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Der als linkslastig in Remscheid bekannte Journalist Lothar Kaiser

Unter dem Titel „SPD betont ihr Engagement gegen Rechts“ berichtet der ehemalige Leiter des WDR-Studios Bergisches Land, Lothar Kaiser, auf seinem privaten Weblog über den am 9. April anstehenden Parteitag des Unterbezirks Remscheid der Sozialdemokraten. Es lässt sich vor allem eines festhalten: Gehen einer linken Partei die Themen aus, wird kurzerhand der untaugliche Versuch unternommen, sich als moralisch überlegen gegenüber der politischen Rechten zu inszenieren. Eine Strategie, die die SPD erst jüngst in Sachsen-Anhalt vom Status einer großen Regierungspartei auf unter elf Prozent der Wählerstimmen zusammenschrumpfen ließ. In Magdeburg sind die Sozialdemokraten fortan die zweitkleinste Fraktion von insgesamt fünf.

Die Hetze der SPD Remscheid liest sich in ihrem Rechenschaftsbericht wie folgt: „Vor Ort hat eine kleine rechtsextreme Gruppierung, die seit der letzten Kommunalwahl leider mit zwei Personen im Rat sitzt, das Thema Flüchtlinge immer wieder für Kundgebungen missbraucht.“ Gemeint ist hiermit die Bürgerbewegung PRO Deutschland, die es als nicht normal empfindet, wenn in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Hölterfeld sich um das Fernsehprogramm geprügelt wird, „südländische“ Jugendliche mit ihrer Massenschlägerei am Friedrich-Ebert-Platz einen Großeinsatz der Polizei auslösen oder zwei Schwarzafrikaner einer versuchten Vergewaltigung an der Alleestraße verdächtigt werden. Im Gutmenschen-Sprech der SPD sind das sicherlich alles nur „bedauerliche Einzelfälle“.

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