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Vermag noch der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Markus Kötter eine parteiinterne Meuterei gegen seine Person aufzuhalten?
Bescherte die Landtagswahl Sachsen-Anhalt am 6. Juni der CDU einen unerwarteten Triumph in Zeiten bundesweit kollabierender Altparteien, so fällt hingegen das Bild der Christdemokraten im Remscheider Stadtrat reichlich düster aus. Exemplarisch für jene Abwärtsentwicklung steht die CDU-Anfrage im Fördermanagement-Skandal, die der Hauptausschuss am 10. Juni thematisieren wird. Wer die Hintergründe kennt, dem stehen vor allem bei Lektüre der letzten beiden Sätze in der Anfrage-Begründung die Haare zu Berge: „Diese Aufgabe [gemeint ist das kommende Fördermanagement] beinhaltet sehr viele (Förder-)Chancen, aber auch nicht zu bestreitende Risiken. Wir hoffen, dass die Stabsstelle Fördermanagement zu einer echten Erfolgsgeschichte für Remscheid wird!“
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Bühnenbild der Schlussszene von Richard Wagners Oper „Götterdämmerung“: Walhall in Flammen. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Unterzeichner Markus Kötter sagt damit durch die Blume, dass seine Partei als auf dem Papier Remscheids größte Oppositionskraft zwar auf dem Wege der Anfrage einige Hintergrund-Daten in Erfahrung bringen muss, man aber freilich mit angezogener Handbremse fährt, um Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) nicht allzu sehr zu verärgern. Bereits im ersten halben Jahr der Wahrnehmung des Fraktionsvorsitzes hat Kötter offenkundige Konzeptlosigkeit bewiesen, da CDU-Anträge unter seiner Ägide durch die Bank weg eine linksgrüne Stoßrichtung aufweisen und die Anfragen nicht minder halbgar sind. Konservative Christdemokraten im Remscheider Rat müssen sich wie im falschen Film vorkommen.
„Mit seiner ‚Piep, piep, piep, ich hab‘ euch lieb!‘-Attitüde sollte Markus Kötter einmal vorstellig werden bei seinem Parteikollegen Marco Schmitz im Landtag, denn der kann da sicherlich helfen“, rät der PRO-Remscheid-Ratsherr Nico Ernst.
PRO-Remscheid-Ratsherr Nico Ernst
„Kötters Anfrage zum Fördermanagement-Skandal atmet das Prinzip ‚Wasche mich, aber mache mir den Pelz nicht nass!‘. Bedenkt man, wie er mit schöner Regelmäßigkeit von Oberbürgermeister Mast-Weisz und dem grünen Fraktionsführer David Schichel in Rat und Hauptausschuss einem kleinen Schuljungen gleich verbal gefaltet wird, so lässt sich seine demonstrative Leisetreterei schnell verstehen. Vor den Sitzungen, während der Pausen und danach will Kötter weiterhin mit der selbsternannten Elite Remscheids einen auf besten Kumpel machen. Der Preis dafür ist extrem hoch: Ein Dasein als zahnloser Polit-Tiger und ganz viel Masochismus. Wem’s gefällt …
Während die Kötter-Dämmerung nach wie vor den Eindruck eines unentrinnbaren Schicksals macht, sieht es bei den anderen Formationen außerhalb der Rats-Ampel ähnlich finster aus. In ihrer Außenwirkung mögen die Fraktion der SED-Fortsetzungspartei ‚Die Linke‘, die Ratsgruppe Waltraud Bodenstedt und die Einzelmandatsträgerin Bettina Stamm etwas engagierter ankommen als Kötter und Co., doch wenn es um den ‚lieben Burkhard‘ geht, setzen auch dort ganz schnell die Beißhemmungen ein. Die einzigen, die absolut keine Rücksicht auf Befindlichkeiten eines Mast-Weisz oder gewisser Fraktionsvorsitzender nehmen, sind wir von der Bürgerbewegung PRO Remscheid. Wenn der Oberbürgermeister das Besetzungsverfahren bei der neuen Stabsstelle Fördermanagement zur Farce verkommen lässt, dann sind wir die Bürgervertreter, die ihm das legitimerweise rechts und links um die Ohren hauen und leider niemand anders im Rat. Echte Opposition in unserem Stadtrat hat nur einen Namen: PRO Remscheid!“