Schlagwort: Burkhard Mast-Weisz

PRO Deutschland sagt zu für SPD-Fußballturnier

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Ein Fußball

© Christopher Bruno / Bearbeitung: Sir James (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Eine geeignete sportliche Betätigung im Sommer: Fußball im Freien

Wie den Remscheider Medien zu entnehmen ist, lädt der lokale SPD-Unterbezirk für den 8. August am Stadtpark zu einem Kleinfeld-Fußballturnier ein. Die Ratsgruppe der Bürgerbewegung PRO Deutschland kommt diesem Angebot gern nach und meldete sich dementsprechend am 3. Juli per E-Mail beim Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks, Antonio Scarpino, an. Unter dem Mannschaftsnamen „PRO D Bergisches Land“ beabsichtigt die Elf der Remscheider Fundamentalopposition anzutreten.

Die Veranstaltungsankündigung der SPD richtet sich explizit jüngere Leute, doch möglicherweise lässt sich darüber hinaus auch ein Spiel der älteren Semester organisieren. Sollten sich von der sozialdemokratischen Lokalprominenz beispielsweise Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Sven Wiertz stellen, wäre u. a. PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl bereit, sich einer gegnerischen Ü-40-Mannschaft anzuschließen. In dieser Angelegenheit bleibt PRO Deutschland am Ball.

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Oberbürgermeister Mast-Weisz bestätigt eindrucksvoll PRO-Deutschland-Ratsarbeit

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Bento Motopa

Bento Motopa als PRO-Deutschland-Funktionär ist ein Gegenbeweis zur These von Burkhard Mast-Weisz, die Partei sei gegen Menschen mit Einwanderungshintergrund.

Unter dem Motto „Statt Steinewerfen: Steine gegen Fremdenhass, Gewalt und Zerstörung“ veranstaltete das Gutmenschen-Bündnis „Remscheid tolerant“ am frühen Abend des 2. Juni am Alten Markt in Lennep eine Kundgebung. Einer der Redner dieses Spektakels war Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD). Eigentlicher Anlass der Kundgebung waren diverse Sachbeschädigungen gegen kirchliche und caritative Einrichtungen im Stadtgebiet binnen der letzten Monate, die PRO Deutschland ausdrücklich als unappetitlichen Vandalismus ablehnt. Der erste Bürger Remscheids nutzte allerdings die Gelegenheit, um gegen die patriotische Partei zu polemisieren.

In seiner auf Video aufgezeichneten Rede äußerte Mast-Weisz, die lokale PRO-Deutschland-Ratsgruppe agitiere gegen Menschen mit Einwanderungshintergrund und vor allem gegen Mohammedaner. Wer nicht leichtgläubig die Propaganda des Altparteien-Blocks für bare Münze nehmen will, kann gern selbst im Ratsinformationssystem recherchieren, wie die Arbeit der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe tatsächlich aussieht. Anscheinend besitzt sie so viel Potenzial, breite Wählerschichten zu erreichen, so dass sie weitestgehend in den Lokalmedien verschwiegen oder diesbezüglich nur abfällige Kommentare von Akteuren der Etablierten wiedergegeben werden.

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Ratsbericht: Systematische Einschüchterung von Abweichlern der Altparteien-Volksfront

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Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz ist offenbar kein Freund der GO NRW

Vorbemerkung: Wegen krankheitsbedingter Ausfälle ist der vorliegende Text einige Tage später als geplant erschienen.

Wie bringt man es fertig, dass Politiker der etablierten Parteien nicht einmal bei einer geheimen Wahl für eine Gremienbesetzung vom Fraktionszwang abweichen? Es wird eine solch martialische Drohkulisse aufgebaut, die möglichen Abweichlern klarmacht: „Wenn du nicht machst, wie wir das wollen, werden wir dich in der Luft zerreißen!“ Sehr fadenscheinig bestellte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) für die Ratssitzung am 28. April etliche Ordnungsämtler, die sich vor dem Plenarsaal und im übrigen Rathaus positionierten. Es wurde von der Stadtspitze so getan, als sei mit Tumulten zu rechnen.

Die PRO-Deutschland-Ratsmitglieder Andre Hüsgen und Thorsten Pohl beschränkten sich absichtlich auf zwei wesentliche Punkte der Tagesordnung. Das erste Mal bohrten beide bei Mast-Weisz nach, was die ganzen Ordnungsämtler im Rathaus zu suchen haben. Der Oberbürgermeister gab hieraufhin ausschließlich ausweichende Antworten trotz des Hinweises auf Paragraph 55 („Kontrolle der Verwaltung“) Absatz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Offenbar unterliegt Mast-Weisz dem Irrglauben, er könne das Kontrollrecht des Rates selektiv gewähren, was letzten Endes Spezialdemokratie à la Altparteien ist.

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„Gremiengate-Affäre“: Entscheidung naht!

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Im Hin und Her um die Wahl des Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppensprechers Andre Hüsgen in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse, auch als „Gremiengate-Affäre“ bekannt, steht Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) kurz davor, seine nächste juristische Niederlage einzustecken. Folgend der Schriftsatz des Rechtsanwalts der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe vom 25. April an das Verwaltungsgericht Düsseldorf: PDF laden

Eilmeldung: Anwaltsschreiben an Oberbürgermeister Mast-Weisz in „Gremiengate-Affäre“

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Da seit 7. April bereits Dutzende Personen PRO Deutschland Remscheid kontaktiert haben und selbst bei grundsätzlicher Distanz zur Partei meinten, sie empfinden das anti-demokratische Verhalten der höheren Altparteien-Funktionäre vor Ort und insbesondere des Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz (SPD) als anstößig, hat sich die patriotische Ratsgruppe entschieden, maximale Transparenz in der „Gremiengate-Affäre“ zu praktizieren. Am Abend des Read more about Eilmeldung: Anwaltsschreiben an Oberbürgermeister Mast-Weisz in „Gremiengate-Affäre“[…]

Oberbürgermeister Mast-Weisz redet sich um Kopf und Kragen

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Burkhard Mast-Weisz

Anicius Manlius Torquatus Severinus Boëthius erkannte bereits in der Spätantike, wie sehr törichtes Gerede der persönlichen Reputation abträglich ist. (Darstellung aus dem 12. Jahrhundert)

Im Hin und Her um die oberbürgermeisterliche Nichtanerkennung der geheimen Neuwahl des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Remscheid wird es immer bizarrer. Langsam wird für jedermann erkenntlich, wie offensichtlich überfordert der studierte Sozialpädagoge Burkhard Mast-Weisz (SPD) in seinem Amt als Stadtoberhaupt ist. Er fabuliert nun öffentlich, bei der besagten Gremienwahl den angeblichen Formfehler begangen zu haben, dass die Mitglieder des Verwaltungsrats und deren Stellvertreter gemeinsam statt getrennt voneinander gewählt worden sind. Wäre dem so, hätte der erste Bürger Remscheids einen klassischen Rohrkrepierer produziert.

Früher war es für die Altparteien Remscheids kein Thema, auf solche Kleinigkeiten zu achten, da man es schaffte, PRO Deutschland weitestgehend aus den kommunalpolitischen Gremien herauszuhalten. Mit der neuen Situation des PRO-Deutschland-Ratsgruppensprechers Andre Hüsgen im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse wurde urplötzlich mit Vorsatz das Haar in der Suppe gesucht. Mast-Weisz meint nun fündig geworden zu sein, doch PRO Deutschland wird sich gegen derartige Mätzchen rechtlich zu wehren wissen.

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Eilmeldung: Kommunale Demokratie-Apokalypse

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Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz trägt augenscheinlich die kommunale Demokratie in Remscheid zu Grabe Einen besonders krassen Fall von Spezialdemokratie leistet sich aktuell Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD). Da er partout die Wahl des PRO-Deutschland-Ratsgruppensprechers Andre Hüsgen in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse nicht wahrhaben will, veröffentlichte er am 11. April eine Pressemitteilung, in der er seine Beanstandung Read more about Eilmeldung: Kommunale Demokratie-Apokalypse[…]

Verbale Ausfälle auf lokalem SPD-Parteitag

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Burkhard Mast-Weisz

© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos
Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in seinem Büro

Eine politische Geisterbahn bot der Parteitag des SPD-Unterbezirks Remscheid am 9. April in der Sophie-Scholl-Gesamtschule. Er stand im Zeichen des „Kampfs gegen Rechts“. Im Amt des Vorsitzenden wurde Stadtkämmerer Sven Wiertz bestätigt, der noch am 7. April während der Stadtratssitzung offenbar wegen der Wahl des PRO-Deutschland-Ratsgruppensprechers Andre Hüsgen in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse wutentbrannt seinen dickleibigen Aktenordner auf eine Tischfläche vor ihm geworfen hat.

In einem Redebeitrag meinte der Generalsekretär der NRW-SPD, Andre Stinka, aus dem Gefühl der Unsicherheit über die momentane Asyl-Invasion dürfe keine Ablehnung der Demokratie erwachsen: „Keinen Fußbreit für die braune Soße!“ Dieser Spruch löste spontanen Beifall unter den Zuhörern aus. Wo nun der 50-jährige Landtagsabgeordnete eine reale Gefahr, die von nationalsozialistischen Bestrebungen ausgeht, sieht, bleibt rätselhaft.

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Paukenschlag: PRO Deutschland im Sparkassen-Verwaltungsrat!

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Die Hauptfiliale der Stadtsparkasse Remscheid

© Mardel Marr (commons.wikimedia.org) / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Die Hauptfiliale der Stadtsparkasse Remscheid an der Alleestraße

Das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, wonach die durch PRO Deutschland seit Juni 2014 beanstandeten Gremienwahlen des Remscheider Stadtrats geheim wiederholt werden müssen, wurde am 7. April mit einem fulminanten Erfolg gekrönt: PRO-Deutschland-Ratsherr Andre Hüsgen wurde mit vier Stimmen und somit zwei mehr als die der eigenen Ratsgruppe in den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Remscheid gewählt. Die Front der selbsternannten Demokraten des Rates, die sich aus den Altparteien-Funktionären zusammensetzen, wurde mit Macht durchbrochen. Insbesondere die höheren Chargen von CDU und SPD gerieten in eine regelrechte Schockstarre.

Das Medienecho auf dieses markante Ereignis fiel gemischt aus. Am Folgetag berichtete „Radio RSG“ in einer höchst hetzerischen Weise und sendete einen O-Ton des hörbar betrübten Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz (SPD). Mit der Wortwahl „bisher standen alle Demokraten im Rat gegen die Rechten“ liest sich der Bericht des „Remscheider General-Anzeigers“ (RGA) etwas weniger polemisch als die Meldung des Lokalradios, erfüllt allerdings immer noch den Begriff der Lügenpresse, deren Hauptanliegen es ist, Stimmungsmache im Sinne der Altparteien zu betreiben. Auffallend sachlich ist der Artikel der „Rheinischen Post“ bzw. „Bergischen Morgenpost“. Dort ist lediglich vom Erfolg der „Rechtspopulisten“ die Rede.

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Unwürdiges Gezerre im „Outlet“-Streit

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Jens-Peter Nettekoven

© Standbild eines YouTube-Videos
Jens-Peter Nettekoven (erklärter Befürworter des ‚Designer Outlet Center‘ Lennep) im Plenarsaal des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wegen der personellen Überschneidung zwischen den Geschäftsführungen der Wuppertaler PRO Deutschland/REP-Ratsfraktion und der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe sah die patriotische Partei seit jeher die gegenseitigen Klageandrohungen wegen des „Fashion Outlet Center“ in Elberfeld und des „Designer Outlet Center“ in Lennep als Posse unterhalb von Kindergarten-Niveau. Aus diesem Grunde ergriff die PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte während der Wuppertaler Ratssitzung am 7. März das Wort, um sich aufgrund der persönlichen Bekanntschaft mit beiden beteiligten Oberbürgermeistern Andreas Mucke (Wuppertal, SPD) und Burkhard Mast-Weisz (Remscheid, ebenfalls SPD) als Streitschlichterin vorzuschlagen (Wuppertaler Rats-TV vom 7. März 2016 ab 3 Std. 29 Min. 30 Sek., TOP 11.6). Die Altparteien und ihre Anhängsel im Wuppertaler Stadtrat zogen es allerdings vor, die direkte juristische Konfrontation zu suchen.

Insbesondere in der CDU des Bergischen Städtedreiecks gibt es momentan schwerwiegenden Zoff. Deren Wuppertaler Fraktionsvorsitzender Michael Müller, der beruflich Schausteller-Gastronom ist, poltert mit Vehemenz gegen das „Designer Outlet Center“ in Lennep. Seiner Auffassung nach dürften derartige Mode-Zentren nur noch in den Zentrallagen von Großstädten entstehen. Deshalb sei eine Klage gegen den Standort Remscheid-Lennep gerechtfertigt.

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