Kosten-Explosion wegen Asylbewerbern
Obwohl Remscheid schon seit Jahren etliche Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen erhält, um den Stadthaushalt ausgleichen zu können, sind die Aussichten für das laufende Jahr düster. Insbesondere die Asyl-Invasion, von der die „Seestadt auf dem Berge“ genauso betroffen ist wie andere Kommunen Deutschlands, lastet auf ihrem Etat wie Blei. Die 10.000 Euro jährlicher Pauschale pro Asylbewerber vom Land decken die Kosten nicht vollständig.
Ende 2015 lebten 1.260 Asylbewerber und Asylanten in Remscheid. Hierzu merkt Stadtkämmerer Sven Wiertz (SPD) an: „Doch nur für 1.135 sollen wir die Jahrespauschale erhalten – bei dieser Zahl wird eine ursprüngliche Prognose zugrunde gelegt.“ Jenes ausbleibende Geld aus Düsseldorf verursacht allein einen Fehlbetrag von 1,25 Millionen Euro.
Die Stadtspitze Remscheids zieht sich gezwungen, drei zusätzliche Sozialarbeiter für minderjährige unbegleitete Asylbewerber und sieben zusätzliche Beschäftigte im Ausländeramt einzustellen. Von der letzteren Personalaufstockung wird sich erhofft, Abschiebungen abgelehnter Antragsteller auf Asyl effektiver als bisher umsetzen zu können. Die großteils von der öffentlichen Hand finanzierte Einwanderungsindustrie in Form des lokalen Vereins „Begegnen, Annehmen, Fördern“ wurde von 40 Stellen in Voll- wie auch Teilzeit auf 60 erhöht, wie dessen Geschäftsführerin Daniela Krein die Öffentlichkeit wissen lässt.