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Die vermeintlichen Sparfüchse der Ratsgruppe Waltraud Bodenstedt sehen nun recht alt aus. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Der TOP 48, die Anpassung der Fraktionszuwendungen, wurde bei der Remscheider Ratssitzung am 10. Dezember zum großen Aufhänger. Die letzte Anpassung der kommunalen Fraktionszuwendungen geschah im Jahr 1999. Auch nach Auffassung der Fraktion PRO Remscheid war es an der Zeit, nach gut zwei Jahrzehnten einen Inflationsausgleich vorzunehmen.
PRO Remscheid erstellte im Vorfeld der letzten Ratssitzung des Jahres 2020 den Antrag, dass die Fraktionen und die Ratsgruppe 2021 nur 90 Prozent der erhöhten Zuwendungen in Anspruch nehmen und 2022 nur 95 Prozent. Es sollte aus dem Stadtrat in Zeiten der Corona-Pandemie ein Zeichen der Solidarität gesetzt und die Stadtkasse entlastet werden. Den vermeintlichen Sparfüchsen von der Ratsgruppe Waltraud Bodenstedt war der Antrag offenbar so unangenehm, dass sie das Signal sendeten, diesen am liebsten ganz unter den Teppich zu kehren.
In der Ratssitzung präsentierte der PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzende Andre Hüsgen schließich die Quittung. Als „schamlos“ bezeichnete er es, dass die Ratsgruppe Bodenstedt sich einerseits als Meisterin der Sparsamkeit geriere, doch andererseits einen leicht umsetzbaren Vorschlag zum gemeinsamen Sparen bereits im Keim zu ersticken bemüht gewesen ist. In Erwiderung auf Hüsgen meldete sich Roland Kirchner von der Ratsgruppe Bodenstedt, der eigens darauf hinwies, nicht seine Sprecherin verteidigen zu wollen. Kirchner meinte, es stehe jeder Fraktion wie auch seiner eigenen Ratsgruppe frei, jedes Jahr in Eigenregie Geld an die Stadt zurückfließen zu lassen. Hiervon mache seine Formation seit Jahren Gebrauch. Kurzum: Wenn die Kommunalpolitik die Stadtkasse entlasten will, so sei dies Sache jedes Einzelnen.
„Wie soll denn bitteschön der einfache Bürger sehen, welche Fraktion bzw. Ratsgruppe wie viel Geld im Jahr XY an die Stadt hat zurückgehen lassen?“, fragt der PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzende Andre Hüsgen.
PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzender
„Das, was Kirchner dort betreibt, ist doch das großzügige Werfen von Nebelkerzen. Wo doch seine Ratsgruppe ach so sparsam sein soll, wäre es doch die einfachste Übung gewesen, unserem Antrag zuzustimmen.
Weil sich bis auf unsere Fraktion alle anderen im Remscheider Rat einer gemeinsamen Aktion zur Entlastung der Stadtkasse verweigert haben, beschlossen wir, dass unsere drei Ratsmitglieder aus privaten Mitteln regelmäßig an islamkritische Organisationen mit gemeinnützigem Charakter spenden werden. Wenn die Altparteien samt ihres Anhängsels in Form der Ratsgruppe Bodenstedt nicht in der Lage sind, im Sinne der Stadtfinanzen an einem Strang zu ziehen, bleibt uns als oppositionell-bürgernaher Kraft keine andere Möglichkeit. Wir von PRO Remscheid bleiben auf jeden Fall unserer Linie treu, das Hinterzimmer-Gekungel der Etablierten ans grelle Licht der Öffentlichkeit zu ziehen!“