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Als Wählergemeinschaft für Sicherheit, Recht und Ordnung ist die Bürgerbewegung PRO Remscheid selbstverständlich gegen Rücksichtslosigkeit im Straßenverkehr. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Insbesondere auf Facebook war in den letzten Tagen zu sehen, dass das PRO-Remscheid-Engagement gegen Bevormundung und Gängelei der Autofahrer von manchen Menschen in der Region missverstanden wurde. „Ist PRO Remscheid für Raserei?“, stand als große Frage im Raum. Von vereinzelten politischen Gegnern wurde jene Frage gar in eine böswillig unterstellende Behauptung umgewandelt. Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: Die Bürgerbewegung PRO Remscheid positioniert sich ausdrücklich gegen Raserei und Motorengeheul, aber für ein zügiges und sicheres Vorankommen auf den Straßen.
Der alte StVO Straf- und Bußgeldkatalog vor dem 28. April, der momentan zumindest vorläufig wieder Anwendung findet, ist nach Auffassung von PRO Remscheid ausreichend. Auch dieser bestraft Temposünder, jedoch maßvoller als der rechtswidrige StVO Straf- und Bußgeldkatalog ab dem 28. April. Sollte der neue Katalog rechtlich geheilt und wieder in Kraft gesetzt werden, so ist davon auszugehen, dass Bündnis 90/Die Grünen und die anderen ihnen treu ergebenen Altparteien mittels einer Salamitaktik die Nutzer des motorisierten Individualverkehrs immer schärfer schurigeln werden.
„Um einmal den Irrsinn ‚grüner‘ Verkehrspolitik an einem simplen Beispiel zu verdeutlichen: Bei der nächtlichen Begrenzung auf Tempo 30 auf der Freiheitstraße kann ich dort unmöglich eine ‚Welle‘ grüner Ampeln nutzen, sondern werde aufgrund roter Ampeln zum Halten gezwungen“, so der PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen.
PRO-Remscheid-Ratsgruppensprecher
„Dauerndes Halten vor Ampeln selbst in der tiefsten Nacht, wenn so gut wie niemand unterwegs ist, hat ganz gewiss keine positiven Auswirkungen auf den Energieverbrauch und die von Bündnis 90/Die Grünen so heftig ideologisierte ‚CO2-Bilanz‘. Die Verkehrspolitik der Altparteien ist oftmals so extrem einschränkend, dass sogar von diesen selbst formulierte Ziele torpediert werden. Die Katze beißt sich in den eigenen Schwanz!
Auch jenseits der Verkehrspolitik ist der gesunde Menschenverstand das Prinzip unseres politischen Handelns, um einen Gegenpunkt der Vernunft zu den mitunter hart ideologisierten Altparteien zu setzen. Beängstigend ist es zu sehen, wie die von den Apparatschiks der Kartellparteien vorgegebene Marschrichtung immer wieder eine solche Eigendynamik entwickelt, dass jeder, der offen widerspricht, sofort als ‚Ketzer‘ und ‚Unmensch‘ verunglimpft wird. Um die abartigen Mechanismen von Bevormundung und Gängelung aus dem etablierten Polit-Betrieb zu durchbrechen, gibt es am 13. September nur eine Option: Alle Wahlstimmen für die Bürgerbewegung PRO Remscheid!“