Kategorie: Remscheid aktuell

Unwürdiges Gezerre im „Outlet“-Streit

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Jens-Peter Nettekoven

© Standbild eines YouTube-Videos
Jens-Peter Nettekoven (erklärter Befürworter des ‚Designer Outlet Center‘ Lennep) im Plenarsaal des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wegen der personellen Überschneidung zwischen den Geschäftsführungen der Wuppertaler PRO Deutschland/REP-Ratsfraktion und der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe sah die patriotische Partei seit jeher die gegenseitigen Klageandrohungen wegen des „Fashion Outlet Center“ in Elberfeld und des „Designer Outlet Center“ in Lennep als Posse unterhalb von Kindergarten-Niveau. Aus diesem Grunde ergriff die PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte während der Wuppertaler Ratssitzung am 7. März das Wort, um sich aufgrund der persönlichen Bekanntschaft mit beiden beteiligten Oberbürgermeistern Andreas Mucke (Wuppertal, SPD) und Burkhard Mast-Weisz (Remscheid, ebenfalls SPD) als Streitschlichterin vorzuschlagen (Wuppertaler Rats-TV vom 7. März 2016 ab 3 Std. 29 Min. 30 Sek., TOP 11.6). Die Altparteien und ihre Anhängsel im Wuppertaler Stadtrat zogen es allerdings vor, die direkte juristische Konfrontation zu suchen.

Insbesondere in der CDU des Bergischen Städtedreiecks gibt es momentan schwerwiegenden Zoff. Deren Wuppertaler Fraktionsvorsitzender Michael Müller, der beruflich Schausteller-Gastronom ist, poltert mit Vehemenz gegen das „Designer Outlet Center“ in Lennep. Seiner Auffassung nach dürften derartige Mode-Zentren nur noch in den Zentrallagen von Großstädten entstehen. Deshalb sei eine Klage gegen den Standort Remscheid-Lennep gerechtfertigt.

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Lokale politische Klasse inszeniert übliches Betroffenheitsritual wegen Brüsseler Anschlägen

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Überwachungsbild Brüssel-Zaventem

Überwachungsbild vom 22. März der mutmaßlichen Attentäter am Flughafen Brüssel-Zaventem

„Wir müssen aufstehen und laut sagen, dass wir nicht zulassen, dass unsere Religionen missbraucht werden für Mord und Terror“, äußerte Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) am Abend des 22. März im Foyer des Rathauses angesichts der tödlichen Anschläge in der belgischen Hauptstadt Brüssel. Derartige Aussagen aus dem politisch korrekten Satzbausteinkasten sind stets aus seinem Munde zu hören, wenn einmal wieder islamisch begründeter Terror in einem europäischen Staat gewütet hat. Ross und Reiter werden nicht genannt, stattdessen wird an ein diffuses „Multikultopia hält zusammen“-Gefühl appelliert.

Millionen Mohammedaner aus Afrika, Asien und Südosteuropa werden in Deutschland aufgenommen, doch mit islamisch-extremistischen Szenen, in denen der Terror einen äußerst fruchtbaren Nährboden findet, wird mehr als zaghaft umgegangen. Auch Remscheid hat seine türkisch dominierten Ghettos, in denen u. a. die radikal islamische Bewegung „Milli Görüs“ ihr Unwesen treibt, was allerdings den Dornröschenschlaf des Gutmenschentums in keiner Weise stört. Und sollte eines Tages an einem neuralgischen Punkt der „Seestadt auf dem Berge“ einmal unter „Allahu akbar“-Gebrüll ein Sprengsatz detonieren, wird der politisch-mediale Komplex scheinheilig beteuern: „Das konnten wir unmöglich vorhersehen.“

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Vergewaltigungsversuch durch Schwarzafrikaner im „Beatclub“

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„Beatclub“ Remscheid

© Ausschnitt einer digitalen Ablichtung von Facebook
In der Remscheider Feierkneipe „Beatclub“ kam es laut Polizei am 18. März zu einer „Straftat im sexuellen Bereich“

Zwei Schwarzafrikaner stehen im Verdacht, am späten Nachmittag des 18. März im „Beatclub“ an der Alleestraße den Versuch unternommen zu haben, eine 26-jährige Kellnerin zu vergewaltigen. Die Straftat hat sich im Zeitraum zwischen 17 und 18 Uhr ereignet. Die polizeiliche Fahndung nach den Tatverdächtigen ist bislang ohne Erfolg verlaufen.

Erst vier Tage nach der Straftat berichtete der „Remscheider General-Anzeiger“ am frühen Nachmittag des 22. März im Internet darüber. Ein Fahndungsaufruf ist im Pressebereich des Polizeipräsidiums Wuppertal indes noch nicht zu finden. Dieser wäre allerdings angesichts der Schwere des Tatvorwurfs angebracht.

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Großer Demoerfolg im Bergischen Städtedreieck!

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Zuhörer der PRO-Deutschland-Kundgebung in Remscheid am 27. Februar 2016

Zuhörer der PRO-Deutschland-Kundgebung in Remscheid am 27. Februar 2016

Dem Aufruf des nordrhein-westfälischen PRO-Deutschland-Landesverbandes zu einer Doppelkundgebung gegen Asylchaos und Islamisierung in Wuppertal und Remscheid leisteten am Samstag insgesamt mehrere hundert Personen Folge. Insbesondere in der Fußgängerzone von Remscheid hatte PRO Deutschland zur Mittagszeit einmal wieder ein echtes Heimspiel: Hunderte Versammlungsteilnehmer und interessierte Zuhörer vernahmen die Argumente der PRO-Bewegung und spendeten reichlich Beifall, während einige Dutzend Linksextremisten frustriert im Abseits standen.

Redebeiträgen der örtlichen Ratsmitglieder Andre Hüsgen und Thorsten Pohl folgte eine Grundsatzrede des PRO-Deutschland-Landesvorsitzenden Markus Wiener zum anhaltenden Asyl-Tsunami und dessen Auswirkungen auf die Sicherheit, kulturelle Identität und demographische Zukunft der einheimischen Bevölkerung. Außerdem ergriff der Sprecher der Remscheider Bürgerinitiative für mehr Sicherheit, Volker Jahn, das Wort und forderte die Bürger zur Unterstützung der überparteilichen Bürgerwacht und des PRO-Deutschland-Kreisverbandes auf.

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PRO-Deutschland-Klage erfolgreich – Gremienwahlen müssen wiederholt werden!

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Verwaltungsgericht Düsseldorf

Das Verwaltungsgerich im Zentrum Düsseldorfs

Im Rahmen einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gewann am Montag die Remscheider Ratsgruppe PRO Deutschland in zwei von drei Streitfällen gegen die Stadt Remscheid. Der dritte Fall wurde auf Wunsch der Ratsgruppe ohne Urteil eingestellt. Eines der beiden Urteile bezieht sich auf die Rechtswidrigkeit diverser ratsinterner Gremienwahlen am 25. September 2014, die entgegen dem erklärten Willen der Ratsgruppe offen und nicht geheim stattfanden. Das andere Urteil beinhaltet die Unrechtmäßigkeit der Nichtbefassung eines von PRO Deutschland eingebrachten Tagesordnungspunktes in derselben Ratssitzung auf Geheiß von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD).

Ursprünglich waren zwei weitere Klagen der Ratsgruppe gegen die Stadt anhängig. Hierbei ging es um einen Entzug des Rederechts von Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen durch Mast-Weisz am 25. September 2014 sowie um einen Ordnungsruf des Oberbürgermeisters gegen Ratsmitglied Thorsten Pohl in der Ratssitzung vom 11. Dezember 2014. Vor dem Verhandlungstag setzte bereits das Verwaltungsgericht die Stadt Remscheid von der faktischen Haltlosigkeit ihrer Rechtsposition in beiden Fällen in Kenntnis. Stadtoberhaupt Mast-Weisz lenkte ein, indem er diesbezüglich den Wunsch auf Klageabweisung nicht weiter verfolgte.

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Bürgerinitiative beteiligt sich an PRO-Deutschland-Doppelkundgebung

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Thorsten Pohl und Volker Jahn

Von links nach rechts: PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl und Volker Jahn

In freundschaftlicher Atmosphäre trafen sich am Abend des 18. Februar führende Mitglieder der Remscheider Bürgerinitiative für mehr Sicherheit mit den Vertretern der lokalen PRO-Deutschland-Ratsgruppe. Vereinbart wurde eine gleichberechtigte Teilnahme der bürgerschaftlichen Basisorganisation an der PRO-Deutschland-Kundgebung am 27. Februar, die ab 12.00 Uhr am Brunnen vor dem Allee-Center auf der Alleestraße stattfinden wird. Der Leiter der Bürgerinitiative, Volker Jahn, wird zu diesem Anlass eine Rede halten.

Als Partei legt die Bürgerbewegung PRO Deutschland einen Schwerpunkt auf Fragen der inneren Sicherheit. Bürgerinitiativen, die sich dem Schutz der Bevölkerung widmen und dabei seriös handeln, begrüßt die patriotische Partei ausdrücklich. Wachsamkeit vereitelt so manche Untat, die von Störern des öffentlichen Friedens ausgeht. Hätte jede Ortschaft der Bundesrepublik organisierte Zivilisten als Zuarbeiter von Polizei und Ordnungsämtern, wäre die Kriminalitätsrate Deutschlands gewiss wesentlich geringer.

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Auf zur Alleestraße und nach Wuppertal!

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Mahnwache Remscheid-Hasten

Mahnwache auf dem Hasten Ende September 2015

Unter dem Motto „Gegen Asylchaos und islamischen Terror“ ruft die Bürgerbewegung PRO Deutschland für den 27. Februar zu zwei Protestkundgebungen in den bergischen Städten Remscheid und Wuppertal auf. Das diesbezügliche Kooperationsgespräch mit der Polizei fand am 17. Februar in harmonischer Atmosphäre statt. Die erste Kundgebung in Remscheid wird ab 12.00 Uhr am Brunnen vor dem Allee-Center auf der Alleestraße beginnen. Die zweite Veranstaltung in Wuppertal wird ab 15.00 Uhr am Rathaus Barmen auf dem Johannes-Rau-Platz starten.

Der politische Gegner in Gestalt der Linksaußen-Bündnisse „Remscheid tolerant“ und „Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz“ mobilisiert mittlerweile öffentlich gegen die beiden PRO-Deutschland-Kundgebungen. Unter obligater Beschwörung von „Weltoffenheit“ und „Willkommenskultur“ äußern die Bunttol(l)eranten aus Wuppertal ihre Befürchtung, die patriotische Partei werde diesmal und auch in der Zukunft Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen im Bergischen Land durchführen. Hiermit liegen die Propagandisten politischer Korrektheit einmal ausnahmsweise richtig.

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Widerlich! Kölner „Kabarettist“ hetzt in Lennep gegen Patrioten

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Philip Simon

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Philip Simon: Wähnt sich wohl selbst in der Rolle eines lässig-spaßigen Hipsters

Es gibt Menschen, deren Humor vergleichbar ist mit der „Lustigkeit“ eines auslaufenden Tanks Öl, die allerdings trotzdem der Auffassung sind, „begnadete“ Kabarettisten zu sein. Zu dieser Kategorie gehört allem Anschein nach der Kölner Philip Simon. Der moralinsaure Zeigefinger linker Ideologie wird beim ihm in ein gequältes Etwas verpackt, das seiner Meinung nach Humor sein soll. Sein Auftritt in der Klosterkirche Lennep trug den Titel „Anarchophobia – Angst vor Spinnern“, wobei sich die Frage stellt, wer hier konkret die Rolle des „Spinners“ einnimmt.

Obwohl der 39-jährige mit niederländischer Staatsangehörigkeit im Rahmen seines Auftritts einige berechtigte Kritik am Boulevardblatt „Bild“ übte, scheiterte er hingegen bei zwei Themen kläglich. Zur schleichenden Etablierung des Islam in Deutschland meinte er: „Die einzige Islamisierung des Abendlandes, die ich kenne, ist der Döner. Und daran sind wir selbst schuld.“ Angesichts von selbst in Mitteleuropa häufig gewordenen „Ehrenmorden“ an jungen Frauen und massenhafter Tierquälerei bei der Schächtung von Schafen, Kühen usw. sollte einem Simon der eigene Nonsens im Halse stecken bleiben. Vielleicht muss der feine Herr einmal eine Silvesterfeier am Hauptbahnhof seiner Wahlheimat am Rhein aufsuchen, um durch dortige „Kulturbereicherung“ seinen Horizont zu erweitern.

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Lenneper Rosenmontag kein Ruhmesblatt für die Stadtspitze

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Hardtpark Lennep

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Im Hardtpark tranken während Rosenmontag etliche Jugendliche alkoholische Getränke und hinterließen viel Müll in der Anlage

Obwohl am 8. Februar wegen schlechter Wetteraussichten kein Rosenmontagszug im Stadtbezirk Lennep stattgefunden hat, konnten die Vertreter von Polizei, Ordnungsamt und Gesundheitsamt keineswegs weniger Störungen des öffentlichen Friedens verzeichnen. Das größte Ärgernis verursachte eine Gruppe von neun- und zehnjährigen Kindern, die das karnevalistische Treiben zum Anlass für eine Diebestour nahm. Bis auf die Altersangabe nennt die „Rheinische Post“ keinen näheren Hintergrund zu den „Klaukindern“, doch die Vermutung von Angehörigen einer mobilen ethnischen Minderheit drängt sich geradezu auf.

Gemäß Bericht der Remscheider Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) sei der Konsum von alkoholischen Getränken bis hin zu Spirituosen durch Jugendliche nicht zurückgegangen. Der Einsatz des von ihr instruierten Ordnungsdienstes habe in der Hauptsache dem Jugendschutz gegolten. Der Hardtpark, der als Ort möglichst ungestörten Verzehrs von Alkohol unter Jugendlichen beliebt ist, wurde vermüllt hinterlassen, wofür nun die Stadt und damit letztlich der Steuerzahler die Reinigungskosten zu tragen hat.

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Harmonische Landesvorstandssitzung setzt erste Impulse für 2016

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Heinz-Christian Strache und Markus Wiener

Markus Wiener (rechts) bei einem Strategietreffen mit dem FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache (links) in Wien

Die erste Landesvorstandssitzung 2016 der Bürgerbewegung PRO Deutschland in Nordrhein-Westfalen fand in sehr harmonischer Atmosphäre Ende Januar im Herzen des Bergischen Landes in Remscheid statt. Vor Sitzungsbeginn wurden bereits tausende Infozeitungen im Rahmen eines Aktionstag zur Bewerbung der Doppelkundgebung am 27. Februar in Remscheid und Wuppertal unters Volk gebracht. Während der Sitzung selbst wurden gewohnt sachlich und ergebnisorientiert die Organisation der zwei Protestkundgebungen gegen Asylchaos und Islamisierung Ende Februar, die Unterstützung der Berliner Parteikollegen im Vorfeld der Abgeordnetenhauswahl am 18. September und die letzten Schritte zur Komplettierung des Geschäftsbetriebs des Landesverbandes besprochen.

Auch die etwas fernere Zukunft wurde in Bezug auf die sehr wichtigen nächsten Kommunalwahlen 2020 thematisch angeschnitten. Der NRW-Landesverband von PRO Deutschland und die mit ihr verbündete Wählervereinigung PRO KÖLN sehen sich hinsichtlich der Urnengänge zur personellen Neubesetzung der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte in gut vier Jahren bereits jetzt auf einem erfolgversprechenden Kurs. In diesem Zusammenhang wurde auch die Wichtigkeit politischer Bündnisfähigkeit unterstrichen. Zu Partnern in Europa wie der Freiheitlichen Partei Österreichs und dem Vlaams Belang müsse genauso wie zu deutschen Rechtsparteien mit seriösem Auftreten Kontakt gehalten werden, so der Landesvorsitzende und Kölner Ratsherr Markus Wiener.

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