Die Unverschämtheiten der Integrationsratsvorsitzenden

Veröffentlicht am 7. November 20157. November 2015 von Redaktion

Götz Wiedenroth karikiert Aygül Özkan (CDU), die als „kultursensible“ Ministerin Niedersachsens bekannt geworden ist.

Auf seiner Plattform hat Lothar Kaiser, der einst leitender Journalist des „Westdeutschen Rundfunks“ gewesen ist, am 3. November einen Text der Vorsitzenden des Remscheider Integrationsrats, Erden Ankay-Nachtwein (SPD), veröffentlicht, in dem ein Absatz besonders bezeichnend ist:

„Das erweiterte Integrationskonzept (des lokalen Integrationsrats; Anm. d. Red.) soll meines Erachtens dazu beitragen, dass wir in Remscheid auch in Zukunft friedlich, respektvoll und würdevoll miteinander zusammenleben. Jedweder Form von Fremdenfeindlichkeit muss entgegenwirkt werden. Dazu bedarf es Qualifizierungs- und Bildungsmaßnahmen zu den Themen Rassismus, Diskriminierung, interkulturelle Sensibilisierung, Demokratie und Konfliktprävention.“

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Bald 10.000 Asylbewerber und Asylanten in der Stadt?

Veröffentlicht am 2. November 2015 von Redaktion

Wer aus abgelegenen und rückständigen Gebieten wie dem Hindukusch in Afghanistan stammt, kann nur schwer in eine westliche Gesellschaft integriert werden.

Rund 100 zusätzliche Asylbewerber plant die Remscheider Stadtverwaltung laut Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) für die 45. Kalenderwoche ein. Die aus der etablierten Politik kolportierte Behauptung, im Herbst und Winter würde der Massenansturm von Armutseinwanderern nach Deutschland zurückgehen, beißt sich nun mit der Realität. Sollten weiterhin um die 100 Asylbewerber wöchentlich Remscheid zugewiesen werden, ergibt dies eine jährliches Ausmaß von über 5.000 Personen.

Eine Anzahl von 10.000 und mehr Menschen auf der Karte Asyl, die die überschaubare „Seestadt auf dem Berge“ zu versorgen haben könnte, liegt inzwischen nicht mehr im Bereich der Wirklichkeitsferne. Sollten ab Frühling 2016 die Scharen von Asyl-Forderern merklich anwachsen, was angesichts von Familiennachzug naheliegt, werden die wöchentlichen 100 Neuankömmlinge vom frühen November des Vorjahres wie ein laues Lüftchen erscheinen. Remscheid kann sich wie das übrige Deutschland auf harte Zeiten gefasst machen!

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Des Bundestagsabgeordneten Hardt Wundertüte Asylpolitik

Veröffentlicht am 19. Oktober 2015 von Redaktion

© Doc.Heintz (commons.wikimedia.org) / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Mag bei Kindern sehr beliebt sein, doch im politischen Sinne nicht empfehlenswert: Die Wundertüte

Schenkt man dem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Remscheid, Solingen und die Südbezirke Wuppertals, Jürgen Hardt (CDU), Glauben, könne mit ein paar warmen Worten der deutsche Asylkrise begegnet werden. Ein gesamteuropäisches Konzept mit Einbindung der Türkei, die USA um mehr Aufnahmebereitschaft bitten und die Bundeswehr im Bedarfsfall um Amtshilfe ersuchen, schon könne nach Hardts Vorstellung der Druck aus dem Kessel genommen werden. Konsequente Grenzsicherung und Festlegung geringer Zahlen jährlicher Maximal-Aufnahmen sind für den 52-jährigen politisch korrekt völlig undenkbar.

Besonders naiv ist sein Ansatz, die USA in die Pflicht nehmen zu wollen. Die nordamerikanische Supermacht war die Hauptakteurin dabei, Staaten wie Afghanistan, Irak und Syrien auf Jahre und Jahrzehnte zu destabilisieren. Seit wann kümmern sich die Verursacher weltpolitischer Verwerfungen darum, die fatalen Folgen ihres eigenen Handelns abzufedern?

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SPD-Ratsfrau Leitzbach sieht rechte Gespenster

Veröffentlicht am 16. Oktober 2015 von Redaktion

Künstlerische Darstellung eines Gespenstes aus dem Japan der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts

Dass die Bürgerinfo zur Asylbewerber-Unterkunft Kremenholl am 1. Oktober noch immer den Altparteien tief in den Knochen steckt, stellte der „Remscheider General-Anzeiger“ am 14. Oktober unter Beweis. Im Artikel „Ehrenamtler setzen sich weiter für Flüchtlinge ein“ heißt es: „Gabriele Leitzbach glaub (sic!), dass dort bewusst Leute mit gewissen politischen Strömungen eingeschleust wurden, um eine negative Stimmung zu schaffen.“ Die 52-jährige Diplom-Sozialpädagogin, die zugleich Vereinsvorsitzende des „Initiativkreises Kremenholl“ ist, liegt mit ihrer Vermutung auf ganzer Linie falsch.

Weil unter den politisch Korrekten Remscheids die Bürgerbewegung PRO Deutschland als Synonym für „böse Rechte“ gilt, kann an dieser Stelle das Geheimnis gelüftet werden. Lediglich ein einziger Vertreter von PRO Deutschland befand sich während der Bürgerinfo in der Aula der ehemaligen Hauptschule an der Tersteegenstraße. Weder hat er sich während der Runde zu Wort gemeldet, noch animierte er Bekannte dazu, mit ihm zu kommen. Seine Anwesenheit diente dem Zweck einer späteren Berichterstattung.

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SPD-Politiker Sven Wiertz der Rosinenpicker?

Veröffentlicht am 14. Oktober 2015 von Redaktion

Ist Sven Wiertz ein Rosinenpicker, der keinerlei Rücksicht gegenüber Genossen aus der eigenen Partei zeigt?

Jörn Tüffers vom „Solinger Tageblatt“ hat etwas daran auszusetzen, dass Remscheids Kämmerer Sven Wiertz (SPD) nicht für Dirk Becker in den Bundestag nachrückt. Wiertz‘ Genosse aus dem Nordosten Nordrhein-Westfalens wurde am 13. September zum Bürgermeister der lippischen Stadt Oerlinghausen gewählt und verliert somit sein Mandat in Berlin. Nun wäre Remscheids höchster Finanzverwalter, der 2013 erfolglos im Bundestagswahlkreis 103 (Remscheid, Solingen und Südbezirke Wuppertals) kandidierte, als Nächstplatzierter auf der Landesliste am Zuge, doch er lehnt ab. Genossin Petra Rode-Bosse aus Ostwestfalen wird die Nachrückerin Beckers sein.

Die Missachtung des Willens von 53.000 Wählern im Bergischen Städtedreieck, die vor zwei Jahren Wiertz als fähig erachtet haben, ihre Interessen in der Bundeshauptstadt zu vertreten, macht Tüffers zum Vorwurf. Nun stehe Remscheids Kämmerer keinerlei Kritik mehr an Jürgen Hardt (CDU), dem direkt gewählten Abgeordneten, zu. Außerdem habe Wiertz seine Solinger Genossin Ioanna Zacharaki bei der Nominierung für die letzte Bundestagswahl aus dem Rennen gedrängt, die nur allzu gern nachrücken wolle.

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Überflüssige Wählergemeinschaft „WiR“

Veröffentlicht am 13. Oktober 2015 von Redaktion

Meistens überflüssig wie ein Kropf: Wählergemeinschaften ohne Parteibindung

Frank Michalczak vom „Remscheider General-Anzeiger“ schreibt, es gebe zwischen der Ratsfraktion der CDU und der Ratsgruppe „WiR“ erste Annäherungsversuche, um eventuell zukünftig ein festes Bündnis im Stadtrat bilden zu können. In der Amtszeit 2009 bis 2014 stellte die Wählergemeinschaft noch eine Vier-Personen-Fraktion, doch bei der zurückliegenden Kommunalwahl wurde die Anzahl ihrer Ratsmandate genau halbiert. Dem Weg ins politische Nirwana zu entrinnen, ist nun „WiR“ sichtlich um Profilierung bemüht.

Um zumindest ein kleines Zeichen zu setzen, kündigt „WiR“ an, sich gegen die Pläne für das „Design Outlet Center“ in Lennep zu stellen, sollte die für wegfallenden Veranstaltungsflächen Jahn- und Kirmesplatz kein Ersatz kommen. Sich im kommunalpolitischen Kleinklein verlieren, statt die größten Probleme ohne politischen korrekten Hemmschuh anzusprechen, ist das Problem vieler deutscher Wählergemeinschaften. Im Zweifelsfall wird sich den Vorgaben der politischen Klasse gebeugt.

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Bürgerinfo Asyl Kremenholl: Erster Widerstand regt sich

Veröffentlicht am 5. Oktober 2015 von Redaktion

© PRO Deutschland in Remscheid
Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und im Hintergrund Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) kurz vor der Veranstaltung

In die ehemalige Hauptschule Tersteegenstraße 1 bis 5 lud am 1. Oktober die Remscheider Stadtverwaltung die Bürgerschaft ein, um über die dort geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber zu informieren. Anhand der komplett gefüllten Aula war zu erkennen, dass diese Angelegenheit die Kremenholler in der einen oder anderen Weise berührt. Zu Beginn gab es den üblichen Vortag des Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz (SPD), in dem er u. a. seine Freude darüber kundtat, wie ruhig es bislang in den Asylbewerberheimen im Stadtgebiet geblieben ist, was er auch für die Zukunft hofft.

Nicht wenige Bürger äußerten anschließend ihre mitunter gravierenden Bedenken, so etwa in puncto Einhaltung der Nachtruhe, Sicherheit und Hygiene im direkten Umkreis der Großunterkunft oder auch zum Thema Einquartierung von Armutseinwanderern, die eine Verfolgung in ihrer Heimat nur behaupten. Eine Frau etwas fortgeschrittenen Alters erwiderte vom Mikrofon aus, unter Wirtschaftsflüchtlingen verstehe sie persönlich Superreiche, die vor dem deutschen Fiskus in Steueroasen fliehen. Eine altbekannte Taktik des Gutmenschentums um Einwanderung ins soziale Netz rechtfertigen zu wollen! Aus dem Publikum gab noch eine Frau mittleren Alters politisch korrekt zum Besten, man solle die Asylbewerber nicht nur unter negativen Aspekten betrachten, sondern vielmehr unter dem Gesichtspunkt einer „Bereicherung“.

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Armutszeugnis: Erneut Gelder aus städtischer Kasse gestohlen!

Veröffentlicht am 29. September 201529. September 2015 von Redaktion

Im Jahr 1900 (Entstehung des Bildes) gab es die Vorstellung, mit Röntgenstrahlen durch die Wand könne man Dieben in 100 Jahren auf die Schliche kommen.

Das „politische Schwergewicht“ Sven Wiertz (SPD), der aktuell als Kämmerer Remscheids den Kulturdezernenten Dr. Christian Henkelmann (CDU) vertritt, hat wegen eines Diebstahls aus der Bargeldkasse der städtischen Bibliothek Lüttringhausen ihre Mitarbeiter zum Gespräch vorgeladen. Am Mittag des 25. September gelang es einem bislang unbekannten Dieb, die Monatseinnahmen der Medien-Verleihstelle in Höhe von knapp 790 Euro zu erbeuten. Seit Juli 2015 besteht infolge des rund 38.000-Euro-Diebstahls aus dem städtischen Freibad Eschbachtal die verwaltungsseitige Anweisung, dass alle kommunalen Bargeldkassen mindestens einmal wöchentlich geleert werden müssen.

Die Remscheider Ratsgruppe PRO Deutschland hat aufgrund des offenkundigen Regelverstoßes im Umgang mit der Bargeldkasse der städtischen Bibliothek Lüttringhausen und des bereits zweiten Verdachts interner Kenntnisse bei den Dieben binnen gut zweier Monate eine Anfrage eingereicht, um derartigen Skandalen in Zukunft vorzubeugen. Wolle die Verwaltung Glaubwürdigkeit behalten, müsse sie mindestens dienstrechtliche Konsequenzen gegen den Verantwortlichen der Bibliothekskasse aussprechen. Das Vertrauen in der Bürgerschaft müsse dringend wiederhergestellt werden.

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Protestkundgebung Hasten: Lügen-Journalist Kaiser neben der Spur

Veröffentlicht am 27. September 2015 von Redaktion

Lothar Kaiser lässt mit vorsätzlich falschen Angaben Zweifel an seiner Seriosität aufkommen

Dass Journalist Lothar Kaiser ein Hofberichterstatter des Altparteien-Blocks Remscheids ist, hat er in der Vergangenheit schon mehrfach unter Beweis gestellt. Was nun seine veröffentlichten Schätzungen zu den Teilnehmerzahlen der Protestkundgebung der Bürgerbewegung PRO Deutschland und der radikal linken Gegendemonstration am 26. September auf dem Hasten anbelangt, so ist ihm böswilliger Vorsatz zu attestieren. Aus rund 50 PRO-Deutschland-Anhängern trotz persönlicher Anwesenheit „ein Dutzend Rechte“ zu machen, offenbart ein gestörtes Verhältnis zur Realität.

Um PRO Deutschland zu dämonisieren und die Gegendemonstranten als edle Ritter für die gute Sache erscheinen zu lassen, schreibt er über die Szenerie der Veranstaltung wie folgt: „Die Rechten standen auf der westlichen Seite des Platzes (vor dem Discounter), die Kommunalpolitiker und Bürger an der östlichen (Sparkasse).“ Dies liest sich geradezu so, als ob PRO Deutschland keinerlei Kommunalpolitiker und Bürger vorzuweisen gehabt hätte, sondern nur die Linken. Der Eindruck, den Kaiser damit zu erwecken bemüht ist, beißt sich allerdings mit den Fakten.

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Protestkundgebung Hasten: „General-Anzeiger“ korrigiert massiv Berichterstattung

Veröffentlicht am 27. September 2015 von Redaktion

© S-T-U-D-E-X (commons.wikimedia.org) / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Im Bereich der Papierschriftlichkeit ohne Computer-Druck unverzichtbar für Ausbesserungen: Korrektur-Flüssigkeit

Gerade einmal drei Stunden am Abend lang war der ursprüngliche Artikel der Journalistin Doris Stürmer über die Protestkundgebung der Bürgerbewegung PRO Deutschland am 26. September auf dem Hasten in der Internet-Ausgabe des „Remscheider General-Anzeigers“ (RGA) abrufbar. Binnen jener drei Stunden hatte nämlich die patriotische Partei mit einem eigenen Beitrag zur Richtigstellung des Geschehens reagiert. Darin konnten Stürmer schwerwiegende Recherche-Fehler und eine gänzlich haltlose Vermutung nachgewiesen werden.

Der überarbeitete RGA-Text ist in hohem Maße gekürzt und in der Nennung des Veranstaltungsorts korrigiert worden. Es finden sich dort keinerlei Mutmaßungen mehr über Teilnehmerzahlen der Protestkundgebung oder der Gegendemonstration. Offenbar waren der RGA-Redaktion die Fehlleistungen Stürmers eine Nummer zu peinlich.

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