Ratsbericht 23. Februar: Weißglut bei Grünen-Schlieper und konzeptlose Ampel

Veröffentlicht am 27. Februar 202327. Februar 2023 von Redaktion

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung am 23. Februar 2023 © Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Verlor wegen PRO Remscheid am 23. Februar die Nerven: Ratsmitglied Beatrice Schlieper (Bündnis 90/Die Grünen). Erstmalig nach drei Jahren traf sich der Remscheider Stadtrat am 23. Februar wieder im Rathaus-Saal. Die Sitzung war zeitlich halbwegs kompakt, beinhaltete jedoch einige sehr Read more about Ratsbericht 23. Februar: Weißglut bei Grünen-Schlieper und konzeptlose Ampel[…]

Lückenpresse unterschlägt PRO-Remscheid-Engagement für schnelle Hauptverkehrsadern

Veröffentlicht am 30. Dezember 202230. Dezember 2022 von Redaktion

© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Durch das städtische Ampel-Bündnis mit besonders festen Daumenschrauben rot-grüner Art versehen: FDP-Ratsfraktionsführer Sven Chudzinski Der Schreiberling Frank Michalczak vom „Remscheider General-Anzeiger“ (RGA) macht vor, wie man in einem Text die Realität bis zur Unkenntlichkeit entstellt: Während der Sonder-Ratssitzung am 22. Dezember habe es wegen der Anschaffung einer zweiten Read more about Lückenpresse unterschlägt PRO-Remscheid-Engagement für schnelle Hauptverkehrsadern[…]

Staatsjugend Remscheid formiert sich neu

Veröffentlicht am 18. April 201918. April 2019 von Redaktion

© Götz Wiedenroth Insbesondere der Punkt „staatlich glaubensdressierte Jugend“ trifft auf den „Ring politischer Jugend“ Remscheid wie auch „Fridays for Future“ zu. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Man fühlt sich erinnert an die unseligen Zeiten der beiden sozialistischen Diktaturen auf deutschem Boden, als die zwei Regime ihre jeweils zu 100 Prozent von der Staatspartei gelenkten Read more about Staatsjugend Remscheid formiert sich neu[…]

Medienecho im Streit zwischen SPD-Fraktionschef und Tafel-Vorsitzendem

Veröffentlicht am 18. August 201728. November 2017 von Redaktion

Auch in Remscheid reagieren die Kartellparteien selbsternannter Demokraten verbiestert, wenn man ihren Machtanspruch offensiv in Frage stellt.

In den beiden lokalen Tageszeitungen Remscheids ist der verbale Schlagabtausch zwischen dem SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden und zugleich –Landtagsabgeordneten Sven Wolf und dem Vorsitzenden der lokalen Tafel, Oliver Witte, angekommen. Sogar vom Journalisten Frank Michalczak wird die Rolle PRO Deutschlands in dieser Angelegenheit sehr sachlich geschildert. Es überrascht positiv, weil Michalczak in der Vergangenheit immer wieder in diffamierender Weise über die patriotische Partei schrieb.

Redakteur Henning Röser äußert einen Satz, der bezeichnend ist für die politische (Un)Kultur in Remscheid: „In den Sitzungen des Stadtrates geben sich alle Fraktionen seit Beginn der neuen Wahlperiode viel Mühe, sich nicht in Wortgefechte mit der rechtspopulistischen Ratsgruppe Pro Deutschland verwickeln zu lassen.“ Dies bedeutet, die Mandatsträger der Kartellparteien haben Panik davor, von den Volksvertretern der Bürgerbewegung PRO Deutschland in aller Öffentlichkeit bloßgestellt zu werden. Nachvollziehbar ist es angesichts der Tatsache, dass die freiheitliche Ratsgruppe den lokalen Apparatschiks der politischen Klasse schon seit Juni 2014 etliche für sie peinliche Momente beschert hat, über die lieber der Mantel des Schweigens gehüllt wird.

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Überflüssige Wählergemeinschaft „WiR“

Veröffentlicht am 13. Oktober 2015 von Redaktion

Meistens überflüssig wie ein Kropf: Wählergemeinschaften ohne Parteibindung

Frank Michalczak vom „Remscheider General-Anzeiger“ schreibt, es gebe zwischen der Ratsfraktion der CDU und der Ratsgruppe „WiR“ erste Annäherungsversuche, um eventuell zukünftig ein festes Bündnis im Stadtrat bilden zu können. In der Amtszeit 2009 bis 2014 stellte die Wählergemeinschaft noch eine Vier-Personen-Fraktion, doch bei der zurückliegenden Kommunalwahl wurde die Anzahl ihrer Ratsmandate genau halbiert. Dem Weg ins politische Nirwana zu entrinnen, ist nun „WiR“ sichtlich um Profilierung bemüht.

Um zumindest ein kleines Zeichen zu setzen, kündigt „WiR“ an, sich gegen die Pläne für das „Design Outlet Center“ in Lennep zu stellen, sollte die für wegfallenden Veranstaltungsflächen Jahn- und Kirmesplatz kein Ersatz kommen. Sich im kommunalpolitischen Kleinklein verlieren, statt die größten Probleme ohne politischen korrekten Hemmschuh anzusprechen, ist das Problem vieler deutscher Wählergemeinschaften. Im Zweifelsfall wird sich den Vorgaben der politischen Klasse gebeugt.

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