Negativ-Rekord: Remscheid ist NRW-Schlusslicht in Sachen Digitalisierung

Glasfaser-Spleißer

© Giftzwerg 88 (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)



Ein übliches Gerät, mit dem Glasfaser-Internet-Leitungen gespleißt (zusammengefügt) werden.

Insgesamt gibt es aktuell 81 deutsche Städte mit mehr 100.000 Einwohnern, die vom Verband Bitkom hinsichtlich ihrer technischen Modernität bewertet wurden. Bundesweit liegt Remscheid abgeschlagen auf Platz 79, nur Magdeburg und Bremerhaven schnitten noch schlechter ab. Wichtige Punkte bei Erstellung der Liste waren die Digitalisierung der Kommunalverwaltung und der Glasfaser-Internet-Ausbau in der Fläche. Innerhalb des einwohnerreichsten Bundeslandes brachte es die Ampel-geführte „Seestadt auf dem Berge“ auf einen bemerkenswerten letzten Platz. Spötter sind geneigt zu sagen: offenkundiger Ampel-Niedergang im Bund wie auch in der Kommune.

Dass das Problem hausgemacht ist, lässt sich anhand eines Beispiels sehr deutlich demonstrieren. Seit 2014 beantragte PRO Remscheid im Stadtrat immer wieder die Einführung von Rats-TV. Die neue Einheitspartei, die von schwarz bis tiefrot reicht, stemmte sich stets mit teils absurdesten „Argumenten“ gegen audiovisuelle Übertragungen und Aufzeichnungen der Stadtratssitzungen. Nach Jahren des gezielten Verschweigens geben die Apparatschiks der Etablierten mittlerweile zu, dass sie PRO Remscheid keinerlei Öffentlichkeit verschaffen wollen, weil dann noch mehr Bürger den Murks des Altparteien-Kartells durchschauen und somit als Wähler für immer verloren sein werden.

„Bravo Herr Oberbürgermeister! Der seit knapp einem Jahrzehnt die Stadt lenkende SPDler Burkhard Mast-Weisz machte sie zu einem Synonym für gnadenlose Rückständigkeit“, merkt der PRO-Remscheid-Ratsherr Nico Ernst an.

Nico Ernst

PRO-Remscheid-Ratsherr Nico Ernst

„Man kann nicht mit beispielsweise ostasiatischen Industrie-Zentren konkurrieren, indem man selbst in puncto Technik immerzu auf dem Stand von vorgestern stagniert. Das Wirken des jetzigen Stadtoberhaupts sieht unsere Stadtratsfraktion als ein Paradebeispiel für ein sozialdemokratisches Prinzip: den Niedergang verwalten.

Um der eklatanten Misere angemessen zu begegnen, müssten folgende Maßnahmen schnellstmöglich umgesetzt werden: vollumfängliche Digitalisierung der Stadtverwaltung, 100-prozentige Abdeckung mit 5G-Mobilfunk und Erschließung aller Remscheider Haushalte mit Glasfaser-Internet. Stattdessen gefällt sich Mast-Weisz offenbar in einer Rolle als Bielefelder Sozialarbeiter aus den 1970er Jahren. In seiner noch zwei Jahre andauernden Amtszeit sollte sich der Oberbürgermeister sputen, wenn er nicht als eines der schlechtesten Stadtoberhäupter aller Zeiten in die Annalen Remscheids eingehen will.“