Ist da was im Busch? Peter Imbusch, der Extremismus-Märchenonkel

Offener Brief des PRO-Remscheid-Fraktionsvorsitzenden Andre Hüsgen an Peter Imbusch © Digitale Ablichtung eines Videos der Bundeszentrale für politische Bildung Soziologie-Professor aus dem linksgrünen Bilderbuch: Peter Imbusch. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Wie bediene ich das altbekannte Narrativ vom „rechten“ Internet-Pöbler, der es auf Politiker der Altparteien abgesehen hat, und verpasse dem Ganzen ein akademisches Mäntelchen? Read more about Ist da was im Busch? Peter Imbusch, der Extremismus-Märchenonkel[…]

Sonnenkönig Mast-Weisz (SPD) und sein sorgloser Umgang mit Steuergeldern

© Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Selbstverständnis eines absolutistischen Herrschers: Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD). (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!) Die Aussage „Der Staat bin ich“ wird dem absolutistischen König Ludwig XIV. von Frankreich zugeschrieben. So oder so ähnlich scheint auch das Verständnis von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) in Bezug auf Remscheid auszusehen. Sehr offenkundig Read more about Sonnenkönig Mast-Weisz (SPD) und sein sorgloser Umgang mit Steuergeldern[…]

Journalist Lothar Kaiser filmt verbotswidrig

Verbotszeichen

Mit für die Allgemeinheit geltenden Verboten scheint Journalist Lothar Kaiser seine Probleme zu haben.

Bereits im Sommer 2014 versuchte die Ratsgruppe der PRO-Bewegung nach dem Vorbild von Wuppertal und Solingen audiovisuelle Übertragungen im Internet und Aufzeichnungen („Rats-TV“) durchzusetzen, um mehr Transparenz für die Bürgerschaft herzustellen. Dies lehnten die Altparteien damals unisono ab. Es dürften generell keine lokalen kommunalpolitischen Tagungen akustisch oder audiovisuell durch Dritte aufgenommen werden.

Seinerzeit war auch der Journalist Lothar Kaiser bei den Stadtratssitzungen anwesend, um für sein politisch korrektes Weblog Informationen einzuholen. „Kailo“, wie er sich mit Pseudonym zu nennen beliebt, ist somit unmittelbar darüber im Bilde, wie die diesbezüglichen Maßgaben aussehen. Bloß will er dem nicht so recht folgen. Von der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 10. September fertigte er ein Video an, das er am Folgetag auf seiner Netzseite veröffentlichte. Dieses Geschehen hat die Ratsgruppe PRO Deutschland veranlasst, einen Antrag zur strikteren Umsetzung des Verbots einzureichen.

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Großes Asyl-Pharisäertum im Hauptausschuss

Anlässlich der Hauptausschuss-Sitzung des Remscheider Rats am 22. Januar brachte die CDU unter TOP 7.1 einen Antrag ein, gleich auf der Startseite der kommunalen Internet-Präsenz einen Hinweis einzubinden, wo sich interessierte Bürger zwecks Hilfe für Asylbewerber melden können. Mündlich stellte hierzu der PRO-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen einen Änderungsantrag, der beinhaltete, dass wegen ihrer Vorbildfunktion insbesondere die Spitzenpolitiker der Altparteien ihre privaten Haushalte für die kostenlose Unterbringung von Asylbewerbern öffnen sollen. Bis auf Hüsgen wollte kein anderer Remscheider Ratspolitiker dies mittragen.

Der Chef der PRO-Ratsgruppe verwies in diesem Zusammenhang auf den Lenneper Bezirksbürgermeister Markus Kötter (CDU), der öffentlich Sprüche äußert wie „Wer Heimat sucht, ist bei uns willkommen!“. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf lege Hüsgen nahe, er solle doch den aktuellen Migrationsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge lesen. Hierauf erwiderte Hüsgen, er lese in politischen Dingen weniger gern Märchenbücher. Gleichermaßen unwirsch wie Wolf blies auch die „Fraktionsvorsitzende/-sprecherIn“ von Bündnis 90/Die Grünen, Beatrice Schlieper, ins Horn.

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