Stadtverwaltung und „Milli Görüs“: Keinerlei Kooperation mit Demokratie- und Judenfeinden!

© Icmg1453 (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0) Der Urheber dieses Fotos vom Milli-Görüs-Hauptsitz in Köln bringt seine Verachtung für Europäer zum Ausdruck, indem er die Jahreszahl 1453 in seinem Pseudonym verwendet, also das Jahr, in dem Konstantinopel in die Hände der mohammedanischen Horden fiel. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Das Kommunale Integrationszentrum der Stadt Read more about Stadtverwaltung und „Milli Görüs“: Keinerlei Kooperation mit Demokratie- und Judenfeinden![…]

Ratsbericht 16. Mai: Drama, Baby, Drama!

Die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 16. Mai 2019 finden Sie hier. © Mindaugas Danys aus Litauen (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY 2.0) Beim Altparteien-Block Remscheid ist der zunehmende Hang zu Krawall zu beobachten. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Tagt der Remscheider Stadtrat, ist stets mit einem Hochkochen der Emotionen zu Read more about Ratsbericht 16. Mai: Drama, Baby, Drama![…]

Ratsbericht 28. März: Wie Altparteien und Asyl-Industrie sich den Staat zur Beute machen

Wie bei der Asyl-Industrie Hyper-Moral und Bereicherung unter einen Hut passen. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Das alles überschattende Thema der zweiten ordentlichen Ratssitzung Remscheids in diesem Jahr war die Frage der Übernahme von 104 Beschäftigten des Asyl-Industrie-Vereins „Begegnen Annehmen Fördern“ (BAF) in den öffentlichen Dienst der Stadt. Gleich zum Beginn des Eintritts in die Read more about Ratsbericht 28. März: Wie Altparteien und Asyl-Industrie sich den Staat zur Beute machen[…]

Ratsbericht 7. Februar: PRO Remscheid lässt SPDler schmerzhaft aufheulen

Zum Aufrufen der einzelnen Tagesordnungspunkte (TOP) bitte die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 7. Februar 2019 einsehen © Baccharus (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY 3.0) „Der mit dem Wolf tanzt“ bekam am 7. Februar im Remscheider Ratshaus eine ganz neue Bedeutung. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Unter den von PRO Remscheid Read more about Ratsbericht 7. Februar: PRO Remscheid lässt SPDler schmerzhaft aufheulen[…]

PRO Remscheid – einzige Opposition im Rathaus heizt Altparteien ein!

Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 22. November 2018 PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen während seiner Haushaltsrede 2018 im Rat der Stadt Remscheid (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)   Die im Abstand von lediglich 14 Tagen erfolgten Remscheider Stadtratssitzungen zum Abschluss des Jahres 2018 hatten es in sich, da die patriotische PRO-Ratsgruppe beide Male Read more about PRO Remscheid – einzige Opposition im Rathaus heizt Altparteien ein![…]

Ratsbericht 27. September: Erstaunliche Mehrheit gegen ideologisch triefenden Grünen-Antrag

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung am 27. September 2018 Leonhard Lenz (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC0 1.0) Obwohl der Tagebau Hambach westlich von Köln und der gleichnamige Forst nicht wirklich etwas mit Remscheider Kommunalpolitik zu tun haben, entfachte ein diesbezüglicher Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen eine heftige Debatte. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Gleich der erste Read more about Ratsbericht 27. September: Erstaunliche Mehrheit gegen ideologisch triefenden Grünen-Antrag[…]

Oberbürgermeister Mast-Weisz und seine Erdogan-Krawalltürken

© Götz Wiedenroth Das Verhalten der politischen Klasse Deutschlands gegenüber dem türkischen Diktator Recep Tayyip Erdogan und seiner Fünften Kolonne hierzulande ist geprägt von unwürdigster Kriecherei. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Die Altparteien haben die Bundesrepublik zu einem Tollhaus verkommen lassen, was sich insbesondere in deren Türkisierungs-Hochburgen zeigt, wenn der Diktator vom Bosporus, Präsident Recep Read more about Oberbürgermeister Mast-Weisz und seine Erdogan-Krawalltürken[…]

Wird Fertigstellung von Erdogan-Hass-Tempel bis Spätsommer 2019 gelingen?

Nach über eineinhalb Jahren des Stillstands an der Moschee-Baustelle in Stachelhausen kommt wieder Bewegung in die Angelegenheit. Seit Dezember 2017 hat der Remscheider DITIB-Ortsverein einen erneuerten 15-köpfigen Vorstand. Der Vorsitzende Metin Göcer zeigt sich zuversichtlich, dass mit der Fertigstellung der Moschee für den September 2019 gerechnet werden kann. Durch einen bundesweiten Spendenaufruf seien 300.000 Euro Read more about Wird Fertigstellung von Erdogan-Hass-Tempel bis Spätsommer 2019 gelingen?[…]

Ratsbericht: Präsident des Landesverfassungsschutzes und Altparteien sehen alt aus

Burkhard Freier (SPD)

© Raimond Spekking (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)


Burkhard Freier (SPD), der Präsident des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen, war am 14. Dezember zu Gast im Remscheider Rathaus.

Gleich zu Beginn der letzten Remscheider Ratssitzung des Jahres 2017 am 14. Dezember gab es mit dem Vortrag von NRW-Verfassungsschutzpräsident Burkhard Freier (SPD) einen Höhepunkt, auf den die PRO-Ratsgruppe penibel vorbereitet gewesen ist. Freier nannte wichtige Informationen zu den Themen Links-, Islam- und auslandsbezogener Extremismus auf den Ebenen von Land und Bergischem Städtedreieck. Von PRO-Ratsherr Thorsten Pohl wollte Freier indes nicht wirklich auf die massiven Fehlleistungen seines Landesverfassungsschutzes im Fall des zwölffachen Mörders und Berlin-Attentäters Anis Amri (19. Dezember 2016) angesprochen werden. Andere Spitzenbeamte mussten schon für weitaus geringere Skandale ihren Posten räumen, aber in Nordrhein-Westfalen ticken gerade im Altparteien-Filz die Uhren ganz anders!

Unter TOP 5.7 wurde die Anfrage der PRO-Ratsgruppe zur Pflicht des Oberbürgermeisters zu parteipolitischer Neutralität behandelt. Am 28. September hatte nämlich Burkhard Mast-Weisz (SPD) in der Ratssitzung ohne erkennbaren Grund gegen die AfD polemisiert, was ihm u. a. aufgrund ständiger Rechtsprechung nicht zusteht. PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen wies das Stadtoberhaupt darauf hin, dass deswegen die lokale AfD verwaltungsrechtlich gegen ihn vorgehen könnte. Mast-Weisz beharrte jedoch auf dem Standpunkt, seine öffentlichen Äußerungen vom Frühherbst seien rechtens.

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Oberbürgermeister mit skurrilen Worten zu Weihnachten

Aleviten und Alawiten in der Türkei

© Qizilbash (da.wikipedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)


Minderheiten mit sozialer Sprengkraft in der Erdogan-Diktatur: Alevitische und alawitische Ortschaften in der Türkei.

Die eigentliche Absicht von PRO in Remscheid war es, einen Weihnachtsgruß an die Bürgerschaft zu richten, in dem ausnahmsweise darauf hätte verzichtet werden können, auf die kommunalpolitischen Missstände einzugehen. Doch es kam Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) mit seiner diesjährigen Weihnachtsbotschaft dazwischen. Er positionierte sich dort wie folgt: „Ich bin sehr froh, dass das Miteinander in unserer Stadt funktioniert. Remscheid gehört nach wie vor zu den sichersten Großstädten Deutschlands. Ich verschließe meine Augen nicht vor Problemen und Sorgen. Wir sollten aber nicht Unsicherheiten herbeireden. Es gibt eine enge Zusammenarbeit von Polizei und Ordnungsamt, gemeinsame Kontrollen sollen dazu beitragen, dass eben keine Angsträume entstehen.“

Liest man diese Worte des Stadtoberhaupts, so drängt sich der Gedanke auf, er spreche von einem Remscheid seiner Wünsche, jedoch keinesfalls von der realen „Seestadt auf dem Berge“. Bei gutmenschlicher Ideologie gehört eben das freiwillige Verabschieden von der Wirklichkeit zur Arbeitsgrundlage. In einer solchen Sicht der Welt durch die rosarote Brille wird eine allgegenwärtige „rechte Gefahr“ herbeigeredet, während der „temperamentvolle“ Mohammedaner auch dann als letztlich Herzensguter gilt, während er gerade jemanden mit seinem Messer bedroht.

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