PRO Remscheid fordert: Echte Verkehrssicherheit statt Bürger-Abzocke! (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Das semistationäre Gerät zur Geschwindigkeitskontrolle, das die Stadt Remscheid bevorzugt nachts an der Freiheitstraße (Teil der Bundesstraße 229) einsetzt, hat binnen neun Monaten Buß- und Verwarngelder in Brutto-Höhe von 230.000 Euro generiert. Die mittlerweile „Michael“ genannte Blitzer-Anlage kostete in ihrer Anschaffung 220.000 Euro. Zieht man vom Brutto Notfall-Einsätze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten sowie zu unscharfe Aufnahmen, die den Fahrer nicht erkennen lassen, ab, so gelangt inzwischen der Apparat aus städtischer Perspektive in die Gewinnzone.
Generös lässt Ordnungsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) die Öffentlichkeit wissen, die Kommune Remscheid plane vorerst keinen Einsatz weiterer Blitzer-Anlagen. Mit dem nächtlichen Tempo 30 auf der Freiheitstraße hat die „Seestadt auf dem Berge“ offenbar eine so große Goldgrube ausfindig gemacht, dass sie sich zeitweilig mit deren Ausbeute begnügt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden erst künftige Mindereinnahmen in der Stadtkasse zu einer Aufforstung des Remscheider Blitzer-Walds führen.
„Wenn von der Stadtspitze so getan wird, als gehe es bei ihren Blitzer-Anlagen einzig um die Verkehrssicherheit und gar nicht um die Stopfung finanzieller Löcher, so ich kann nur lachen“, äußert der PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzende Andre Hüsgen.
PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzender
„Die nächtliche Maximal-Geschwindigkeit von 30 km/h auf der Freiheitstraße ist vor allem für Ortsfremde eine sehr üble Falle. Die Tatsache des schlechten baulichen Zustands der Freiheitstraße wurde von der Stadtspitze schamlos dazu ausgenutzt, von 22 bis 6 Uhr den motorisierten Verkehr auf Schneckentempo zu reduzieren und obendrein den Rubel rollen zu lassen. Eine Korrelation zwischen finanziell maroden Städten wie Wuppertal oder Remscheid und hoher Blitzer-Dichte ist nicht in Abrede zu stellen. Würde die hiesige Stadtspitze klug handeln, so hätte sie längst die Freiheitstraße mit einem neuen Flüsterasphalt versehen.
Generell finde ich die Geschwindigkeitskontrolle nach dem Vorbild der USA gut. Dort ist es nur Sache der Polizei, Geschwindigkeitssünder zu dokumentieren und zu stellen. Kommunen oder Counties haben dort nicht die Möglichkeit, mittels Blitzer-Abzocke Defizite in der eigenen Kasse zu kompensieren. Auch bei uns im Bergischen Land darf nur der Aspekt tatsächlicher Verkehrssicherheit ausschlaggebend sein, während das Ausnehmen von motorisierten Verkehrsteilnehmern konsequent unterbunden gehört!“