Schlagwort: Burkhard Mast-Weisz

Ratsbericht: Rumpelstilzchen-Explosion der Altparteien sehr nah

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Rumpelstilzchen

(© des Bildes: tbee; Quelle: flickr, Rechte: CC BY-NC-ND 2.0, Original: siehe Verweis, Bild wurde bearbeitet)
Noch mag das Rumpelstilzchen in Form des Altparteien-Blocks übermütig sein, doch kommt bekanntermaßen Hochmut vor dem Fall!

Bei der Altparteien-Volksfront im Remscheider Stadtrat liegen die Nerven ob der unbequem-oppositionellen Arbeit der PRO-Deutschland-Ratsgruppe sichtlich blank. Die Tagung am 24. September beinhaltete eine Anfrage und gleich fünf Anträge der patriotischen Volksvertreter. Zusätzlich schalteten sich die beiden PRO-Deutschland-Ratsherren Andre Hüsgen und Thorsten Pohl mit Wortbeiträgen in etliche Debatten ein. Das konsequente Nachbohren der zwei Dissidenten gegen das Kartell der Etablierten trieb die Vertreter der politischen Klasse regelrecht zur Weißglut.

Richtig Fahrt nahm die Ratssitzung bei der PRO-Deutschland-Anfrage unter TOP 4.2 („Hausverbot und Zutrittsverbot“) auf. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) meinte, er könne die schriftlich eingereichte Anfrage mit lediglich wenigen Worten mündlich beantworten. Allerdings insistierte Hüsgen mit Nachdruck, er wolle eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung haben, ob Personen, die mit der Ratsgruppe PRO Deutschland in Verbindung stehen, irgendwo im städtischen Kontext Haus- bzw. Zutrittsverbote haben. Letzten Endes lenkte Mast-Weisz ein und versprach ein Dokument als Antwort.

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Hasten: Kundgebung gegen Asyl-Missbrauch – Lügen-OB Mast-Weisz die Rote Karte zeigen!

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Auch die „Seestadt auf dem Berge“ ist betroffen von Massenzuweisungen an Asylbewerbern Noch Anfang dieses Jahres hatte der Remscheider Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) vollmundig verkündet, keinesfalls würden in der ehemaligen Hauptschule Hölterfeld Asylbewerber untergebracht. Entsprechende Warnungen der PRO-Bewegung wurden damals von der etablierten Politik als „Hetze“ und „Stimmungsmache“ abgetan. Jetzt ist es aber leider wieder Read more about Hasten: Kundgebung gegen Asyl-Missbrauch – Lügen-OB Mast-Weisz die Rote Karte zeigen![…]

Bürgerinfo Asylbewerberheim Hölterfeld: Von Gutmenschen für Gutmenschen

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Claudia Bötte

Claudia Bötte, Geschäftsführerin der Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppe

Der Asyl-Wahnsinn hat mittlerweile auch Remscheid endgültig erfasst, was die Bürgerinformation in der ehemaligen Hauptschule Hölterfeld am Abend des 1. September deutlich unter Beweis stellte. Selbst die Ankunft zur Veranstaltung war gewöhnungsbedürftig, denn Sicherheitspersonal orientalischen Aussehens bewachte das Gebäude. Ein wohlbeleibter junger Mann mit schwarzem Zauselbart, der sich rein optisch problemlos in die „Scharia Polizei“ einfügen könnte, war der Auffassung, sich zum Einlasskontrolleur aufspielen zu können. Die Remscheider PRO-Deutschland-Ratsgruppengeschäftsführerin Claudia Bötte herrschte er an, sie dürfe nicht reingehen. Dies ignorierte die 31-jährige und betrat ohne weitere Probleme den Ort des Geschehens.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) und einige andere Beteiligte am Betrieb der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der einstigen Hauptschule Hölterfeld trugen altbekannte Gemeinplätze des Gutmenschentums vor. In der nächsten Zeit werden rund 300 Antragsteller auf Asyl im Gebäudekomplex untergebracht. Das Land Nordrhein-Westfalen, das die Kosten des Heims tragen wird, hat zugesichert, die künftigen Bewohner gemäß Königsteiner Schlüssel der Stadt Remscheid anzurechnen.

Der Frageteil für das Publikum kann mit der Beschreibung „Gutmenschen klopfen sich gegenseitig auf die Schulter“ bündig und treffend zusammengefasst werden. Einige Fragen wie beispielsweise die nach dem Brandschutz waren selbsterklärend, andere wie die nach der Verhinderung einer möglichen Zoo-Atmosphäre angesichts der kommenden Einzäunung dienten der Beruhigung des politisch korrekten Gewissens. Etwa die Hälfte der Interessierten spendete keinerlei Beifall für die zahlreichen gutmenschlichen Phrasen, sondern schaute versteinert in die Richtung der Stadtoberen.

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Skandal: OB Mast-Weisz erteilt Asylkritikern Hausverbote

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Claudia Bötte

Die Ratsgruppengeschäftsführerin der Remscheider PRO-Bewegung, Claudia Bötte

Kurz nach 20 Uhr wollten sich am 25. Juli der Remscheider PRO-Ratsherr Thorsten Pohl und die PRO-Ratsgruppengeschäftsführerin Claudia Bötte die neue Großunterkunft für Asylbewerber in der Lenneper Pestalozzischule näher anschauen. Schon vor ihrem Eintritt in das Gebäude kam es zu bezeichnenden Szenen. Ein sogenannter Flüchtling balkanesischen Aussehens wurde in einem Mercedes-Benz der S-Klasse mit Unnaer KFZ-Kennzeichen vorgefahren. Ferner verwunderte es, weshalb fast ausnahmslos alle Neuankömmlinge auf der Asyl-Karte im Besitz aktuellster Internet-fähiger Mobiltelefone waren.

Anfangs zeigte sich das Sicherheitspersonal des Heims gegenüber Bötte und Pohl recht freundlich. Beide trugen sich in die Besucherliste mit Angabe von Namen und Ankunftszeitpunkt ein. Explizit wurde sich als Mandatsträger der PRO-Bewegung bzw. Angestellte der lokalen PRO-Ratsgruppe vorgestellt. Zu einer persönlichen Austragung aus der Besucherliste sollte es später nicht mehr kommen.

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Neuer Rekord: 150 Asylbewerber binnen 24 Stunden!

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Die Bezirksregierung Düsseldorf setzt Remscheid die Pistole auf die Brust: Am Nachmittag des 20. verfügte sie, die „Seestadt auf dem Berge“ habe bis zum 21. Juli 17.00 Uhr 150 Asylbewerber aufzunehmen. Der Grund für die explosionsartige Einwanderung ins soziale Netz liegt auf der Hand: In der warmen Jahreszeit lässt es sich leichter reisen. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) und sein Krisenstab reagierten umgehend, indem die 150 Personen provisorisch für drei Wochen in der Lenneper Pestalozzischule untergebracht werden.

Über die sich ankündigenden Neuankömmlinge äußerte Mast-Weisz: „Wir wissen aber nicht, wer zu uns kommt und aus welchen Ländern die Menschen stammen.“ Am naheliegendsten sind die Nicht-EU-Staaten zwischen Bosnien-Herzegowina und dem südlichem Afrika und der Westspitze Afrikas bis Afghanistan im Osten. Jede aktuelle Statistik belegt, dass mit Westbalkan, dem Kontinent Afrika und dem südlichen Asien fast alle Antragsteller auf Asyl hierzulande mit ihren Nationalitäten erfasst sind.

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Bericht Ratssitzung: Altparteien gegen jegliche Vernunft

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Die Dominanz der Remscheider Ratssitzung durch die PRO-Bewegung war auch bei der Tagung am 19. Februar selbstverständlich. Wieder kam es zu turbulenten Szenen mit hysterischen Kommunalpolitikern gegen die Bürgerbewegung. Eindeutig schoss diesmal der Vertreter der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“, Fritz Beinersdorf, den Vogel ab, indem er eine ehrabschneidende und haltlose Behauptung gegen PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen in den Raum stellte, was rechtliche Konsequenzen haben wird. Zugleich gab es aber auch bezüglich Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) erste Lichtblicke.

Unter TOP 8.2 („Solidarität mit Charlie Hebdo und Konsequenzen aus den Ereignissen für die Region“) hielt PRO-Ratsmitglied Andre Hüsgen einen engagierten Vortrag darüber, dass der Islam-Terror vergangenen Monat in Frankreich keine rein abstrakte Größe sei, sondern extremistische Netzwerke in allen drei Großkommunen des Bergischen Städtedreiecks vorhanden sind. Bezogen auf Wuppertal nannte er den Brandanschlag durch drei Palästina-Araber auf die Bergische Synagoge am 29. Juli 2014 und die im letzten Spätsommer in Erscheinung getretene „Scharia Polizei“ der Salafisten. In Solingen hat es bis zu dessen Verbot 2012 den salafistischen Moschee-Verein „Millatu Ibrahim“ gegeben, der zwischenzeitlich Dschihadisten für den „Islamischen Staat“ wie u. a. Robert Baum (wahrscheinlich tot) und Christian Emde hervorbrachte. In der eigenen Stadt konnte Hüsgen das unselige Treiben der judenfeindlichen Islam-Vereinigung „Milli Görüs“ benennen. Da bei der Abstimmung über den Antrag nur die zwei PRO-Mandatsträger dafür und der Rest dagegen stimmte, muss davon ausgegangen werden, dass die lokalen Altparteien weder Solidarität mit den Terroropfern in Frankreich empfinden, noch eine Gefahr sehen, die von den regionalen Islam-Extremisten ausgeht.

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Städtischer Pförtner als Politkommissar?

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In mythologischer Hinsicht ist das Amt des Pförtners nicht immer gut gelitten. Bei den antiken Griechen gab es beispielsweise die Vorstellung, ein dreiköpfiges Hundeungeheuer namens Kerberos bewache den Zugang zur Unterwelt, dem Hades. Doch man muss gar nicht so weit schauen, um auf reale Pförtner der seltsamen Art zu stoßen. So hat das Remscheider Rathaus mit dem 60-jährigen Bernhard Werth einen Türhüter vorzuweisen, der meint, er müsse sich per Interview im lokalen General-Anzeiger der Stadtspitze politisch korrekt anbiedern.

Auf die Frage hin, welcher Prominente seiner Meinung nach frischen Wind in den Stadtrat bringen könne, erwidert Werth wörtlich: „Ich hoffe, dass das der Oberbürgermeister tut. Wie ich höre, weist er die beiden Rechten gehörig in die Schranken.“ Damit meint er das seit letztem Jahr amtierende Stadtoberhaupt Burkhard Mast-Weisz (SPD) und die zwei Ratsherren Andre Hüsgen und Thorsten Pohl von der PRO-Bewegung.

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Oberbürgermeisterliche Silvesterhetze

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An Silvester 2014, somit gute 24 Jahre nach der Wiedervereinigung Deutschlands, kann sich der politische Beobachter in der Bundesrepublik nicht des Eindrucks erwehren, dass der Staat der SED-Bonzen, die „DDR“, fröhliche Urständ feiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnt in ihrer Neujahrsansprache – ganz ihrer alten Linie als Agitatorin der „Freien Deutschen Jugend“ treu – vor der Teilnahme an Aktionen der Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (kurz: Pegida). Remscheids Oberbürgermeister, Burkhard Mast-Weisz (SPD) schlägt unterdessen in dieselbe Kerbe sozialistischer Ideologie. Er schürt mittels wahrheitswidriger Hetze Angst vor Regida (Remscheider gegen die Islamisierung des Abendlandes) und den lokalen PRO-Verband, der seit letztem Frühling erstmals mit einer Gruppe im Stadtrat vertreten ist.

Auf einem kommunalpolitischen Blog, der neben der Verbreitung von Altparteien-Propaganda für die PRO-Bewegung nur irrationalen Hass übrig hat, ließ der erste Bürger Remscheids unter dem Titel „Politiker müssen zu den Bürgern gehen!“ einen Text publizieren, der mit dem Adjektiv unterirdisch noch schmeichelhaft beschrieben ist. Ähnlich wie die Blockparteien der „DDR“, die sich zu den einzig legitimen Vertretern von „Antifaschismus“ und „Demokratie“ zu stilisieren pflegten, spricht Mast-Weisz immer wieder von „demokratischen Parteien“, die von der PRO-Bewegung abzugrenzen seien. Pauschal wird der PRO-Bewegung angedichtet, Menschen wegen ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit zu diskriminieren. Das Engagement für ein geordnetes Asylwesen und klar abgesteckte Toleranz gegenüber dem Islam, die niemals in Anerkennung ausarten darf, wird im Neusprech der Apparatschiks vom Schlage eines Mast-Wesiz derart bis zur Unkenntlichkeit verzerrt. Mit gleicher Fehlwahrnehmung kann man die Heilsarmee als schlimmste Kriegsverbrecher darstellen.

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Ratssitzung mit reger Beteiligung der PRO-Bewegung

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Bereits vor der Remscheider Ratssitzung am 27. November ging es hoch her: Im Hauptausschuss, der im unmittelbaren zeitlichen Vorfeld stattfand, kam es bezüglich einer geplanten Beförderung von sieben höheren Mitarbeitern der Kommune zu einer Pattsituation. Da keine Mehrheit für oder gegen den Karrieresprung der sieben Betroffenen gefunden werden konnte, zog sich die Sitzung in die Länge und musste letztlich vertagt werden. Wer mag hier wohl das Zünglein an der Waage gewesen sein?

Aus dem genannten Grunde konnte die Ratssitzung selbst erst um 17.00 Uhr beginnen, statt wie angekündigt um 16.15 Uhr. Recht schnell gelangte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) zum Tagesordnungspunkt 8, der ganze fünf Anträge der PRO-Bewegung beinhaltete. Zu TOP 8.1 („Keine Extremisten und Verfassungsfeinde in städtische Gremien einladen“) sprach PRO-Ratsherr Thorsten Pohl. Er mahnte an, nicht der Kommunist Werner Faeskorn dürfe als Zeitzeuge des Zweiten Weltkriegs im Jugendrat der Stadt auftreten, sondern es solle stattdessen ein Überlebender des NS-Völkermords an den Juden Europas eingeladen werden. Pohl erwähnte seine guten Kontakte zu den Synagogen-Gemeinden Wuppertal und Düsseldorf und bot zugleich seine Hilfe bei der Suche nach einem geeigneten Vortragsredner an. Mit den Stimmen der PRO-Ratsgruppe gegen die übrigen Fraktionen und Gruppen wurde der Antrag abgelehnt. Im Umkehrschluss bedeutet dies, die Mehrheit des Remscheider Rats zieht sozialistische Verfassungsfeinde grundgesetztreuen Verfolgten der NS-Diktatur vor. Die Ablehner des PRO-Antrags haben offenbar noch nie etwas vom antitotalitären Konsens aller Demokraten gehört.

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