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Illustration eines mikroskopisch vergrößerten Coronavirus-Partikels. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Als am 7. März im Stadtgebiet Remscheids vier Fälle von Infektionen mit dem Corona-Virus (Sars-CoV-2) bestätigt worden sind, reagierte die patriotische PRO-Remscheid-Ratsgruppe sofort und beantragte eine Sondersitzung des Stadtrats. Zwei Tage später kam die skandalöse Antwort von der Stadtverwaltung: „Dieser [Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD)] hat in Absprache mit Herrn Beigeordnetem [Thomas] Neuhaus [(Bündnis 90/Die Grünen)] als dem Leiter des Krisenstabes entschieden, dass eine Notwendigkeit für eine Sondersitzung des Rates nicht gegeben ist, da bereits in der vergangenen Woche im · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen und im · Ausschuss für Schule berichtet wurde und dass in dieser Woche im · Jugendhilfeausschuss sowie im · Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss umfangreich berichtet wird.“ Im Klartext: Remscheid ist lediglich von der schlimmsten weltweiten Seuchenkrise seit Jahrzehnten unmittelbar betroffen, aber die politische Klasse stuft das als halb so schlimm ein.
Ein alter Taschenspieler der Politik ist einmal mehr zum Zuge gekommen: Schiebe eine unangenehme Sache in irgendwelche nachrangigen Ausschüsse, für deren Arbeit sich nur sehr wenige interessieren, schon ist die Kuh vom Eis. Allerdings setzt sich Oberbürgermeister Mast-Weisz damit der Gefahr größtmöglicher politischer Verantwortung aus, sollte das Coronavirus vor Ort verheerende Auswirkungen zeitigen. Jenem Risiko hätte sich das Stadtoberhaupt leicht entziehen können, wäre er dem PRO-Remscheid-Antrag auf eine Ratssondersitzung nachgekommen.
PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher
„Jeder Bürger unserer Stadt hat nun den schlagenden Beweis, dass Mast-Weisz auch angesichts einer bedrohlichen Notsituation für Hinterzimmer-Politik der übelsten Sorte steht“, äußert der PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen.
„Wir von der Bürgerbewegung PRO Remscheid empfinden es als blanke Verhöhnung der mündigen Wählerschaft, wenn der Oberbürgermeister nicht einmal den lokalen Coronavirus-Ausbruch als ausreichenden Anlass erachtet, eine Ratssondersitzung einzuberufen. Wahrscheinlich würde das Mast-Weisz ebenso wenig tun, wäre in unserem Stadtgebiet gerade eine Atombombe explodiert. Ich kann ob solch maßloser Borniertheit nur noch den Kopf schütteln.
Jetzt geht es vor allem darum, dem Oberbürgermeister scharfe Grenzen aufzuzeigen. Sein selbstherrliches Gebaren ist hochgradig verantwortungslos. So jemand kann und darf nicht ein zweites Mal zum Oberhaupt unserer Stadt gewählt werden. Nach der Kommunalwahl am 13. September muss es eine besonders starke PRO-Remscheid-Fraktion im Stadtrat geben, damit der polit-mediale Komplex weiß, was die Stunde geschlagen hat! Je stärker wir in der Kommunalpolitik sein werden, umso schwieriger wird es für die Kartellparteien und ihre Anhängsel werden, ihre infamen Taschenspielertricks in die Tat umzusetzen. Um dies zu erreichen, sind wir auf die tätige Unterstützung aller Remscheider mit gesundem Menschenverstand angewiesen, damit es nämlich am 13. September heißt: Alle Wahlstimmen für die Bürgerbewegung PRO Remscheid!“