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Schriftliche Aussage von Beatrice Schlieper (Bündnis 90/Die Grünen) über PRO Remscheid: „Schon mal eine konstruktive Aussage von diesen rechten Politidioten gehört?“
Bereits seit vielen Jahren ist den Neosozialisten von Bündnis 90/Die Grünen bewusst, dass man überproportional viel Deutungsmacht in Altparteien-Kreisen besitzt. Entsprechend großspurig kommen immer wieder Vertreter der Remscheider Grünen-Ratsfraktion daher. Am 31. März ging offenbar der Übermut bei Grünen-Ratsfraktionsführerin Beatrice Schlieper vollends durch: Auf der Facebook-Präsenz von PRO Remscheid kommentierte sie in Reaktion auf einen kritischen Beitrag über die „Earth Hour 2020“ wie folgt: „Schon mal eine konstruktive Aussage von diesen rechten Politidioten gehört?“
Mittlerweile hat PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen seiner Kollegin im Stadtrat, Beatrice Schlieper, ein Schreiben zukommen lassen, in dem sie aufgefordert wird, bis zum 8. April ihre beleidigende Aussage auf Facebook zu löschen wie auch schriftlich zu erklären, ab sofort öffentlich keine Schmähkritik mehr an PRO-Remscheid-Mitgliedern im Stadtrat bzw. Mitgliedern der Wählervereinigung zu üben. Man darf gespannt sein, ob Schlieper rechtzeitig einlenken wird. Erst vor knapp einem Monat war Hüsgen in der Lage, einen lokal in Radevormwald bekannten „(Anti-)Faschisten“ durch das Amtsgericht Wipperfürth verurteilen zu lassen, weil dieser im Internet eine Falschbehauptung über den PRO-Remscheid-Kommunalpolitiker verbreitet hatte.
„Wiederkehrend negativ fiel mir in den letzten Jahren Beatrice Schlieper bei unseren Stadtratssitzungen auf, da sie sich immerzu einer Kesselflicker-Ausdrucksweise bediente, wenn ihr jemand ideologisch missfällt“, fasst der PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen zusammen.
PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher
„Unsere Verwaltungsgerichte definieren Gemeinde- und Stadträte wie auch Kreistage als Orte, an denen politisch gestritten werden soll. Verbale Zuspitzungen sind im politischen Schlagabtausch ausdrücklich erlaubt, aber die Grenze wird eindeutig überschritten bei einer Diffamierung von Ratskollegen mittels Kraftausdrücken. Und ‚Politidioten‘ fällt unzweifelhaft in jene Kategorie.
Letztlich scheint bei Kollegin Schlieper eine akute argumentative Schwäche vorzuherrschen. Wenn es doch so einfach wäre, uns von der Bürgerbewegung PRO Remscheid zu widerlegen, so hätten es doch Schlieper und sonstige linksgrüne Genossen gar nicht nötig, verbal unterhalb der Gürtellinie zuzuschlagen. Hoffentlich wird Schlieper so schnell wie möglich einsehen, dass es zum Wesen einer Demokratie gehört, die Rechte Andersdenkender zu beachten. Und um diesen Prozess gehörig zu beschleunigen, muss es am 13. September (oder möglicherweise wegen der Corona-Pandemie etwas später) heißen: Alle Wahlstimmen für die Bürgerbewegung PRO Remscheid!“