Ratsbericht 27. April 2023: CDU scheitert kläglich mit formaler Oppositionsführung

Tagesordnung der Remscheider Stadtratssitzung am 27. April 2023 © Ausschnitt der digitalen Ablichtung eines YouTube-Videos Zeigt nach wie vor gravierende Schwächen in seiner formalen Rolle als Remscheider Oppositionsführer: Markus Kötter (CDU) Der Haushalt 2023/2024 war das bestimmende Thema der Stadtratssitzung am 27. April. Gab es in den zurückliegenden Monaten einen Hoffnungsschimmer, dass die CDU-Fraktion ihre Read more about Ratsbericht 27. April 2023: CDU scheitert kläglich mit formaler Oppositionsführung[…]

Ratsbericht: „Donald Trump statt Bielefelder Sozialromantik“

Haushalt 2017/2018

Die Haushaltslage Remscheids entspannt sich etwas, aber nur wegen hoher Zuschüsse durch das Land.

Obwohl es am 24. November dem PRO-Deutschland-Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen gelang, mit seiner Haushaltsrede richtig Stimmung ins Plenum des Stadtrats zu bringen, findet dies in der Remscheider Lückenpresse keine Erwähnung. Zwar wird die Ablehnung des kommunalen Doppelhaushalts 2017/2018 durch PRO Deutschland und „Die Linke“ erwähnt, aber inhaltlich wird nur auf die SED-Fortsetzungspartei eingegangen. Daher exklusiv an dieser Stelle die Haushaltsrede von Andre Hüsgen zum Lesen:

Lieber Oberbürgermeister,
liebe Ratspartner,

zunächst einmal vielen Dank für das Privileg, dass Sie mich hier als letzten Redner vorgesehen haben und mir so die Möglichkeit einräumen, über das bislang Gesagte ein Fazit zu ziehen. Ich sag‘s gleich frank und frei: Wir werden dem Haushalt nicht zustimmen! Und ich sage ihnen auch gleich warum.

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