SPD-Fußballturnier: Die Blutgrätsche durch Geschäftsführer Scarpino

Gequältes Gemüt

Zerknirscht reagiert die SPD Remscheid auf die Zusage von PRO Deutschland zum Stadtpark-Fußballturnier am 8. August

Gern wollte die Bürgerbewegung PRO Deutschland der Einladung des SPD-Unterbezirks Remscheid zum Stadtpark-Fußballturnier am 8. August Folge leisten. Eine diesbezügliche Anfrage von PRO Deutschland an den zuständigen Geschäftsführer des sozialdemokratischen Verbandes wurde am 4. Juli von selbigem negativ beantwortet. Der SPD-Funktionär Antonio Scarpino ließ die patriotische Partei wissen, ihre Anhänger seien bei diesem Sportereignis nicht willkommen.

PRO Deutschland verband mit ihrer Anmeldung die Hoffnung, es könnten abseits politischer Meinungsverschiedenheiten auf zwischenmenschlicher Ebene Kontakte mit Sozialdemokraten hergestellt werden. Doch das Mauern Scarpinos bereitete jenem Wunsch bis auf weiteres ein jähes Ende. Man darf gespannt sein, wann der radikal linke Flügel der Remscheider SPD dem 36-jährigen Geschäftsführer einen Orden für „politisch korrekte Heldentaten“ verleihen wird.

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PRO Deutschland sagt zu für SPD-Fußballturnier

Ein Fußball

© Christopher Bruno / Bearbeitung: Sir James (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Eine geeignete sportliche Betätigung im Sommer: Fußball im Freien

Wie den Remscheider Medien zu entnehmen ist, lädt der lokale SPD-Unterbezirk für den 8. August am Stadtpark zu einem Kleinfeld-Fußballturnier ein. Die Ratsgruppe der Bürgerbewegung PRO Deutschland kommt diesem Angebot gern nach und meldete sich dementsprechend am 3. Juli per E-Mail beim Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks, Antonio Scarpino, an. Unter dem Mannschaftsnamen „PRO D Bergisches Land“ beabsichtigt die Elf der Remscheider Fundamentalopposition anzutreten.

Die Veranstaltungsankündigung der SPD richtet sich explizit jüngere Leute, doch möglicherweise lässt sich darüber hinaus auch ein Spiel der älteren Semester organisieren. Sollten sich von der sozialdemokratischen Lokalprominenz beispielsweise Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Sven Wiertz stellen, wäre u. a. PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl bereit, sich einer gegnerischen Ü-40-Mannschaft anzuschließen. In dieser Angelegenheit bleibt PRO Deutschland am Ball.

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Grüner Rats„herr“ amüsiert sich über islamistische Mordabsichten

Transparent von PRO Deutschland Remscheid

Aktion von PRO Deutschland vor dem Remscheider Allee-Center

Es gibt nicht wenige Zeitgenossen, die behaupten, einige Mitglieder der Partei Bündnis 90/Die Grünen seien die neuen Faschisten. Faschisten, die unter dem Deckmäntelchen vermeintlicher Gutmenschlichkeit jeden und alles, das nicht der von ihnen propagierten Asyl-„Welcome“-Politik entspricht, im wahrsten Wortsinn mundtot gemacht sehen möchten. Hat sich während der Sitzung des Remscheider Stadtrats am 30. Juni womöglich ein weiterer Akteur dieses unseligen grün-faschistoiden Treibens geoutet?

Folgendes hat sich unstrittig zugetragen:

PRO-Deutschland-Ratsherr Andre Hüsgen hielt bei der gestrigen Sitzung des Remscheider Stadtrats einen Redebeitrag zum von seiner Ratsgruppe eingebrachten Thema „Politische Gewalt ächten – Demokratische Kultur in Remscheid umsetzen“. Wie so oft in der Vertretung der Remscheider Bürgerschaft wurde Hüsgen vom Gejohle der selbsternannten Musterdemokraten unterbrochen. Um sich Gehör zu verschaffen, ging er daraufhin ans Rednerpult, was in diesem Plenum völlig unüblich ist, und erinnerte mahnend an die politische Eskalationsspirale, die sich in der Seestadt auf dem Berge zunehmend Bahn bricht. Insbesondere das Zeigen des „Stinkefingers“ politisch missliebigen Personen gegenüber erfreue sich unter hohen und höchsten Amtsträgern der Stadt großer Beliebtheit.

Zudem beklagte Hüsgen die europaweit zunehmende politische Gewalt und führte als aktuelles Beispiel die Ermordung der britischen Brexit-Gegnerin Helen Joanne „Jo“ Cox an. Als der PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher überdies die islamistischen Mordabsichten an einer patriotischen Wuppertaler Stadträtin und deren Kindern in den Jahren 2012 und 2013 anprangerte, sprieß aus dem Munde des Grünen-Ratsherrn David Schichel ein langanhaltendes, hämisches und lautes Gelächter hervor. Auf die Nachfrage Hüsgens, ob es denn wirklich angemessen sei, bei Mordplänen gegen Politiker und deren Kinder – gleich welcher Couleur – lauthals lachen zu müssen, antwortete dieser sinngemäß: „Ich lache, wann ich will!“

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Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche „Antänzer“ vom Balkan

Albanien und Mazedonien

Die Flaggen der Balkanstaaten Albanien (links) und Mazedonien (rechts)

Widersprüchlich sind derzeit Meldungen über eine vierköpfige Gruppe von Balkanesen, die am Abend des 4. Juni während der „Housepark“-Party im Remscheider Stadtpark eine Kleingruppe jüngerer Frauen „angetanzt“ haben sollen. Das Polizeipräsidium Wuppertal spricht von einem Ermittlungsverfahren „unter anderem wegen eines versuchten Sexualdelikts“. Dennis Ginzel, der Geschäftsführer des beauftragten Sicherheitsunternehmens, widerspricht der Darstellung der Ordnungshüter. Das unangenehm aufgefallene Quartett habe Ginzel persönlich als gewöhnliche Taschendiebe und nicht als Sexualstraftäter wahrgenommen.

Über die vier mutmaßlichen Delinquenten heißt es, sie seien Männer im Alter von 16 bis 36 Jahren, die aus den Staaten Albanien und Mazedonien stammen. Als Zivilpolizisten sie stellten, seien sie alkoholisiert und aggressiv gewesen. Sie wurden in Gewahrsam genommen. Ob das Quartett der Roma-Ethnie angehört, ist den Medien bislang nicht zu entnehmen.

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Oberbürgermeister Mast-Weisz bestätigt eindrucksvoll PRO-Deutschland-Ratsarbeit

Bento Motopa

Bento Motopa als PRO-Deutschland-Funktionär ist ein Gegenbeweis zur These von Burkhard Mast-Weisz, die Partei sei gegen Menschen mit Einwanderungshintergrund.

Unter dem Motto „Statt Steinewerfen: Steine gegen Fremdenhass, Gewalt und Zerstörung“ veranstaltete das Gutmenschen-Bündnis „Remscheid tolerant“ am frühen Abend des 2. Juni am Alten Markt in Lennep eine Kundgebung. Einer der Redner dieses Spektakels war Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD). Eigentlicher Anlass der Kundgebung waren diverse Sachbeschädigungen gegen kirchliche und caritative Einrichtungen im Stadtgebiet binnen der letzten Monate, die PRO Deutschland ausdrücklich als unappetitlichen Vandalismus ablehnt. Der erste Bürger Remscheids nutzte allerdings die Gelegenheit, um gegen die patriotische Partei zu polemisieren.

In seiner auf Video aufgezeichneten Rede äußerte Mast-Weisz, die lokale PRO-Deutschland-Ratsgruppe agitiere gegen Menschen mit Einwanderungshintergrund und vor allem gegen Mohammedaner. Wer nicht leichtgläubig die Propaganda des Altparteien-Blocks für bare Münze nehmen will, kann gern selbst im Ratsinformationssystem recherchieren, wie die Arbeit der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe tatsächlich aussieht. Anscheinend besitzt sie so viel Potenzial, breite Wählerschichten zu erreichen, so dass sie weitestgehend in den Lokalmedien verschwiegen oder diesbezüglich nur abfällige Kommentare von Akteuren der Etablierten wiedergegeben werden.

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Politisch korrekte Posse um Prešov-Reise

Luftaufnahme von Prešov

© Civertan Grafikai Stúdió (commons.wikimedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Aufnahme von Prešov aus der Luft

Da sich die Remscheider Ratsmitglieder Beatrice Schlieper (Bündnis 90/Die Grünen) und Fritz Beinersdorf („Die Linke“) weigern, gemeinsam mit ihrem PRO-Deutschland-Kollegen Thorsten Pohl in die Slowakei zu reisen, droht ein für Anfang Juni geplanter Besuch der Partnerstadt Prešov zu platzen. Seit 1989 besteht die Partnerschaft zwischen Remscheid und der ostslowakischen Stadt, deren deutscher Name zu Zeiten des Kaiserreichs Österreich-Ungarn Eperies lautete. Die Benennung von PRO-Deutschland-Vertreter Pohl für die Delegation war möglich, weil die Fraktion und die Ratsgruppen von SPD, FDP und Wählergemeinschaft keinerlei Interesse an der dreitägigen Reise zeigten.

Um sich bewusst anders zu verhalten als die Altparteien, kündigte die Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe an, ihren Vertreter mit privater Übernahme der entstehenden Kosten in Höhe von rund 750 Euro nach Prešov zu entsenden und nicht wie üblich vom Steuerzahler finanzieren zu lassen. Selbst dieses Entgegenkommen vermochte nicht die durch und durch ideologisierten Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ zu überzeugen. Weil unter diesen Umständen nur Kai Kaltwasser (CDU) als Leiter der Gruppe und Thorsten Pohl übrig bleiben würden, fehlt die Eigenschaft einer Delegation. Bis 23. Mai haben nun SPD, FDP und Wählergemeinschaft Zeit, möglicherweise doch noch Delegierte zu benennen, denn andernfalls findet keine Reise statt.

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Ratsbericht: Systematische Einschüchterung von Abweichlern der Altparteien-Volksfront

Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz ist offenbar kein Freund der GO NRW

Vorbemerkung: Wegen krankheitsbedingter Ausfälle ist der vorliegende Text einige Tage später als geplant erschienen.

Wie bringt man es fertig, dass Politiker der etablierten Parteien nicht einmal bei einer geheimen Wahl für eine Gremienbesetzung vom Fraktionszwang abweichen? Es wird eine solch martialische Drohkulisse aufgebaut, die möglichen Abweichlern klarmacht: „Wenn du nicht machst, wie wir das wollen, werden wir dich in der Luft zerreißen!“ Sehr fadenscheinig bestellte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) für die Ratssitzung am 28. April etliche Ordnungsämtler, die sich vor dem Plenarsaal und im übrigen Rathaus positionierten. Es wurde von der Stadtspitze so getan, als sei mit Tumulten zu rechnen.

Die PRO-Deutschland-Ratsmitglieder Andre Hüsgen und Thorsten Pohl beschränkten sich absichtlich auf zwei wesentliche Punkte der Tagesordnung. Das erste Mal bohrten beide bei Mast-Weisz nach, was die ganzen Ordnungsämtler im Rathaus zu suchen haben. Der Oberbürgermeister gab hieraufhin ausschließlich ausweichende Antworten trotz des Hinweises auf Paragraph 55 („Kontrolle der Verwaltung“) Absatz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Offenbar unterliegt Mast-Weisz dem Irrglauben, er könne das Kontrollrecht des Rates selektiv gewähren, was letzten Endes Spezialdemokratie à la Altparteien ist.

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„Gremiengate-Affäre“: Entscheidung naht!

Im Hin und Her um die Wahl des Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppensprechers Andre Hüsgen in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse, auch als „Gremiengate-Affäre“ bekannt, steht Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) kurz davor, seine nächste juristische Niederlage einzustecken. Folgend der Schriftsatz des Rechtsanwalts der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe vom 25. April an das Verwaltungsgericht Düsseldorf: PDF laden

„General-Anzeiger“-Hetzer wegen „Gremiengate-Affäre“ außer Rand und Band

Stimmzettel der „DDR“-Volkskammerwahl 1976 im Wahlkreis 1

Quelle: BArch DA 5/2879
Ein Stimmzettel für die Wahl der „DDR“-Volkskammer 1976 im Wahlkreis 1

Aktuell hat Axel Richter vom „Remscheider General-Anzeiger“ noch vor Lothar Kaiser die besten Aussichten, sich als übelster Schreiberling der Stadt durchzusetzen. In seinem Wochenrückblick, den Richter am Abend des 15. April im Internet veröffentlichen ließ, lässt er seinem Hass gegen PRO Deutschland freien Lauf. In den letzten zwei Sätzen polemisiert Richter darin wie folgt: „Ratsmitglieder – ob aus CDU, SPD, FDP, Grünen, Linken oder WiR –, die mit ihnen gemeinsame Sache machen, darf es nicht geben. Wer es dennoch tut, begeht Verrat an seinen Wählern und hat, es ist schon einmal gesagt worden, im Rat nichts mehr verloren.“

Den zwei Ratsmitgliedern außerhalb der PRO-Deutschland-Ratsgruppe, die am 7. April Andre Hüsgen geheim mit in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse wählten, wirft Richter fehlenden „Mumm“ vor. Offenbar schwebt ihm als Ideal ein offenes Wählen à la „DDR“ vor. In der SED-Diktatur war es nämlich so, dass dem Wähler nur eine Einheitsliste angeboten wurde. Um seine Zustimmung zur gesamten Einheitsliste auszudrücken, war keinerlei Ankreuzen notwendig. Daher demonstrierte man seine Konformität zum Regime, indem man den Wahlzettel entgegennahm, außerhalb der Wahlkabine faltete und umgehend in die Urne warf. Das in der „DDR“-Verfassung garantierte Wahlgeheimnis geriet zur Farce.

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Eilmeldung: Anwaltsschreiben an Oberbürgermeister Mast-Weisz in „Gremiengate-Affäre“

Da seit 7. April bereits Dutzende Personen PRO Deutschland Remscheid kontaktiert haben und selbst bei grundsätzlicher Distanz zur Partei meinten, sie empfinden das anti-demokratische Verhalten der höheren Altparteien-Funktionäre vor Ort und insbesondere des Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz (SPD) als anstößig, hat sich die patriotische Ratsgruppe entschieden, maximale Transparenz in der „Gremiengate-Affäre“ zu praktizieren. Am Abend des Read more about Eilmeldung: Anwaltsschreiben an Oberbürgermeister Mast-Weisz in „Gremiengate-Affäre“[…]