Autor: Redaktion

Bürgerinitiative beteiligt sich an PRO-Deutschland-Doppelkundgebung

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Thorsten Pohl und Volker Jahn

Von links nach rechts: PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl und Volker Jahn

In freundschaftlicher Atmosphäre trafen sich am Abend des 18. Februar führende Mitglieder der Remscheider Bürgerinitiative für mehr Sicherheit mit den Vertretern der lokalen PRO-Deutschland-Ratsgruppe. Vereinbart wurde eine gleichberechtigte Teilnahme der bürgerschaftlichen Basisorganisation an der PRO-Deutschland-Kundgebung am 27. Februar, die ab 12.00 Uhr am Brunnen vor dem Allee-Center auf der Alleestraße stattfinden wird. Der Leiter der Bürgerinitiative, Volker Jahn, wird zu diesem Anlass eine Rede halten.

Als Partei legt die Bürgerbewegung PRO Deutschland einen Schwerpunkt auf Fragen der inneren Sicherheit. Bürgerinitiativen, die sich dem Schutz der Bevölkerung widmen und dabei seriös handeln, begrüßt die patriotische Partei ausdrücklich. Wachsamkeit vereitelt so manche Untat, die von Störern des öffentlichen Friedens ausgeht. Hätte jede Ortschaft der Bundesrepublik organisierte Zivilisten als Zuarbeiter von Polizei und Ordnungsämtern, wäre die Kriminalitätsrate Deutschlands gewiss wesentlich geringer.

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Auf zur Alleestraße und nach Wuppertal!

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Mahnwache Remscheid-Hasten

Mahnwache auf dem Hasten Ende September 2015

Unter dem Motto „Gegen Asylchaos und islamischen Terror“ ruft die Bürgerbewegung PRO Deutschland für den 27. Februar zu zwei Protestkundgebungen in den bergischen Städten Remscheid und Wuppertal auf. Das diesbezügliche Kooperationsgespräch mit der Polizei fand am 17. Februar in harmonischer Atmosphäre statt. Die erste Kundgebung in Remscheid wird ab 12.00 Uhr am Brunnen vor dem Allee-Center auf der Alleestraße beginnen. Die zweite Veranstaltung in Wuppertal wird ab 15.00 Uhr am Rathaus Barmen auf dem Johannes-Rau-Platz starten.

Der politische Gegner in Gestalt der Linksaußen-Bündnisse „Remscheid tolerant“ und „Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz“ mobilisiert mittlerweile öffentlich gegen die beiden PRO-Deutschland-Kundgebungen. Unter obligater Beschwörung von „Weltoffenheit“ und „Willkommenskultur“ äußern die Bunttol(l)eranten aus Wuppertal ihre Befürchtung, die patriotische Partei werde diesmal und auch in der Zukunft Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen im Bergischen Land durchführen. Hiermit liegen die Propagandisten politischer Korrektheit einmal ausnahmsweise richtig.

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Widerlich! Kölner „Kabarettist“ hetzt in Lennep gegen Patrioten

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Philip Simon

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Philip Simon: Wähnt sich wohl selbst in der Rolle eines lässig-spaßigen Hipsters

Es gibt Menschen, deren Humor vergleichbar ist mit der „Lustigkeit“ eines auslaufenden Tanks Öl, die allerdings trotzdem der Auffassung sind, „begnadete“ Kabarettisten zu sein. Zu dieser Kategorie gehört allem Anschein nach der Kölner Philip Simon. Der moralinsaure Zeigefinger linker Ideologie wird beim ihm in ein gequältes Etwas verpackt, das seiner Meinung nach Humor sein soll. Sein Auftritt in der Klosterkirche Lennep trug den Titel „Anarchophobia – Angst vor Spinnern“, wobei sich die Frage stellt, wer hier konkret die Rolle des „Spinners“ einnimmt.

Obwohl der 39-jährige mit niederländischer Staatsangehörigkeit im Rahmen seines Auftritts einige berechtigte Kritik am Boulevardblatt „Bild“ übte, scheiterte er hingegen bei zwei Themen kläglich. Zur schleichenden Etablierung des Islam in Deutschland meinte er: „Die einzige Islamisierung des Abendlandes, die ich kenne, ist der Döner. Und daran sind wir selbst schuld.“ Angesichts von selbst in Mitteleuropa häufig gewordenen „Ehrenmorden“ an jungen Frauen und massenhafter Tierquälerei bei der Schächtung von Schafen, Kühen usw. sollte einem Simon der eigene Nonsens im Halse stecken bleiben. Vielleicht muss der feine Herr einmal eine Silvesterfeier am Hauptbahnhof seiner Wahlheimat am Rhein aufsuchen, um durch dortige „Kulturbereicherung“ seinen Horizont zu erweitern.

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Lenneper Rosenmontag kein Ruhmesblatt für die Stadtspitze

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Hardtpark Lennep

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Im Hardtpark tranken während Rosenmontag etliche Jugendliche alkoholische Getränke und hinterließen viel Müll in der Anlage

Obwohl am 8. Februar wegen schlechter Wetteraussichten kein Rosenmontagszug im Stadtbezirk Lennep stattgefunden hat, konnten die Vertreter von Polizei, Ordnungsamt und Gesundheitsamt keineswegs weniger Störungen des öffentlichen Friedens verzeichnen. Das größte Ärgernis verursachte eine Gruppe von neun- und zehnjährigen Kindern, die das karnevalistische Treiben zum Anlass für eine Diebestour nahm. Bis auf die Altersangabe nennt die „Rheinische Post“ keinen näheren Hintergrund zu den „Klaukindern“, doch die Vermutung von Angehörigen einer mobilen ethnischen Minderheit drängt sich geradezu auf.

Gemäß Bericht der Remscheider Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) sei der Konsum von alkoholischen Getränken bis hin zu Spirituosen durch Jugendliche nicht zurückgegangen. Der Einsatz des von ihr instruierten Ordnungsdienstes habe in der Hauptsache dem Jugendschutz gegolten. Der Hardtpark, der als Ort möglichst ungestörten Verzehrs von Alkohol unter Jugendlichen beliebt ist, wurde vermüllt hinterlassen, wofür nun die Stadt und damit letztlich der Steuerzahler die Reinigungskosten zu tragen hat.

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Harmonische Landesvorstandssitzung setzt erste Impulse für 2016

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Heinz-Christian Strache und Markus Wiener

Markus Wiener (rechts) bei einem Strategietreffen mit dem FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache (links) in Wien

Die erste Landesvorstandssitzung 2016 der Bürgerbewegung PRO Deutschland in Nordrhein-Westfalen fand in sehr harmonischer Atmosphäre Ende Januar im Herzen des Bergischen Landes in Remscheid statt. Vor Sitzungsbeginn wurden bereits tausende Infozeitungen im Rahmen eines Aktionstag zur Bewerbung der Doppelkundgebung am 27. Februar in Remscheid und Wuppertal unters Volk gebracht. Während der Sitzung selbst wurden gewohnt sachlich und ergebnisorientiert die Organisation der zwei Protestkundgebungen gegen Asylchaos und Islamisierung Ende Februar, die Unterstützung der Berliner Parteikollegen im Vorfeld der Abgeordnetenhauswahl am 18. September und die letzten Schritte zur Komplettierung des Geschäftsbetriebs des Landesverbandes besprochen.

Auch die etwas fernere Zukunft wurde in Bezug auf die sehr wichtigen nächsten Kommunalwahlen 2020 thematisch angeschnitten. Der NRW-Landesverband von PRO Deutschland und die mit ihr verbündete Wählervereinigung PRO KÖLN sehen sich hinsichtlich der Urnengänge zur personellen Neubesetzung der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte in gut vier Jahren bereits jetzt auf einem erfolgversprechenden Kurs. In diesem Zusammenhang wurde auch die Wichtigkeit politischer Bündnisfähigkeit unterstrichen. Zu Partnern in Europa wie der Freiheitlichen Partei Österreichs und dem Vlaams Belang müsse genauso wie zu deutschen Rechtsparteien mit seriösem Auftreten Kontakt gehalten werden, so der Landesvorsitzende und Kölner Ratsherr Markus Wiener.

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Kosten-Explosion wegen Asylbewerbern

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Sven Wiertz als Kardinal

© Standbild eines YouTube-Videos
Sven Wiertz in karnevalistischer Verkleidung eines Kardinals der römisch-katholischen Kirche

Obwohl Remscheid schon seit Jahren etliche Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen erhält, um den Stadthaushalt ausgleichen zu können, sind die Aussichten für das laufende Jahr düster. Insbesondere die Asyl-Invasion, von der die „Seestadt auf dem Berge“ genauso betroffen ist wie andere Kommunen Deutschlands, lastet auf ihrem Etat wie Blei. Die 10.000 Euro jährlicher Pauschale pro Asylbewerber vom Land decken die Kosten nicht vollständig.

Ende 2015 lebten 1.260 Asylbewerber und Asylanten in Remscheid. Hierzu merkt Stadtkämmerer Sven Wiertz (SPD) an: „Doch nur für 1.135 sollen wir die Jahrespauschale erhalten – bei dieser Zahl wird eine ursprüngliche Prognose zugrunde gelegt.“ Jenes ausbleibende Geld aus Düsseldorf verursacht allein einen Fehlbetrag von 1,25 Millionen Euro.

Die Stadtspitze Remscheids zieht sich gezwungen, drei zusätzliche Sozialarbeiter für minderjährige unbegleitete Asylbewerber und sieben zusätzliche Beschäftigte im Ausländeramt einzustellen. Von der letzteren Personalaufstockung wird sich erhofft, Abschiebungen abgelehnter Antragsteller auf Asyl effektiver als bisher umsetzen zu können. Die großteils von der öffentlichen Hand finanzierte Einwanderungsindustrie in Form des lokalen Vereins „Begegnen, Annehmen, Fördern“ wurde von 40 Stellen in Voll- wie auch Teilzeit auf 60 erhöht, wie dessen Geschäftsführerin Daniela Krein die Öffentlichkeit wissen lässt.

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Asyl in Remscheid: 70 Prozent männlich und 56 Prozent Jungerwachsene

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Mitteilungsvorlage 15/2074

Die Mitteilungsvorlage 15/2074 der Remscheider Verwaltung gibt wichtige Zahlen zum Asylwesen in der Stadt

Das Klischee vom jungen Mann, der aus der armen Heimat ins vermeintliche Schlaraffenland Bundesrepublik einreist, wird von der Stadtverwaltung Remscheid rundum bestätigt. Wie eine Anfrage der Ratsgruppe PRO Deutschland ergab, wohnten zum Stichtag 19. Januar 2016 insgesamt 1.382 der Stadt zugewiesene Asylbewerber und Asylanten in der Stadt ohne die Asylbewerber des Landes Nordrhein-Westfalen in den Erstaufnahmeeinrichtungen Hölterfeld, Kremenholl und Lennep gerechnet. Gerade einmal 25 Personen waren anerkannte Asylanten, was einer Quote von gerade einmal knapp zwei Prozent entspricht.

Die im Sprachgebrauch der politischen Klasse „Flüchtlinge“ genannte Gruppe ist in Remscheid laut Verwaltung zu etwa 70 Prozent männlich und nur zu rund 30 Prozent weiblich. Die Altersklasse der Heranwachsenden und Jungerwachsenen von 18 bis 39 Jahre stellt mit einer Zahl von 768 bei einer Gesamterfassung von 1.376 von Personen klar die absolute Mehrheit. Menschen von 40 Jahren und älter sind unter den Asylbewerbern und Asylanten deutlich in der Minderheit gegenüber den Jüngeren.

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Zwei Lüttringhauserinnen von PRO-Deutschland-Zeitung traumatisiert?

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Titelseite der Infozeitung Remscheid 2016

Was an dieser Information für die Bürger Remscheids traumatisierend sein soll, kann jeder selbst beurteilen.

Die stadtweite Verteilung der aktuellen Infozeitung der Remscheider Ratsgruppe PRO Deutschland hat laut lokalem „General-Anzeiger“ zwei Lüttringhauserinnen, die natürlich anonym bleiben wollen, empört. Was nun am Inhalt des verteilten Materials traumatisierend wirken soll, wird im entsprechenden Beitrag der Tageszeitung mit dem Titel „Rechte Pamphlete erschrecken Frauen“ leider nicht erwähnt. Hingegen wird dort den geplanten Aktionen der Gutmenschen-Vereinigung „Remscheid tolerant“ gegen die für den 27. Februar angemeldete PRO-Deutschland-Kundgebung vor dem Haupteingang des Allee-Centers viel Text gewidmet.

Der Verfasser des „General-Anzeiger“-Artikels ist der politisch korrekte Lokaljournalist Axel Richter. Seine tief sitzende Abneigung gegen PRO Deutschland ist seit dem Auftreten der patriotischen Partei auf der politischen Bühne Remscheids allgemein bekannt. Daher ist sein Beitrag nicht im Stil einer sachlichen Information der Öffentlichkeit, sondern vielmehr im Duktus einer Kampfschrift gehalten. Offenbar ist dort jemand im hohen Maße abhängig von der Gunst der großen Entscheider des politisch-medialen Komplexes.

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Kosten-Horror: Verschlingen minderjährige unbegleitete Asylbewerber fünf Millionen Euro im Jahr?

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Scheine und Münzen in Euro

Verglichen mit gewöhnlichen Asylbewerbern kostet die Gruppe der minderjährigen Unbegleiteten wegen padägogischer Betreuung weitaus mehr Steuergeld.

In der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Remscheid am 21. Januar nannte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) die Zahl von 80 minderjährigen unbegleiteten Asylbewerbern, die sich momentan in der Obhut der Kommune befinden. Der Anstieg dieser speziellen Asyl-Gruppe hängt mit seit November gültigen, neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen zusammen. So ist in der letzten Zeit beispielsweise auch in der Nachbarstadt Solingen die Zahl dieser Fälle von einzelnen auf knapp 100 in die Höhe geschnellt.

Durchschnittlich kosten minderjährige unbegleitete Asylbewerber die öffentliche Hand monatlich 5.000 bis 6.000 Euro. Bei einer Fallzahl von 80 ist von jährlichen Kosten in Höhe von rund fünf Millionen Euro auszugehen. Zusätzliche Gelder, die von der Allgemeinheit zu leisten sind, fallen natürlich an, wenn Personen mit diesem Hintergrund Schäden durch Straftaten verursachen. Wird die Summe von fünf Millionen Euro im Jahr zugrunde gelegt, hat jeder Remscheider vom Säugling bis zum Greis gute 45 Euro ausschließlich für minderjährige unbegleitete „Flüchtlinge“ zu entrichten. Die tatsächliche doppelte bis dreifache Belastung von Einkommenssteuerzahlern liegt auf der Hand.

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Beschönigendes Interview mit Polizeirat Jochen Borst

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Teo Otto Theater

© Michael Kramer (commons.wikimedia.org) / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Einer der abends tendenziell unsicheren Orte für jugendliche Mädchen und junge Frauen in Remscheid: Vorplatz des Teo Otto Theaters bzw. Bushaltestelle Allee-Center

Der „Remscheider General-Anzeiger“ veröffentlichte am 18. Januar ein Interview mit Jochen Borst, dem Leiter der lokalen Polizeiinspektion. Darin geht es um die Lage in der Stadt nach dem Horror-Jahreswechsel in Köln und dem ersten großen Gewaltausbruch im Asylbewerberheim Hölterfeld am 5. Januar. Wie man es von einem leitenden Beamten der Polizei gewohnt ist, wird betont, alles sei unter Kontrolle.

Allerdings machen zwei Aussagen Borsts stutzig. In der der Mitte des Interviews relativiert er die Eskalation im Asylbewerberheim Hölterfeld, indem er auf drastische Gewalttaten einheimischer Hooligans hinweist, die häufig im Zusammenhang mit Spielen unterer Fußball-Ligen stattfinden. Grund für die Massenschlägerei im Gebäude der ehemaligen Hauptschule an der Unterhölterfelder Straße war hingegen ein Streit zwischen Arabern und Afghanen um das Fernsehprogramm. Wann zetteln Herkunftsdeutsche wegen einer solchen Kleinigkeit eine große Prügelei an, bei der sogar Schlichter verletzt werden? Hooligans sind hingegen eine sehr überschaubare Subkultur unter Anhängern des Fußballs. Bei Gewaltorgien mit islamischem Hintergrund der Täter lässt sich jedoch selten eine klar definierbare Subkultur als Grund ausmachen.

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