islamischen Terrorismus am 17. Juni in Köln hielt die aus Ankara ferngesteuerte Organisation ihre Anhänger zurück mit der fadenscheinigen Begründung, es sei Ramadan für die Mohammedaner.

Abgeleitet vom ersten der Zehn Gebote ist es für Christen verboten, Veranstaltungen zu besuchen, die mit nicht-christlichen Kulten verknüpft sind. Und auch ein Atheist kann nicht gemeinsam mit Mohammedanern das Fastenbrechen feiern, wenn er in seiner Weltanschauung glaubwürdig bleiben will. Übrig bleiben nur diejenigen, die als Agnostiker („Ich weiß nicht, ob es Gott überhaupt gibt.“) oder Deisten („Ich glaube an etwas wie Gott, will mich aber nicht näher festlegen.“) der Wahrheitsfrage stets ausweichen.

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Städtische Integrationsratsvorsitzende sieht keine Abschottung von Ausländern

Veröffentlicht am 29. Mai 20173. Juli 2018 von Redaktion

300 Erdoganisten vor alevitischer Gemeinde Remscheid

© Standbild eines YouTube-Videos
Wegen der knapp erfolgreichen Volksabstimmung der Türken zur Einführung einer Präsidialdiktatur erschienen am Abend des 16. April rund 300 prahlerische Erdoganisten vor dem Gebäude der Alevitischen Gemeinde am Zentralpunkt.

Es hat den sehr faden Beigeschmack von Selbstrechtfertigung, wenn die Remscheider Integrationsratsvorsitzende Erden Ankay-Nachtwein (SPD) in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“) behauptet, es gebe keine Ausländergruppe vor Ort, die sich von der einheimischen Mehrheitsgesellschaft abschottet. Wie sieht es denn beispielsweise mit den türkisch-ultranationalistischen „Grauen Wölfen“ und ihrem Zentrum an der Freiheitstraße aus? Was ist von den stadtbildprägenden, islamischen Kopftuch-Frauen zu halten? Und ist es normal, Gruppen von orientalischen Jugendlichen stundenlang im Bereich Allee-Center/Teo Otto Theater und anderen Punkten der Innenstadt herumlungern zu haben? Offenbar stellt all das für den Ankay-Nachtwein keinerlei Problem dar.

Um ihr Verhalten einordnen zu können, gibt es nur zwei Erklärungsansätze: Entweder lebt Ankay-Nachtwein bereits in der Märchenwelt Multikultopia, in der sich alle liebhaben und Einhörner, Feen und Gnome regelmäßig zum Ringelpiez mit Anfassen erscheinen. Oder die SPDlerin mit Einwanderungshintergrund lügt ganz unverschämt, um der Islamisierung Deutschlands Vorschub zu leisten. Egal, welches der beiden möglichen Motive nun zutrifft, so oder so disqualifiziert es für politische Mandate wie ihrem Vorsitz im Integrationsrat und ihrem Sitz im Stadtrat. Einem schnellen Austausch der Mandatsträgerin Ankay-Nachtwein steht jedoch die sozialdemokratische Vorliebe für Wunschdenken und Unlogik entgegen. Somit dürfte sie Remscheid leider noch viele Jahre als Kommunalpolitikerin erhalten bleiben.

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„General-Anzeiger“-Journalist mimt politischen Kenner

Veröffentlicht am 13. Mai 2017 von Redaktion

Zum Berufsbild eines Fachjournalisten gehört es, sich in seinem Bereich sehr gut auszukennen, doch insbesondere im Politischen wird das von den Medienmachern gern ignoriert, wenn nämlich die Fakten nicht ins eigene Weltbild passen. Ein solches Beispiel für substanzlose Zeilenschinderei liefert kurz vor der Landtagswahl Nordrhein-Westfalen der Lokalredakteur Axel Richter vom „Remscheider General-Anzeiger“. Am Abend des 12. Mai ließ er einen Beitrag mit folgender Aussage veröffentlichen: „Dagegen nicht gebrauchen kann NRW und kann Remscheid Politiker vom rechten Rand, die mit der Flüchtlingsproblematik nur ein Thema besetzen, sich mit den Gegebenheiten in Remscheid aber nicht ansatzweise auskennen.“

Wen meint Richter damit? Die einzige einwanderungskritische Partei im Stadtrat ist PRO Deutschland. Diese kann aber schlecht gemeint sein, weil ihre Ratsgruppe um die Strukturprobleme Remscheids wie der enormen Schrumpfung der Metallwaren-Industrie binnen der letzten Jahrzehnte, der Überdimensionierung der innerstädtischen Fußgängerzone und ihrer heutigen Verödung oder der Randlage in einer Metropolregion mit knapp zehn Millionen Einwohnern weiß. Ferner könnte am 14. Mai die ebenfalls einwanderungskritische AfD in den Landtag in Düsseldorf gewählt werden. Aber auch sie thematisiert weitaus mehr als allein das Feld der Massenimmigration.

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Integrationsratsvorsitzende will „Rechtspopulisten“ mit Ausländerstimmen verhindern

Veröffentlicht am 12. Mai 2017 von Redaktion

Wer die mit Abstand unverschämtesten Einwanderer-Lobbyisten sehen will, wird bei Mohammedanern, die in den reicheren Staaten Europas politisch aktiv sind, sehr schnell fündig, wie das Bespiel Remscheid abermals beweist. Die Türkin Erden Ankay-Nachtwein (SPD), die Vorsitzende des lokalen Integrationsrats ist und zugleich im Stadtrat sitzt, ruft dazu auf, möglichst alle Wahlberechtigten mit Einwanderungshintergrund sollen am 14. Mai an der Landtagswahl teilnehmen. Explizit wird damit die Hoffnung verbunden, man könne auf diese Weise „Rechtspopulisten“ prozentual in den Keller drücken. Ob sich die 66-jährige einen derartigen Umgang mit unliebsamer Opposition bei ihrem Neo-Sultan Recep Tayyip Erdogan abgeschaut hat?

Und da es im Kontext des islamisch-„kulturbereichernden“ Forderns keineswegs zu sparsam sein darf, setzt die im westanatolischen Smyrna geborene Kommunalpolitikerin einen drauf, indem sie meint, die deutschen Parteien setzten zu wenige Einwanderungshintergründler auf aussichtsreiche Kandidaturen. Das Gegenbeispiel: Nicht allzu weit von Remscheid entfernt gibt es eine Stadtratsfraktion der Partei mit Mauermörderhintergrund, die zur einen Hälfte aus einheimischen Doppelnachnamen-Frauen und zur anderen Hälfte aus Männern orientalischer Herkunft besteht. Gemäß Ankay-Nachtweins Ideologie dürften dies doch geradezu paradiesische Zustände sein.

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Himmet Ertürk: Islam- und Gewerkschaftsfunktionär in einer Person

Veröffentlicht am 30. April 201730. April 2017 von Redaktion

Wer meinte, Zwang zur politischen Korrektheit und ganz tiefe Verstrickungen in den Extremismus gebe es im gewerkschaftlichen Bereich nur beim Deutschen Gewerkschaftsbund und dort insbesondere bei Verdi, den lehrt jetzt die Realität Schlimmeres. Denn der Verband der Landesbeamten, -angestellten und -arbeiter (VdLA) hat den Remscheider DITIB-Funktionär Himmet Ertürk zu seinem Vorsitzenden für Nordrhein-Westfalen gewählt. Die in Deutschland tätige Islam-Vereinigung DITIB gilt als verlängerter Arm des türkischen Regimes in Ankara. Daher ist Ertürk als ein Parteigänger von Staatspräsident und Bosporus-Despot Receyp Tayyip Erdogan zu betrachten!

Galt in puncto extrem linker Agitation bislang Verdi als die große Aufwieglerin unter den Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes, so hatte hingegen die Konkurrenz vom VdLA den Ruf, viel fachbezogener und weitestgehend unideologisch zu sein. Wer allerdings der Islamisierung und Erdoganisierung Deutschlands Vorschub leistet, kann nicht mehr als unschuldig betrachtet werden. Nun muss sogar der VdLA als gefährlicher betrachtet werden, weil er das Bild vom Wolf im Schafspelz erfüllt. Das Verdi-übliche Tamtam verrät nämlich sofort deren Anhängerschaft als sozialistisch verblendet, was dagegen beim VdLA gar nicht so offensichtlich ist.

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