Wofür PRO Remscheid seit jeher steht: Echte Verkehrssicherheit statt Bürger-Abzocke! (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Einberufen wurde die letzte Sonder-Ratssitzung des Jahres 2022 wegen eines Formalbeschlusses bezüglich der Technischen Betriebe, doch die Verwaltung schob unter TOP 12 etwas hinterher, das für erhitzte Gemüter sorgte: Um dutzende weitere Arbeitsstellen in der Verwaltung finanzieren zu können, möge unter anderem eine zweite semi-stationäre Anlage zur Geschwindigkeitsmessung angeschafft werden. Beim Ampelpartner FDP gab es nur verschämtes Nachfragen, ob denn eine zusätzliche Apparatur wirklich der Verkehrssicherheit diene. Ausschließlich PRO Remscheid ging auf volle Konfrontation und geißelte das Ansinnen der Verwaltung unumwunden als „Abzocke“.
Die Debatte um eine Aufblähung von etwa 90 Stellen in der Remscheider Verwaltung glich in weiten Teilen Scheindebatten innerhalb der „DDR“-„Volkskammer“ vor dem 9. November 1989. Zu einem Großteil handelt es sich um Stellen in der Integrationsindustrie. Wer diese außer den PKW-Nutzern zahlen soll, spielte freilich keine Rolle. Über Nuancen wurde offenkundige Spiegelfechterei betrieben und am Ende wird alles dem gemolkenen Bürger als „Prozess demokratischer Meinungsbildung“ verkauft. Erich Honecker und Konsorten lassen grüßen!
„Bei diesem unverschämten Für-dumm-verkaufen des Bürgers gehört ein besonderes Augenmerk auf die Elfenbeinturm-Bewohner der FDP gelegt, da diese als Teil der kommunalen Ampel zugleich auch Teil des Problems sind“, so der PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzende Andre Hüsgen.
PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzender
„Den hiesigen Liberalen hilft keine ‚Freie Fahrt für freie Bürger‘-Nostalgie, denn bislang wurde jeglicher Schwachsinn der Rot-Grünen gegenüber dem motorisierten Individualverkehr in unserer Stadt dienstbeflissen mitgetragen. Da nützen auch ein paar Alibi-Nachfragen zur Sinnhaftigkeit einer zweiten semi-stationären Anlage nichts. Die FDP Remscheid hätte sich Ende 2020 so leicht den Status eines rot-grünen Polit-Pudels ersparen können, indem sie Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) wie auch Grünen-Führer David Schichel ein wuchtiges ‚Njet‘ entgegengeschleudert hätte. Doch FDP-Frontmann Sven Chudzinski und Truppe entschieden sich für den Weg der vermeintlichen Macht, weshalb alles rot-grüne Übel automatisch auf sie als Wasserträger zurückfällt.
Wir von PRO Remscheid hingegen betrachten uns seit Anfang an als Lobby der Nutzer des motorisierten Individualverkehrs. Es geht in keiner Weise darum, den eigenen Wagen als Rakete zu missbrauchen, sondern um ein zügiges Vorankommen in einem von Stress geprägten Alltag der Netto-Steuerzahler. Für kein noch so hohes städtisches Amt würden wir von PRO Remscheid jemals unser Engagement für die Nutzer des motorisierten Individualverkehrs vergessen, das ist versprochen!“