Ratsbericht: Gute Atmosphäre trotz harter inhaltlicher Debatten

Veröffentlicht am 15. Dezember 201616. Dezember 2016 von Redaktion

Die Remscheider Ratssitzung am 13. Dezember zeigte vor allem eines: PRO Deutschland wird seitens der Etablierten mehr und mehr als ein Stück kommunalpolitischer Normalität wahrgenommen. Trotz des gewohnt harten Ringens um inhaltliche Positionierungen war bei den Altparteien-Funktionären wenig von der Biestigkeit früherer Zeiten zu spüren. Die anschließende Berichterstattung in der „Bergischen Morgenpost“ (Teil der „Rheinischen Post“ Verlagsgesellschaft) ist erneut von erstaunlicher Sachlichkeit geprägt.

In der etwa dreistündigen Debatte um den Bauantrag für das „Designer Outlet Center“ (DOC) in Lennep zu Beginn der Sitzung sprach sich PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl gegen das Großprojekt aus. Er befürchtet ein Ausbluten des Einzelhandels in der Remscheider Innenstadt. Innerhalb der PRO-Deutschland-Ratsgruppe wurde die Abstimmung wegen ihrer enormen Tragweite der persönlichen Entscheidung freigegeben. Um auch bei den anderen Fraktionen und Ratsgruppen jeglichen Fraktionszwang zu durchbrechen, beantragte Pohl eine geheime Abstimmung. Hätten insgesamt elf Ratsmitglieder zugestimmt, wäre der Antrag Pohls zum Zuge gekommen.

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Eine absolute Seltenheit! Sachliche Berichterstattung über PRO Deutschland

Veröffentlicht am 5. Dezember 20166. Dezember 2016 von Redaktion

Artikel „Pro Deutschland setzt auf die ‚Trump−Karte‘“ in der gedruckten „Bergischen Morgenpost“ vom 26. November 2016

Holzstempel: © Ahoek (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Die „Bergische Morgenpost“ brachte in ihrer Druckausgabe vom 26. November mit „Pro Deutschland setzt auf die ‚Trump−Karte‘“ einen Kurzbeitrag, der ganz ohne Verzerrungen auskommt.

In der Druckausgabe der „Bergischen Morgenpost“, die ein Teil des „Rheinische Post“-Konzerns ist, ereignete sich eine kleine Sensation: Im Kurzbeitrag „Pro Deutschland setzt auf die ‚Trump−Karte‘“ vom 26. November wird sachlich über die Positionierung der Remscheider Ratsgruppe zum Haushalt 2017/2018 berichtet! Die üblichen Hasstiraden sucht man vergebens. Der kommunalpolitisch interessierte Leser kann sich einmal ohne jeglichen Versuch journalistischer Belehrungen ein eigenes Bild über die PRO-Deutschland-Arbeit machen.

Die patriotische Partei hat in keiner Weise ein Problem damit, sachlich korrektes Medien-Handwerk anzuerkennen, auch wenn Kritik darin vorkommt. Der Regelfall ist es, dass in den Massenmedien übelste Verunglimpfungen gegen PRO Deutschland verbreitet werden, ohne sich überhaupt die Mühe zu machen, inhaltlich zu kritisieren. Nicht wenige Journalisten meinen, auf Biegen und Brechen einen „volkspädagogischen“ Auftrag im Sinne der Altparteien erfüllen zu müssen. Zum Glück bemerken immer mehr Bürger in Zeiten des Internet, was real Sache ist.

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Bizarres vom „General-Anzeiger“ zum Stadthaushalt

Veröffentlicht am 28. November 201629. November 2016 von Redaktion

© Adrian Michael (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Noch steht die gigantische Pinocchio-Figur in der Toskana, doch vor der „General-Anzeiger“-Redaktion an der Alleestraße wäre sie genauso gut aufgehoben.

Der politisch-mediale Komplex Remscheids, der sich selbst gern „mittig“ wähnt, sondert einmal mehr unqualifiziertes Geschreibsel ab. Verantwortlich ist diesmal der unvermeidliche Axel Richter vom „Remscheider General-Anzeiger“, der am Abend des 25. November in der Internet-Ausgabe seines Mediums ein Pamphlet mit dem Titel „Zentrale Fragen nicht den Rändern überlassen“ veröffentlichen ließ. Darin plädiert er für ein haushaltspolitisches Zusammenhalten der politischen „Mitte“ im Stadtrat.

Der unbedarfte Leser mag erwarten, Richter werde nun verbal gleichermaßen auf die beiden Ablehnerinnen des kommunalen Doppelhaushalts 2017/2018, die Ratsgruppe PRO Deutschland und die Fraktion der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“, eindreschen, doch dem ist nicht so. Der Partei mit Mauermörder-Hintergrund wird im Text keine weitere Beachtung geschenkt. Hingegen wird PRO Deutschland ganz im Stil der Wuppertaler Lügenpresse ohne Namensnennung und ohne Versuch einer inhaltlichen Kritik verächtlich gemacht. Bei der „Edelfeder“ Richter ist die Rede von „Schreihälsen am rechten Rand“. Hierauf kann ihm nur erwidert werden: Was kümmert es den Mond, dass ihn die Hunde anbellen?

Als leuchtendes Beispiel, wie Politik zu funktionieren habe, nennt Richter den ehemals mächtigen CDUler Friedrich Merz, der heutzutage Vereinsvorsitzender des dubiosen Netzwerks „Atlantik-Brücke“ ist. Merz trat in der 47. Kalenderwoche anlässlich des Herbstsymposiums der Volksbank Remscheid-Solingen in der Lenneper Klosterkirche als Redner auf. Axel Richter übernahm die Berichterstattung für die zunehmend gleichgeschaltete Tagespresse Remscheids. Der Möchtegern-Konservative Merz, der Anfang der 2000er Jahre von Parteikollegin und „Mutti“ Angela Merkel weggebissen worden war, meinte die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA als negativ darstellen zu müssen. Offenbar besitzt Richter einen großen Gefallen an einer durch und durch sozialdemokratisierten CDU.

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Ratsbericht: „Donald Trump statt Bielefelder Sozialromantik“

Veröffentlicht am 26. November 201626. November 2016 von Redaktion

Die Haushaltslage Remscheids entspannt sich etwas, aber nur wegen hoher Zuschüsse durch das Land.

Obwohl es am 24. November dem PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen gelang, mit seiner Haushaltsrede richtig Stimmung ins Plenum des Stadtrats zu bringen, findet dies in der Remscheider Lückenpresse keine Erwähnung. Zwar wird die Ablehnung des kommunalen Doppelhaushalts 2017/2018 durch PRO Deutschland und „Die Linke“ erwähnt, aber inhaltlich wird nur auf die SED-Fortsetzungspartei eingegangen. Daher exklusiv an dieser Stelle die Haushaltsrede von Andre Hüsgen zum Lesen:

Lieber Oberbürgermeister,
liebe Ratspartner,

zunächst einmal vielen Dank für das Privileg, dass Sie mich hier als letzten Redner vorgesehen haben und mir so die Möglichkeit einräumen, über das bislang Gesagte ein Fazit zu ziehen. Ich sag‘s gleich frank und frei: Wir werden dem Haushalt nicht zustimmen! Und ich sage ihnen auch gleich warum.

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Verschweigen die Medien einen Fall von gewalttätiger „Kulturbereicherung“?

Veröffentlicht am 16. November 201616. November 2016 von Redaktion

© BenFrantzDale (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Mit einem Messer stach ein 37-jähriger auf den Betreiber des Salons „Marmaris“ ein

Im Friseursalon „Marmaris“ an der unteren Alleestraße ereignete sich am späten Vormittag des 15. November eine schwere Gewalttat. Ein 37-jähriger stach den 47-jährigen Betreiber des Ladens mit einem Messer nieder. Stark blutend verließ das Opfer den Salon. Zum Glück konnte der lebensgefährlich Verletzte bereits wenige Minuten nach dem Vorfall notärztlich versorgt werden. Inzwischen befinde sich der Friseur nicht mehr in Lebensgefahr.

Bislang wurde öffentlich bekannt, dass Täter und Opfer sich persönlich kannten. Wegen der offensichtlich billigenden Inkaufnahme der Tötung des 47-jährigen durch den Angreifer wurde eine Mordkommission gebildet. Der Messerstecher konnte noch im „Marmaris“ von Kunden und Personal überwältigt werden. Hierbei erlitten er wie auch ein Mitarbeiter leichtere Verletzungen.

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PRO wirkt! Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks schließen sich Mayors United Against Anti-Semitism an

Veröffentlicht am 9. November 201624. November 2018 von Redaktion

© Stadt WuppertalV. l. n. r.: Burkhard Mast-Weisz (Remscheid), Andreas Mucke (Wuppertal) und Tim Kurzbach (Solingen) Trotz mehrheitlich gegenteiliger Voten der Stadträte von Wuppertal und Remscheid haben sich am 7. November die drei Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD; Wuppertal), Tim Kurzbach (SPD; Solingen) und Burkhard Mast-Weisz (SPD; Remscheid) zusammengefunden, um gemeinsam ihren Beitritt zum Bündnis Mayors Read more about PRO wirkt! Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks schließen sich <i>Mayors United Against Anti-Semitism</i> an[…]

Scheidender Stadtplaner Robin Denstorff: „Ich habe noch nie in meinem Berufsleben ein Bewerbungsprofil entdeckt, das so sehr zu mir passte“

Veröffentlicht am 7. November 2016 von Redaktion

© Frank Vincentz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Noch-Stadtplaner Robin Denstorff sollte neben der Koordinierung des Designer Outlet Centers Lennep auch für positive Veränderungen in der Innenstadt sorgen, was aber nun hinfällig sein wird.

Wie weit Realität und Behauptungen auseinanderliegen können, stellt der Noch-Stadtplaner Remscheids, Robin Denstorff, unter Beweis. Erst im Juni 2015 trat er die Nachfolge von Sigrid Burkhart im städtischen Dienst an. Als im März zuvor bekannt wurde, dass Denstorff kommen wird, ließ er sich im Hinblick auf seine künftige Arbeitsstelle mit folgenden Worten zitieren: „Ich habe noch nie in meinem Berufsleben ein Bewerbungsprofil entdeckt, das so sehr zu mir passte.“ Gut eineinhalb Jahre später ist diese Aussage Makulatur, da Denstorff sich am 9. November in Münster in Westfalen zum Baudezernent wählen lassen will.

Der 38-jährige studierte Städteplaner wurde nach Remscheid geholt, um das Projekt Designer Outlet Center Lennep und den Umbau der Innenstadt zu koordinieren. Wohl für den schnellen Euro lässt er nun beides unerledigt. Während seiner kurzen Zeit in Remscheid wurde Denstorff mit einer höheren Besoldung versehen. Stufe A16, was monatlichen Brutto-Einnahmen von bis zu 7.140,16 Euro entspricht, erreichte der gebürtige Düsseldorfer. Auf B2 hätte er vor Ort steigen können, was monatliche Brutto-Einnahmen von bis zu 7.445,54 Euro sind. Die Stelle als Baudezernent von Münster in Westfalen liegt bei einer Besoldung von B5, wo monatliche Brutto-Einnahmen von bis zu 8.869,05 Euro vorgesehen sind.

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Fahndungsdruck: Neueste Erkenntnisse über linke Randalierer in Vieringhausen

Veröffentlicht am 3. November 2016 von Redaktion

Mindestens einer der Gewalttäter in der Nacht zum 1. November trug eine derartig aussehende Guy-Fawkes-Maske, um feige die Strafverfolgung zu erschweren.

Nach der nächtlichen Attacke gegen das Haus, in dem sich u. a. die Geschäftsstelle der Gruppe PRO Deutschland im Rat der Stadt Remscheid befindet, werden immer mehr Tatsachen über die Täter bekannt. Die gewalttätige Bande bestand aus rund einem halben Dutzend Personen, die sich mit „Scream“- und Guy-Fawkes-Masken unkenntlich machten. Mindestens ein Eierwerfer trug sehr auffällige „Nike Air Max“-Schuhe. Zahlreiche weitere Details sind bereits bekannt über die Krawallmacher, können aber aus ermittlungstaktischen Gründen noch nicht öffentlich gemacht werden.

Die Kanonade von Eiern traf auch den Rollladen eines Kinderzimmers. Ein darin befindlicher Vierjähriger geriet deswegen in Panik und stieß sich dabei schwer den Kopf. Ein ärztliches Attest über die Verletzung des Kleinkindes wurde beim polizeilichen Staatsschutz eingereicht. Ferner erhielten die für politisch motivierte Straftaten zuständigen Ordnungshüter die Täter zeigendes Videomaterial.

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Linken-Halloween: Vierjähriger verletzt – 500 Euro Belohnung für Täterergreifung! ++ mit Ergänzung! ++

Veröffentlicht am 1. November 20162. November 2016 von Redaktion

Anschlag gegen die straßenseitige Fassade an der Remscheider Lange Straße 33

Nach acht Monaten der zweite Anschlag gegen das Haus Lange Str. 33

Wie wenig Linksextremisten sich um das Leid Unbeteiligter scheren, wenn es darum geht, handgreiflich „gegen Rechts“ zu kämpfen, zeigte sich in der Nacht zum 1. November in Remscheid. Gegen 0.30 Uhr wurden in der Lange Straße rund ein Dutzend Eier gegen das Haus geworfen, in dem sich u. a. eine PRO-Deutschland-Geschäftsstelle befindet. Von der Lautstärke der Attacke wurde der vierjährige Sohn des PRO-Deutschland-Politikers Andre Hüsgen aus dem Schlaf gerissen. Das Kleinkind geriet in Panik und stieß sich dabei schwer den Kopf.

Der mögliche Einwand eines „Halloween-Scherzes“ kann mit Leichtigkeit entkräftet werden. Nur das Haus mit der PRO-Deutschland-Geschäftsstelle war in der gesamten Wohngegend von Eierwürfen betroffen. Ferner findet man schwerlich nach 22 Uhr Kinder oder Jugendliche, die Süßigkeiten in ihrer Nachbarschaft fordern. Außerdem wurde bereits am 27. Februar dieses Jahres ein unzweifelhaft linksextrem motivierter Anschlag gegen dasselbe Gebäude verübt.

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Extremismus-Debatte: PRO fordert Weiße-Rose-Gedenktag

Veröffentlicht am 26. Oktober 201626. Oktober 2016 von Redaktion

Hans Hirzel und Andre Hüsgen im Jahr 1999

Hans Hirzel (rechts) und Andre Hüsgen (links) 1999 in Hagen in Westfalen

Wegen wiederholter Steinwürfe gegen das Schaufenster des „F(l)air Weltladens“ in Lüttringhausen und anderer hinterhältiger Anschläge gegen das Eigentum lokaler Vertreter der Einwanderungsindustrie hat die SPD-geführte Volksfront im Remscheider Stadtrat einen Antrag eingereicht, der eine schärfere Bekämpfung von Rechtsextremismus vorsieht. Hierzu hat die Ratsgruppe PRO Deutschland einen Antrag erarbeitet, der die Vor-Ort-Bekämpfung jeglicher Extremismen – egal ob aus sozialistischer, neo-nationalsozialistischer oder islamischer Ecke – vorsieht und zugleich für den 22. Februar einen städtischen Weiße-Rose-Gedenktag fordert. Das Anliegen von PRO Deutschland ist es, ein deutliches Zeichen gegen die ideologische Einseitigkeit der Volksfront zu setzen.

Die Weiße Rose erlangte Bekanntheit als Widerstandsgruppe gegen die NS-Diktatur. Ihr prominentes Geschwisterpaar Hans und Sophie Scholl wurde am 18. Februar 1943 denunziert, weil sie an der Universität München ein Flugblatt verteilt haben, das das Desaster der Schlacht um Stalingrad thematisiert und zum Kampf gegen die NSDAP aufruft. Gerade einmal vier Tage später wurden sie vom berüchtigten Volksgerichtshof unter Leitung des Blutrichters Roland Freisler zum Tod durch das Fallbeil verurteilt. Noch am selben Tag fanden die Hinrichtungen im Gefängnis München-Stadelheim statt.

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