Neujahrsgruß und die Herausforderungen von 2017

Veröffentlicht am 1. Januar 2017 von Redaktion

© Thomas Wolf, www.foto-tw.de (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Am 31. Dezember war die Kölner Hohenzollernbrücke über den Rhein ab 16.00 Uhr Sperrgebiet für Fußgänger und Radfahrer

Vorweg wünscht die Bürgerbewegung PRO Deutschland Nordrhein-Westfalen allen ein frohes neues Jahr! Obwohl es nur wenig Grund zur Hoffnung gibt, so sehnt sich die patriotische Partei für 2017 friedlichere Zustände als in den beiden Vorjahren, die zweifelsohne als das endgültige Scheitern bundesdeutscher Asylpolitik in die Geschichtsbücher eingehen werden, herbei. Trotzdem es kräftig knirscht im Gebälk, meint man binnen des politisch-medialen Komplexes Deutschlands, es könne die fatale Linie, die bislang verfolgt wurde, ohne Rücksicht auf Verluste fortgeführt werden.

Zwischen Maas und Weser wird 2017 eine hohe Relevanz als Schicksalsjahr haben. Am 14. Mai wird der Landtag in Düsseldorf neu gewählt werden. Im September am vorletzten (17.) oder letzten Sonntag (24.) des Monats wird aller Wahrscheinlichkeit nach die Bundestagswahl stattfinden. Als mit Abstand einwohnerreichstes Land wird Nordrhein-Westfalen einen gewichtigen Anteil am Ausgang dieses Urnengangs haben.

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334.600 Euro Steuermittel für Erdogan-Jünger!

Veröffentlicht am 29. Dezember 2016 von Redaktion

© Ekim Caglar (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Der türkische Möchtegern-Sultan Recep Tayyip Erdogan auf einem Plakat seiner AK-Partei

Ein Staat, der die eigene Abschaffung finanziert, so lässt sich die 334.600 Euro hohe Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen für den Bau der repräsentativen DITIB-Moschee an der Stachelhauser Straße auf den Punkt bringen. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) sagt über diesen Schritt hin zu mehr Islamisierung: „Das ist ein ganz normaler Vorgang.“ Die Stadt verweist darauf, diese Förderung sei Teil eines größeren städtebaulichen Projekts, das den Westen Remscheids betrifft. Ferner sei die DITIB rechenschaftspflichtig, die ihr zugewiesenen Steuermittel zweckgebunden auszugeben.

Sogar Bernd Bussang von der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“ Verlagsgesellschaft) sieht in der Bezuschussung der vom türkischen Staat beeinflussten DITIB ein „falsches Signal“. Bussang vermutet, der Islam-Vereinigung sei „offenbar das Geld ausgegangen“, weshalb jetzt der deutsche Staat bemüht werde. Hiermit dürfte der „Morgenpost“-Journalist goldrichtig liegen, denn es gibt allein in Nordrhein-Westfalen mehrere Beispiele, dass die DITIB mit dem Bau von repräsentativen Moscheen begonnen hat, doch deren Fertigstellungen etliche Jahre auf sich warten lassen.

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Trotz aller Widrigkeiten wünscht PRO Deutschland NRW frohe Weihnachten!

Veröffentlicht am 25. Dezember 201625. Dezember 2016 von Redaktion

© Standbild eines Videos vom YouTube-Kanal „SyeTen“
Auch der zum Terrorismus missbrauchte Scania-LKW vom Berliner Breitscheidplatz ist ein Ausdruck der „Willkommenskultur“ Angela Merkels (CDU)

Dieses Jahr will nicht so recht die weihnachtliche Stimmung aufkommen. Am 19. Dezember erlebt Deutschland am Berliner Breitscheidplatz seinen bislang größten islamisch motivierten Terroranschlag, und am Morgen des heutigen ersten Weihnachtstages geht durch die Medien, dass ein russisches Flugzeug mit knapp 100 Menschen an Bord über dem Schwarzen Meer abgestürzt ist. Man fühlt sich erinnert an die Situation vor 28 Jahren, als drei Tage vor Heiligabend auf ein Flugzeug der Pan American World Airways über der schottischen Kleinstadt Lockerbie ein Bombenanschlag verübt wurde.

Die Dunkelheit des Angela-Merkel-Deutschlands ging vor einem Monat in ihr zwölftes Jahr. Zwar nehmen viele Beobachter an, die Bundeskanzlerin werde den September des kommenden Jahres politisch nicht überleben, doch noch ist nicht so recht das Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Vorerst werden die Parolen von „Willkommenskultur“ und „Wir schaffen das!“ auf der bundespolitischen Agenda bleiben.

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Ratsbericht: Gute Atmosphäre trotz harter inhaltlicher Debatten

Veröffentlicht am 15. Dezember 201616. Dezember 2016 von Redaktion

Die Remscheider Ratssitzung am 13. Dezember zeigte vor allem eines: PRO Deutschland wird seitens der Etablierten mehr und mehr als ein Stück kommunalpolitischer Normalität wahrgenommen. Trotz des gewohnt harten Ringens um inhaltliche Positionierungen war bei den Altparteien-Funktionären wenig von der Biestigkeit früherer Zeiten zu spüren. Die anschließende Berichterstattung in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“ Verlagsgesellschaft) ist erneut von erstaunlicher Sachlichkeit geprägt.

In der etwa dreistündigen Debatte um den Bauantrag für das „Designer Outlet Center“ (DOC) in Lennep zu Beginn der Sitzung sprach sich PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl gegen das Großprojekt aus. Er befürchtet ein Ausbluten des Einzelhandels in der Remscheider Innenstadt. Innerhalb der PRO-Deutschland-Ratsgruppe wurde die Abstimmung wegen ihrer enormen Tragweite der persönlichen Entscheidung freigegeben. Um auch bei den anderen Fraktionen und Ratsgruppen jeglichen Fraktionszwang zu durchbrechen, beantragte Pohl eine geheime Abstimmung. Hätten insgesamt elf Ratsmitglieder zugestimmt, wäre der Antrag Pohls zum Zuge gekommen.

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Eine absolute Seltenheit! Sachliche Berichterstattung über PRO Deutschland

Veröffentlicht am 5. Dezember 20166. Dezember 2016 von Redaktion

Artikel „Pro Deutschland setzt auf die ‚Trump−Karte‘“ in der gedruckten „Bergischen Morgenpost“ vom 26. November 2016

Holzstempel: © Ahoek (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Die „Bergische Morgenpost“ brachte in ihrer Druckausgabe vom 26. November mit „Pro Deutschland setzt auf die ‚Trump−Karte‘“ einen Kurzbeitrag, der ganz ohne Verzerrungen auskommt.

In der Druckausgabe der „Bergischen Morgenpost“, die ein Teil des „Rheinische Post“-Konzerns ist, ereignete sich eine kleine Sensation: Im Kurzbeitrag „Pro Deutschland setzt auf die ‚Trump−Karte‘“ vom 26. November wird sachlich über die Positionierung der Remscheider Ratsgruppe zum Haushalt 2017/2018 berichtet! Die üblichen Hasstiraden sucht man vergebens. Der kommunalpolitisch interessierte Leser kann sich einmal ohne jeglichen Versuch journalistischer Belehrungen ein eigenes Bild über die PRO-Deutschland-Arbeit machen.

Die patriotische Partei hat in keiner Weise ein Problem damit, sachlich korrektes Medien-Handwerk anzuerkennen, auch wenn Kritik darin vorkommt. Der Regelfall ist es, dass in den Massenmedien übelste Verunglimpfungen gegen PRO Deutschland verbreitet werden, ohne sich überhaupt die Mühe zu machen, inhaltlich zu kritisieren. Nicht wenige Journalisten meinen, auf Biegen und Brechen einen „volkspädagogischen“ Auftrag im Sinne der Altparteien erfüllen zu müssen. Zum Glück bemerken immer mehr Bürger in Zeiten des Internet, was real Sache ist.

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Bizarres vom „General-Anzeiger“ zum Stadthaushalt

Veröffentlicht am 28. November 201629. November 2016 von Redaktion

© Adrian Michael (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Noch steht die gigantische Pinocchio-Figur in der Toskana, doch vor der „General-Anzeiger“-Redaktion an der Alleestraße wäre sie genauso gut aufgehoben.

Der politisch-mediale Komplex Remscheids, der sich selbst gern „mittig“ wähnt, sondert einmal mehr unqualifiziertes Geschreibsel ab. Verantwortlich ist diesmal der unvermeidliche Axel Richter vom „Remscheider General-Anzeiger“, der am Abend des 25. November in der Internet-Ausgabe seines Mediums ein Pamphlet mit dem Titel „Zentrale Fragen nicht den Rändern überlassen“ veröffentlichen ließ. Darin plädiert er für ein haushaltspolitisches Zusammenhalten der politischen „Mitte“ im Stadtrat.

Der unbedarfte Leser mag erwarten, Richter werde nun verbal gleichermaßen auf die beiden Ablehnerinnen des kommunalen Doppelhaushalts 2017/2018, die Ratsgruppe PRO Deutschland und die Fraktion der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“, eindreschen, doch dem ist nicht so. Der Partei mit Mauermörder-Hintergrund wird im Text keine weitere Beachtung geschenkt. Hingegen wird PRO Deutschland ganz im Stil der Wuppertaler Lügenpresse ohne Namensnennung und ohne Versuch einer inhaltlichen Kritik verächtlich gemacht. Bei der „Edelfeder“ Richter ist die Rede von „Schreihälsen am rechten Rand“. Hierauf kann ihm nur erwidert werden: Was kümmert es den Mond, dass ihn die Hunde anbellen?

Als leuchtendes Beispiel, wie Politik zu funktionieren habe, nennt Richter den ehemals mächtigen CDUler Friedrich Merz, der heutzutage Vereinsvorsitzender des dubiosen Netzwerks „Atlantik-Brücke“ ist. Merz trat in der 47. Kalenderwoche anlässlich des Herbstsymposiums der Volksbank Remscheid-Solingen in der Lenneper Klosterkirche als Redner auf. Axel Richter übernahm die Berichterstattung für die zunehmend gleichgeschaltete Tagespresse Remscheids. Der Möchtegern-Konservative Merz, der Anfang der 2000er Jahre von Parteikollegin und „Mutti“ Angela Merkel weggebissen worden war, meinte die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA als negativ darstellen zu müssen. Offenbar besitzt Richter einen großen Gefallen an einer durch und durch sozialdemokratisierten CDU.

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Ratsbericht: „Donald Trump statt Bielefelder Sozialromantik“

Veröffentlicht am 26. November 201626. November 2016 von Redaktion

Die Haushaltslage Remscheids entspannt sich etwas, aber nur wegen hoher Zuschüsse durch das Land.

Obwohl es am 24. November dem PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen gelang, mit seiner Haushaltsrede richtig Stimmung ins Plenum des Stadtrats zu bringen, findet dies in der Remscheider Lückenpresse keine Erwähnung. Zwar wird die Ablehnung des kommunalen Doppelhaushalts 2017/2018 durch PRO Deutschland und „Die Linke“ erwähnt, aber inhaltlich wird nur auf die SED-Fortsetzungspartei eingegangen. Daher exklusiv an dieser Stelle die Haushaltsrede von Andre Hüsgen zum Lesen:

Lieber Oberbürgermeister,
liebe Ratspartner,

zunächst einmal vielen Dank für das Privileg, dass Sie mich hier als letzten Redner vorgesehen haben und mir so die Möglichkeit einräumen, über das bislang Gesagte ein Fazit zu ziehen. Ich sag‘s gleich frank und frei: Wir werden dem Haushalt nicht zustimmen! Und ich sage ihnen auch gleich warum.

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Verschweigen die Medien einen Fall von gewalttätiger „Kulturbereicherung“?

Veröffentlicht am 16. November 201616. November 2016 von Redaktion

© BenFrantzDale (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Mit einem Messer stach ein 37-jähriger auf den Betreiber des Salons „Marmaris“ ein

Im Friseursalon „Marmaris“ an der unteren Alleestraße ereignete sich am späten Vormittag des 15. November eine schwere Gewalttat. Ein 37-jähriger stach den 47-jährigen Betreiber des Ladens mit einem Messer nieder. Stark blutend verließ das Opfer den Salon. Zum Glück konnte der lebensgefährlich Verletzte bereits wenige Minuten nach dem Vorfall notärztlich versorgt werden. Inzwischen befinde sich der Friseur nicht mehr in Lebensgefahr.

Bislang wurde öffentlich bekannt, dass Täter und Opfer sich persönlich kannten. Wegen der offensichtlich billigenden Inkaufnahme der Tötung des 47-jährigen durch den Angreifer wurde eine Mordkommission gebildet. Der Messerstecher konnte noch im „Marmaris“ von Kunden und Personal überwältigt werden. Hierbei erlitten er wie auch ein Mitarbeiter leichtere Verletzungen.

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PRO wirkt! Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks schließen sich Mayors United Against Anti-Semitism an

Veröffentlicht am 9. November 201624. November 2018 von Redaktion

© Stadt WuppertalV. l. n. r.: Burkhard Mast-Weisz (Remscheid), Andreas Mucke (Wuppertal) und Tim Kurzbach (Solingen) Trotz mehrheitlich gegenteiliger Voten der Stadträte von Wuppertal und Remscheid haben sich am 7. November die drei Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD; Wuppertal), Tim Kurzbach (SPD; Solingen) und Burkhard Mast-Weisz (SPD; Remscheid) zusammengefunden, um gemeinsam ihren Beitritt zum Bündnis Mayors Read more about PRO wirkt! Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks schließen sich <i>Mayors United Against Anti-Semitism</i> an[…]

Scheidender Stadtplaner Robin Denstorff: „Ich habe noch nie in meinem Berufsleben ein Bewerbungsprofil entdeckt, das so sehr zu mir passte“

Veröffentlicht am 7. November 2016 von Redaktion

© Frank Vincentz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Noch-Stadtplaner Robin Denstorff sollte neben der Koordinierung des Designer Outlet Centers Lennep auch für positive Veränderungen in der Innenstadt sorgen, was aber nun hinfällig sein wird.

Wie weit Realität und Behauptungen auseinanderliegen können, stellt der Noch-Stadtplaner Remscheids, Robin Denstorff, unter Beweis. Erst im Juni 2015 trat er die Nachfolge von Sigrid Burkhart im städtischen Dienst an. Als im März zuvor bekannt wurde, dass Denstorff kommen wird, ließ er sich im Hinblick auf seine künftige Arbeitsstelle mit folgenden Worten zitieren: „Ich habe noch nie in meinem Berufsleben ein Bewerbungsprofil entdeckt, das so sehr zu mir passte.“ Gut eineinhalb Jahre später ist diese Aussage Makulatur, da Denstorff sich am 9. November in Münster in Westfalen zum Baudezernent wählen lassen will.

Der 38-jährige studierte Städteplaner wurde nach Remscheid geholt, um das Projekt Designer Outlet Center Lennep und den Umbau der Innenstadt zu koordinieren. Wohl für den schnellen Euro lässt er nun beides unerledigt. Während seiner kurzen Zeit in Remscheid wurde Denstorff mit einer höheren Besoldung versehen. Stufe A16, was monatlichen Brutto-Einnahmen von bis zu 7.140,16 Euro entspricht, erreichte der gebürtige Düsseldorfer. Auf B2 hätte er vor Ort steigen können, was monatliche Brutto-Einnahmen von bis zu 7.445,54 Euro sind. Die Stelle als Baudezernent von Münster in Westfalen liegt bei einer Besoldung von B5, wo monatliche Brutto-Einnahmen von bis zu 8.869,05 Euro vorgesehen sind.

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