In Reaktion auf ein aktuelles Schreiben der Oberbürgermeister des Bergischen Städtedreiecks an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die PRO-Ratsmitglieder der Region entschieden, folgende Erklärung zu veröffentlichen: PDF laden
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Der langjährige Kommunalpolitiker Andre Hüsgen, der einen guten Überblick über das Wirken PRO Deutschlands im Bergischen Städtedreieck wie auch im Oberbergischen Kreis hat, war der Gesprächspartner für das Sommer-Interview 2017.
Für einen Politiker eher unüblich trafen wir zum großen Sommer-Interview den Remscheider Ratsherrn Andre Hüsgen völlig offen an und erlebten ein durchaus spannendes Gespräch, bei dem Hüsgen auch aus dem sprichwörtlichen Nähkästchen plauderte:
„Herr Hüsgen, Sie gelten als der politische Motor der PRO-Bewegung des Bergischen Landes …
(Hüsgen unterbricht): Falsch! Sie sollten vielleicht wissen, dass ein Motor aus hunderten, tausenden Teilen besteht. Entscheidend ist immer das Zusammenspiel der Komponenten, vom Schmiermittel bis zum Zylinder. Wenn ich aber Ihren Vergleich bemühen darf, sehe ich mich in der Rolle der Zündkerze, die hin und wieder einen Funken gibt, die den Motor ans Laufen bringt. Deshalb gilt mein Dank an dieser Stelle den vielen Mitstreitern vor Ort, die uns über Jahre hinweg die Treue gehalten haben und ohne die unser politischer Kampf nicht möglich wäre.
Wie läuft derzeit die politische Arbeit? Außerparlamentarisch ist es ja eher ruhig geworden.
In der Tat konzentrieren wir uns momentan auf unsere Ratsarbeit in den Städten Solingen, Remscheid, Wuppertal und Radevormwald im Oberbergischen Kreis. Dies hat den erfreulichen Hintergrund, dass mit der AfD nun eine Partei am Start ist, die erstmals die Interessen vieler rechtsdemokratischer Bürger in alle Landtage und den Bundestag trägt. Und wenn wir ehrlich zu uns selbst sind, waren wir immer eine Regionalpartei, die vor Ort zwar stark ist, die Sachwalter und Ansprechpartner für die Bürger unserer Heimatstädte ist, aber letztlich nie landes- oder bundespolitische Ambitionen hatte.
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Am 31. Dezember war die Kölner Hohenzollernbrücke über den Rhein ab 16.00 Uhr Sperrgebiet für Fußgänger und Radfahrer
Vorweg wünscht die Bürgerbewegung PRO Deutschland Nordrhein-Westfalen allen ein frohes neues Jahr! Obwohl es nur wenig Grund zur Hoffnung gibt, so sehnt sich die patriotische Partei für 2017 friedlichere Zustände als in den beiden Vorjahren, die zweifelsohne als das endgültige Scheitern bundesdeutscher Asylpolitik in die Geschichtsbücher eingehen werden, herbei. Trotzdem es kräftig knirscht im Gebälk, meint man binnen des politisch-medialen Komplexes Deutschlands, es könne die fatale Linie, die bislang verfolgt wurde, ohne Rücksicht auf Verluste fortgeführt werden.
Zwischen Maas und Weser wird 2017 eine hohe Relevanz als Schicksalsjahr haben. Am 14. Mai wird der Landtag in Düsseldorf neu gewählt werden. Im September am vorletzten (17.) oder letzten Sonntag (24.) des Monats wird aller Wahrscheinlichkeit nach die Bundestagswahl stattfinden. Als mit Abstand einwohnerreichstes Land wird Nordrhein-Westfalen einen gewichtigen Anteil am Ausgang dieses Urnengangs haben.
Ist Sven Wiertz ein Rosinenpicker, der keinerlei Rücksicht gegenüber Genossen aus der eigenen Partei zeigt?
Jörn Tüffers vom „Solinger Tageblatt“ hat etwas daran auszusetzen, dass Remscheids Kämmerer Sven Wiertz (SPD) nicht für Dirk Becker in den Bundestag nachrückt. Wiertz‘ Genosse aus dem Nordosten Nordrhein-Westfalens wurde am 13. September zum Bürgermeister der lippischen Stadt Oerlinghausen gewählt und verliert somit sein Mandat in Berlin. Nun wäre Remscheids höchster Finanzverwalter, der 2013 erfolglos im Bundestagswahlkreis 103 (Remscheid, Solingen und Südbezirke Wuppertals) kandidierte, als Nächstplatzierter auf der Landesliste am Zuge, doch er lehnt ab. Genossin Petra Rode-Bosse aus Ostwestfalen wird die Nachrückerin Beckers sein.
Die Missachtung des Willens von 53.000 Wählern im Bergischen Städtedreieck, die vor zwei Jahren Wiertz als fähig erachtet haben, ihre Interessen in der Bundeshauptstadt zu vertreten, macht Tüffers zum Vorwurf. Nun stehe Remscheids Kämmerer keinerlei Kritik mehr an Jürgen Hardt (CDU), dem direkt gewählten Abgeordneten, zu. Außerdem habe Wiertz seine Solinger Genossin Ioanna Zacharaki bei der Nominierung für die letzte Bundestagswahl aus dem Rennen gedrängt, die nur allzu gern nachrücken wolle.
Ratsherr in Solingen
Der politische Optimierungsprozess der PRO-Bewegung in Nordrhein-Westfalen schreitet unaufhaltsam voran. Vergangenes Wochenende erklärten die Ratsmitglieder Stephan Hövels (Solingen) sowie Thorsten Pohl und Andre Hüsgen (Remscheid), ihr politisches Engagement künftig unter dem gemeinsamen Dach von pro Deutschland ausüben zu wollen.
Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 erreichte die PRO-Bewegung in Solingen aus dem Stand 2,5 Prozent der Stimmen und konnte mit dem langjährigen PRO-Funktionär und ehemaligen Dormagener Ratsherrn Stephan Hövels erstmals in den Rat der Klingenstadt Solingen einziehen. Zum zweiten Mandat – und dem damit verbundenen Ratsgruppenstatus – fehlten der agilen Solinger Mannschaft nur wenige Wählerstimmen.