Reaktionen von PRO und Massenmedien auf Türken-Kurden-Krawalle

„Graue Wölfe“

Das Logo des türkisch-chauvinistischen Netzwerks der „Grauen Wölfe“

Da in der Türkei der Ober-Islamisierer und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan immer wieder Stützpunkte der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) militärisch angreifen lässt, sahen sich in Nordrhein-Westfalen wohnhafte Anhänger des PKK-Idols Abdullah Öcalan dazu veranlasst, etliche Demonstrationen zu veranstalten. Die Veranstaltung, die am 2. September vom Remscheider Hauptbahnhof nach Hückeswagen führte, wurde im Lenneper Stadtteil Bergisch Born von chauvinistischen Türken attackiert. Steine flogen zwischen den Seiten beider Extremisten, während die Polizei sich genötigt sah, Schlagstöcke und Pfeffergas gegen die Randalierer einzusetzen.

Die mediale Verarbeitung des Geschehens sprach einmal erneut Bände über die geistigen Minderleistungen gutmenschlicher Art. Gerhard Schattat vom Remscheider General-Anzeiger knüpfte an Volker Leitzbach an, der SPD-Ratsmitglied und klischeehafter Weise Gesamtschullehrer ist, indem er in politisch korrekter Manier mit „Bitte Worte statt Steine“ in seinem „Standpunkt“ an die Gewalt-affinen Aktivisten appelliert. Eine butterweiche Ermahnung! Lothar Kaiser, der als ehemaliger WDR-Redakteur unter dem Silbenwort-Pseudonym „Kailo“ ein kommunales Weblog gestaltet, das für gewöhnlich jedem kleinsten Kaninchenzüchterverein Raum gibt, schweigt sich gleich völlig über den Vorfall aus. Eine ähnliche Schweigespirale kommt bei ihm zur Anwendung, wenn es um Aktivitäten der PRO-Bewegung geht. Schließlich will „Kailo“ es sich nicht mit der politischen Klasse Remscheids verscherzen.

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Bürgerinfo Asylbewerberheim Hölterfeld: Von Gutmenschen für Gutmenschen

Claudia Bötte

Claudia Bötte, Geschäftsführerin der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe

Der Asyl-Wahnsinn hat mittlerweile auch Remscheid endgültig erfasst, was die Bürgerinformation in der ehemaligen Hauptschule Hölterfeld am Abend des 1. September deutlich unter Beweis stellte. Selbst die Ankunft zur Veranstaltung war gewöhnungsbedürftig, denn Sicherheitspersonal orientalischen Aussehens bewachte das Gebäude. Ein wohlbeleibter junger Mann mit schwarzem Zauselbart, der sich rein optisch problemlos in die „Scharia Polizei“ einfügen könnte, war der Auffassung, sich zum Einlasskontrolleur aufspielen zu können. Die Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppengeschäftsführerin Claudia Bötte herrschte er an, sie dürfe nicht reingehen. Dies ignorierte die 31-jährige und betrat ohne weitere Probleme den Ort des Geschehens.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) und einige andere Beteiligte am Betrieb der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der einstigen Hauptschule Hölterfeld trugen altbekannte Gemeinplätze des Gutmenschentums vor. In der nächsten Zeit werden rund 300 Antragsteller auf Asyl im Gebäudekomplex untergebracht. Das Land Nordrhein-Westfalen, das die Kosten des Heims tragen wird, hat zugesichert, die künftigen Bewohner gemäß Königsteiner Schlüssel der Stadt Remscheid anzurechnen.

Der Frageteil für das Publikum kann mit der Beschreibung „Gutmenschen klopfen sich gegenseitig auf die Schulter“ bündig und treffend zusammengefasst werden. Einige Fragen wie beispielsweise die nach dem Brandschutz waren selbsterklärend, andere wie die nach der Verhinderung einer möglichen Zoo-Atmosphäre angesichts der kommenden Einzäunung dienten der Beruhigung des politisch korrekten Gewissens. Etwa die Hälfte der Interessierten spendete keinerlei Beifall für die zahlreichen gutmenschlichen Phrasen, sondern schaute versteinert in die Richtung der Stadtoberen.

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„Multikultur“ im Stadtpark angepriesen

Bunttol(l)eranz

Bunttol(l)eranz: Die Ideologie der politischen Klasse Deutschlands

Schon der altgriechische Philosoph Aristoteles wusste zu sagen: „Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.“ Eine vitale Kulturnation zeichnet sich durch ihre Strahlkraft nach außen aus. Solch ein Zustand herrschte beispielsweise in der Zeit des deutschen Kaiserreichs von 1871 bis 1918 vor. Bei den Toleranz- und „Vielfalts“-Jüngern heutiger Tage steht hingegen die kulturelle Passivität im Zentrum, denn gemäß ihrer kruden Lehre könnten nur kulturelle Vorstellungen von außen der unter generellem Rassismus-Verdacht stehenden deutschen bzw. weißen Gesellschaft helfen, zukunftsfähig zu werden. O heilige Einfalt!

Um dem Vorwurf kultureller Unterwürfigkeit gerecht zu werden, veranstaltete die „Arbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendarbeit“ ihr Wochenend-Spektakel im Stadtpark unter dem engleutschen Titel „RS united – wir leben das“. Mehrere bekennend linksideologische Institutionen wie Stadtspitze, evangelische Gemeinde Lennep und „Kraftstation“ wirkten an der Realisierung des Rockkonzerts mit. Auch der Jugendrat, der bei 15 Mitgliedern insgesamt die Gruppe deutschstämmig und männlich mit nur einem Vertreter ausreichend repräsentiert sieht, durfte selbstverständlich nicht fehlen.

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Ausländer-Wahlrecht: Neues „Meisterstück“ der lokalen Volksfront

Europäische Union

EU-Ausländer haben als Angehörige des Staatenverbunds in Deutschland ein begrenztes Wahlrecht

Geht es nach dem Willen der sozialistischen und gutmenschlichen Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ sowie der FDP-Ratsgruppe sollen ab der NRW-Kommunalwahl 2020 alle Nicht-EU-Ausländer mit einem mindestens fünfjährigen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland das aktive wie auch passive Wahlrecht erhalten. Erwartungsgemäß schließt sich der Remscheider Integrationsrat, der auch problemlos als „Türkenrat“ bezeichnet werden kann, da von seinen 14 gewählten Mitgliedern ein ganzes Dutzend türkische Namen vorzuweisen hat, dem Ansinnen an.

Die bisherigen Regelungen zu allgemeinen Wahlen sehen vor, dass bei Bundes- und Landtagswahlen ausschließlich deutsche Staatsbürger ihre Stimme abgeben dürfen. Im Falle von Kommunal- und Wahlen des EU-Parlaments gehören neben den deutschen Staatsbürgern auch Angehörige einer der 27 übrigen EU-Staaten zum Kreis der Stimmberechtigten. Nicht-EU-Ausländer sind bislang von allen allgemeinen Wahlen in Deutschland ausgeschlossen.

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Weiterentwicklung der PRO-Bewegung

Stephan Hövels

Ratsherr in Solingen

Der politische Optimierungsprozess der PRO-Bewegung in Nordrhein-Westfalen schreitet unaufhaltsam voran. Vergangenes Wochenende erklärten die Ratsmitglieder Stephan Hövels (Solingen) sowie Thorsten Pohl und Andre Hüsgen (Remscheid), ihr politisches Engagement künftig unter dem gemeinsamen Dach von pro Deutschland ausüben zu wollen.

Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 erreichte die PRO-Bewegung in Solingen aus dem Stand 2,5 Prozent der Stimmen und konnte mit dem langjährigen PRO-Funktionär und ehemaligen Dormagener Ratsherrn Stephan Hövels erstmals in den Rat der Klingenstadt Solingen einziehen. Zum zweiten Mandat – und dem damit verbundenen Ratsgruppenstatus – fehlten der agilen Solinger Mannschaft nur wenige Wählerstimmen.

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Skandal: OB Mast-Weisz erteilt Asylkritikern Hausverbote

Claudia Bötte

Die Ratsgruppengeschäftsführerin der Remscheider PRO-Bewegung, Claudia Bötte

Kurz nach 20 Uhr wollten sich am 25. Juli der Remscheider PRO-Ratsherr Thorsten Pohl und die PRO-Ratsgruppengeschäftsführerin Claudia Bötte die neue Großunterkunft für Asylbewerber in der Lenneper Pestalozzischule näher anschauen. Schon vor ihrem Eintritt in das Gebäude kam es zu bezeichnenden Szenen. Ein sogenannter Flüchtling balkanesischen Aussehens wurde in einem Mercedes-Benz der S-Klasse mit Unnaer KFZ-Kennzeichen vorgefahren. Ferner verwunderte es, weshalb fast ausnahmslos alle Neuankömmlinge auf der Asyl-Karte im Besitz aktuellster Internet-fähiger Mobiltelefone waren.

Anfangs zeigte sich das Sicherheitspersonal des Heims gegenüber Bötte und Pohl recht freundlich. Beide trugen sich in die Besucherliste mit Angabe von Namen und Ankunftszeitpunkt ein. Explizit wurde sich als Mandatsträger der PRO-Bewegung bzw. Angestellte der lokalen PRO-Ratsgruppe vorgestellt. Zu einer persönlichen Austragung aus der Besucherliste sollte es später nicht mehr kommen.

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Neuer Rekord: 150 Asylbewerber binnen 24 Stunden!

Die Bezirksregierung Düsseldorf setzt Remscheid die Pistole auf die Brust: Am Nachmittag des 20. verfügte sie, die „Seestadt auf dem Berge“ habe bis zum 21. Juli 17.00 Uhr 150 Asylbewerber aufzunehmen. Der Grund für die explosionsartige Einwanderung ins soziale Netz liegt auf der Hand: In der warmen Jahreszeit lässt es sich leichter reisen. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) und sein Krisenstab reagierten umgehend, indem die 150 Personen provisorisch für drei Wochen in der Lenneper Pestalozzischule untergebracht werden.

Über die sich ankündigenden Neuankömmlinge äußerte Mast-Weisz: „Wir wissen aber nicht, wer zu uns kommt und aus welchen Ländern die Menschen stammen.“ Am naheliegendsten sind die Nicht-EU-Staaten zwischen Bosnien-Herzegowina und dem südlichem Afrika und der Westspitze Afrikas bis Afghanistan im Osten. Jede aktuelle Statistik belegt, dass mit Westbalkan, dem Kontinent Afrika und dem südlichen Asien fast alle Antragsteller auf Asyl hierzulande mit ihren Nationalitäten erfasst sind.

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Bericht Ratssitzung: Altparteien gegen jegliche Vernunft

Die Dominanz der Remscheider Ratssitzung durch die PRO-Bewegung war auch bei der Tagung am 19. Februar selbstverständlich. Wieder kam es zu turbulenten Szenen mit hysterischen Kommunalpolitikern gegen die Bürgerbewegung. Eindeutig schoss diesmal der Vertreter der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“, Fritz Beinersdorf, den Vogel ab, indem er eine ehrabschneidende und haltlose Behauptung gegen PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Raum stellte, was rechtliche Konsequenzen haben wird. Zugleich gab es aber auch bezüglich Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erste Lichtblicke.

Unter TOP 8.2 („Solidarität mit Charlie Hebdo und Konsequenzen aus den Ereignissen für die Region“) hielt PRO-Ratsmitglied Andre Hüsgen einen engagierten Vortrag darüber, dass der Islam-Terror vergangenen Monat in Frankreich keine rein abstrakte Größe sei, sondern extremistische Netzwerke in allen drei Großkommunen des Bergischen Städtedreiecks vorhanden sind. Bezogen auf Wuppertal nannte er den Brandanschlag durch drei Palästina-Araber auf die Bergische Synagoge am 29. Juli 2014 und die im letzten Spätsommer in Erscheinung getretene „Scharia Polizei“ der Salafisten. In Solingen hat es bis zu dessen Verbot 2012 den salafistischen Moschee-Verein „Millatu Ibrahim“ gegeben, der zwischenzeitlich Dschihadisten für den „Islamischen Staat“ wie u. a. Robert Baum (wahrscheinlich tot) und Christian Emde hervorbrachte. In der eigenen Stadt konnte Hüsgen das unselige Treiben der judenfeindlichen Islam-Vereinigung „Milli Görüs“ benennen. Da bei der Abstimmung über den Antrag nur die zwei PRO-Mandatsträger dafür und der Rest dagegen stimmte, muss davon ausgegangen werden, dass die lokalen Altparteien weder Solidarität mit den Terroropfern in Frankreich empfinden, noch eine Gefahr sehen, die von den regionalen Islam-Extremisten ausgeht.

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Städtischer Pförtner als Politkommissar?

In mythologischer Hinsicht ist das Amt des Pförtners nicht immer gut gelitten. Bei den antiken Griechen gab es beispielsweise die Vorstellung, ein dreiköpfiges Hundeungeheuer namens Kerberos bewache den Zugang zur Unterwelt, dem Hades. Doch man muss gar nicht so weit schauen, um auf reale Pförtner der seltsamen Art zu stoßen. So hat das Remscheider Rathaus mit dem 60-jährigen Bernhard Werth einen Türhüter vorzuweisen, der meint, er müsse sich per Interview im lokalen General-Anzeiger der Stadtspitze politisch korrekt anbiedern.

Auf die Frage hin, welcher Prominente seiner Meinung nach frischen Wind in den Stadtrat bringen könne, erwidert Werth wörtlich: „Ich hoffe, dass das der Oberbürgermeister tut. Wie ich höre, weist er die beiden Rechten gehörig in die Schranken.“ Damit meint er das seit letztem Jahr amtierende Stadtoberhaupt Burkhard Mast-Weisz (SPD) und die zwei Ratsherren Andre Hüsgen und Thorsten Pohl von der PRO-Bewegung.

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Großes Asyl-Pharisäertum im Hauptausschuss

Anlässlich der Hauptausschuss-Sitzung des Remscheider Rats am 22. Januar brachte die CDU unter TOP 7.1 einen Antrag ein, gleich auf der Startseite der kommunalen Internet-Präsenz einen Hinweis einzubinden, wo sich interessierte Bürger zwecks Hilfe für Asylbewerber melden können. Mündlich stellte hierzu der PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen einen Änderungsantrag, der beinhaltete, dass wegen ihrer Vorbildfunktion insbesondere die Spitzenpolitiker der Altparteien ihre privaten Haushalte für die kostenlose Unterbringung von Asylbewerbern öffnen sollen. Bis auf Hüsgen wollte kein anderer Remscheider Ratspolitiker dies mittragen.

Der Chef der PRO-Ratsgruppe verwies in diesem Zusammenhang auf den Lenneper Bezirksbürgermeister Markus Kötter (CDU), der öffentlich Sprüche äußert wie „Wer Heimat sucht, ist bei uns willkommen!“. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf lege Hüsgen nahe, er solle doch den aktuellen Migrationsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge lesen. Hierauf erwiderte Hüsgen, er lese in politischen Dingen weniger gern Märchenbücher. Gleichermaßen unwirsch wie Wolf blies auch die „Fraktionsvorsitzende/-sprecherIn“ von Bündnis 90/Die Grünen, Beatrice Schlieper, ins Horn.

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