Großer Demoerfolg im Bergischen Städtedreieck!

Veröffentlicht am 28. Februar 20162. März 2016 von Redaktion

Zuhörer der PRO-Deutschland-Kundgebung in Remscheid am 27. Februar 2016

Dem Aufruf des nordrhein-westfälischen PRO-Deutschland-Landesverbandes zu einer Doppelkundgebung gegen Asylchaos und Islamisierung in Wuppertal und Remscheid leisteten am Samstag insgesamt mehrere hundert Personen Folge. Insbesondere in der Fußgängerzone von Remscheid hatte PRO Deutschland zur Mittagszeit einmal wieder ein echtes Heimspiel: Hunderte Versammlungsteilnehmer und interessierte Zuhörer vernahmen die Argumente der PRO-Bewegung und spendeten reichlich Beifall, während einige Dutzend Linksextremisten frustriert im Abseits standen.

Redebeiträgen der örtlichen Ratsmitglieder Andre Hüsgen und Thorsten Pohl folgte eine Grundsatzrede des PRO-Deutschland-Landesvorsitzenden Markus Wiener zum anhaltenden Asyl-Tsunami und dessen Auswirkungen auf die Sicherheit, kulturelle Identität und demographische Zukunft der einheimischen Bevölkerung. Außerdem ergriff der Sprecher der Remscheider Bürgerinitiative für mehr Sicherheit, Volker Jahn, das Wort und forderte die Bürger zur Unterstützung der überparteilichen Bürgerwacht und des PRO-Deutschland-Kreisverbandes auf.

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PRO-Deutschland-Klage erfolgreich – Gremienwahlen müssen wiederholt werden!

Veröffentlicht am 23. Februar 2016 von Redaktion

Das Verwaltungsgerich im Zentrum Düsseldorfs

Im Rahmen einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gewann am Montag die Remscheider Ratsgruppe PRO Deutschland in zwei von drei Streitfällen gegen die Stadt Remscheid. Der dritte Fall wurde auf Wunsch der Ratsgruppe ohne Urteil eingestellt. Eines der beiden Urteile bezieht sich auf die Rechtswidrigkeit diverser ratsinterner Gremienwahlen am 25. September 2014, die entgegen dem erklärten Willen der Ratsgruppe offen und nicht geheim stattfanden. Das andere Urteil beinhaltet die Unrechtmäßigkeit der Nichtbefassung eines von PRO Deutschland eingebrachten Tagesordnungspunktes in derselben Ratssitzung auf Geheiß von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD).

Ursprünglich waren zwei weitere Klagen der Ratsgruppe gegen die Stadt anhängig. Hierbei ging es um einen Entzug des Rederechts von Ratsgruppensprecher Andre Hüsgen durch Mast-Weisz am 25. September 2014 sowie um einen Ordnungsruf des Oberbürgermeisters gegen Ratsmitglied Thorsten Pohl in der Ratssitzung vom 11. Dezember 2014. Vor dem Verhandlungstag setzte bereits das Verwaltungsgericht die Stadt Remscheid von der faktischen Haltlosigkeit ihrer Rechtsposition in beiden Fällen in Kenntnis. Stadtoberhaupt Mast-Weisz lenkte ein, indem er diesbezüglich den Wunsch auf Klageabweisung nicht weiter verfolgte.

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Bürgerinitiative beteiligt sich an PRO-Deutschland-Doppelkundgebung

Veröffentlicht am 19. Februar 201619. Februar 2016 von Redaktion

Von links nach rechts: PRO-Deutschland-Ratsmitglied Thorsten Pohl und Volker Jahn

In freundschaftlicher Atmosphäre trafen sich am Abend des 18. Februar führende Mitglieder der Remscheider Bürgerinitiative für mehr Sicherheit mit den Vertretern der lokalen PRO-Deutschland-Ratsgruppe. Vereinbart wurde eine gleichberechtigte Teilnahme der bürgerschaftlichen Basisorganisation an der PRO-Deutschland-Kundgebung am 27. Februar, die ab 12.00 Uhr am Brunnen vor dem Allee-Center auf der Alleestraße stattfinden wird. Der Leiter der Bürgerinitiative, Volker Jahn, wird zu diesem Anlass eine Rede halten.

Als Partei legt die Bürgerbewegung PRO Deutschland einen Schwerpunkt auf Fragen der inneren Sicherheit. Bürgerinitiativen, die sich dem Schutz der Bevölkerung widmen und dabei seriös handeln, begrüßt die patriotische Partei ausdrücklich. Wachsamkeit vereitelt so manche Untat, die von Störern des öffentlichen Friedens ausgeht. Hätte jede Ortschaft der Bundesrepublik organisierte Zivilisten als Zuarbeiter von Polizei und Ordnungsämtern, wäre die Kriminalitätsrate Deutschlands gewiss wesentlich geringer.

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Ratsbericht: Feixender OB Mast-Weisz schneidet PRO grundlos das Wort ab

Veröffentlicht am 2. Dezember 20152. Dezember 2015 von Redaktion

© Hans Peter Schaefer / commons.wikimedia.org (Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Im Remscheider Rathaus befindet sich u. a. der Plenarsaal für die Sitzungen des Stadtrats

Anlässlich der Remscheider Ratssitzung am 26. November fand im Plenarsaal einmal wieder ein regelrechtes Feuerwerk an Anträgen, Anfragen und Wortmeldung der Gruppe PRO Deutschland statt. Den ersten Beitrag mit Rede gab es unter TOP 9.3 („Audiovisuelle Übertragung und Aufzeichnung der Ratssitzungen“). PRO-Deutschland-Ratsherr Thorsten Pohl stellte das Verhältnis zwischen Burkhard Mast-Weisz (SPD) und Freizeit-Journalist Lothar Kaiser als das eines Oberbürgermeisters zu seinem Hofberichterstatter dar. Bis auf die beiden PRO-Deutschland-Stimmen wurde diese Initiative für mehr Transparenz und Modernität abgelehnt.

Einen sicherheitspolitischen Resolutionsantrag gab es unter TOP 9.4 („Schaffung einer Stadtpolizei nach hessischem Vorbild“). An den Landesgesetzgeber in Düsseldorf sollte der Appell gerichtet werden, die kommunalen Ordnungsämter nach dem Vorbild Hessens mit mehr Befugnissen auszustatten. Redner Andre Hüsgen, der Sprecher der PRO-Deutschland-Ratsgruppe ist, benannte die Vorteile eines solchen Schritts mit mehr subjektivem Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung und gesteigerten Möglichkeiten, nicht im Inland aufenthaltsberechtigten Personen auf die Schliche zu kommen. Es gab bei der Abstimmung das gleiche Bild wie zuvor: PRO Deutschland dafür, die politische Klasse geschlossen dagegen.

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Bürgerinfo Asyl Kremenholl: Erster Widerstand regt sich

Veröffentlicht am 5. Oktober 2015 von Redaktion

© PRO Deutschland in Remscheid
Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und im Hintergrund Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) kurz vor der Veranstaltung

In die ehemalige Hauptschule Tersteegenstraße 1 bis 5 lud am 1. Oktober die Remscheider Stadtverwaltung die Bürgerschaft ein, um über die dort geplante Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber zu informieren. Anhand der komplett gefüllten Aula war zu erkennen, dass diese Angelegenheit die Kremenholler in der einen oder anderen Weise berührt. Zu Beginn gab es den üblichen Vortag des Oberbürgermeisters Burkhard Mast-Weisz (SPD), in dem er u. a. seine Freude darüber kundtat, wie ruhig es bislang in den Asylbewerberheimen im Stadtgebiet geblieben ist, was er auch für die Zukunft hofft.

Nicht wenige Bürger äußerten anschließend ihre mitunter gravierenden Bedenken, so etwa in puncto Einhaltung der Nachtruhe, Sicherheit und Hygiene im direkten Umkreis der Großunterkunft oder auch zum Thema Einquartierung von Armutseinwanderern, die eine Verfolgung in ihrer Heimat nur behaupten. Eine Frau etwas fortgeschrittenen Alters erwiderte vom Mikrofon aus, unter Wirtschaftsflüchtlingen verstehe sie persönlich Superreiche, die vor dem deutschen Fiskus in Steueroasen fliehen. Eine altbekannte Taktik des Gutmenschentums um Einwanderung ins soziale Netz rechtfertigen zu wollen! Aus dem Publikum gab noch eine Frau mittleren Alters politisch korrekt zum Besten, man solle die Asylbewerber nicht nur unter negativen Aspekten betrachten, sondern vielmehr unter dem Gesichtspunkt einer „Bereicherung“.

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Protestkundgebung Hasten: Lügen-Journalist Kaiser neben der Spur

Veröffentlicht am 27. September 2015 von Redaktion

Lothar Kaiser lässt mit vorsätzlich falschen Angaben Zweifel an seiner Seriosität aufkommen

Dass Journalist Lothar Kaiser ein Hofberichterstatter des Altparteien-Blocks Remscheids ist, hat er in der Vergangenheit schon mehrfach unter Beweis gestellt. Was nun seine veröffentlichten Schätzungen zu den Teilnehmerzahlen der Protestkundgebung der Bürgerbewegung PRO Deutschland und der radikal linken Gegendemonstration am 26. September auf dem Hasten anbelangt, so ist ihm böswilliger Vorsatz zu attestieren. Aus rund 50 PRO-Deutschland-Anhängern trotz persönlicher Anwesenheit „ein Dutzend Rechte“ zu machen, offenbart ein gestörtes Verhältnis zur Realität.

Um PRO Deutschland zu dämonisieren und die Gegendemonstranten als edle Ritter für die gute Sache erscheinen zu lassen, schreibt er über die Szenerie der Veranstaltung wie folgt: „Die Rechten standen auf der westlichen Seite des Platzes (vor dem Discounter), die Kommunalpolitiker und Bürger an der östlichen (Sparkasse).“ Dies liest sich geradezu so, als ob PRO Deutschland keinerlei Kommunalpolitiker und Bürger vorzuweisen gehabt hätte, sondern nur die Linken. Der Eindruck, den Kaiser damit zu erwecken bemüht ist, beißt sich allerdings mit den Fakten.

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Protestkundgebung Hasten: „General-Anzeiger“ verbreitet groben Unfug

Veröffentlicht am 26. September 201526. September 2015 von Redaktion

Unglaubliche Stilblüten: Originalzitate der Journalistin Doris Stürmer aus der Internet-Ausgabe des „Remscheider General-Anzeigers“

Wie man sich als Vertreter der Lügenpresse bis auf die Knochen blamiert, zeigte kurz vor 18.00 Uhr am 26. September die Journalistin Doris Stürmer. Zu jenem Zeitpunkt erschien in der Internet-Ausgabe des „Remscheider General-Anzeigers“ (RGA) nämlich ihr Artikel über die Protestkundgebung der Bürgerbewegung PRO Deutschland auf dem Hasten am selben Tag sowie über die Gegendemonstration der radikalen Linken. Ihre offenkundige Ortsunkenntnis bewies Stürmer mit ihrer Benennung des Richard-Lindenberg-Platzes als „Lindberghplatz“. Aus der ehemaligen Hauptschule Hölterfeld an der Unterhölterfelder Straße machte sie „Unterhölten“. Weder einen „Lindberghplatz“ noch eine Straße oder Gemarkung „Unterhölten“ gibt es im Remscheider Stadtgebiet.

Journalistisch höchst fragwürdig äußerte sich Stürmer auch an anderen Stellen ihres Elaborats. Die rund 50 Teilnehmer der PRO-Deutschland-Kundgebung sind in ihrer Wahrnehmung „ein kleines Trüppchen Rechter“. Die gutmenschliche Gegendemonstration unter Ägide der Altparteien blähte sie entgegen der Realität auf „250 bis 300 Remscheider“ auf. Etwa die Hälfte kommt der Wirklichkeit sehr viel näher. Endgültig in die Kaffeesatzleserei begab sich Stürmer mit der frei erfundenen Behauptung, die PRO-Deutschland-Veranstaltung habe nur „drei oder vier Remscheider“ vorzuweisen gehabt.

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Ratsbericht: Rumpelstilzchen-Explosion der Altparteien sehr nah

Veröffentlicht am 25. September 201516. Oktober 2015 von Redaktion

(© des Bildes: tbee; Quelle: flickr, Rechte: CC BY-NC-ND 2.0, Original: siehe Verweis, Bild wurde bearbeitet)
Noch mag das Rumpelstilzchen in Form des Altparteien-Blocks übermütig sein, doch kommt bekanntermaßen Hochmut vor dem Fall!

Bei der Altparteien-Volksfront im Remscheider Stadtrat liegen die Nerven ob der unbequem-oppositionellen Arbeit der PRO-Deutschland-Ratsgruppe sichtlich blank. Die Tagung am 24. September beinhaltete eine Anfrage und gleich fünf Anträge der patriotischen Volksvertreter. Zusätzlich schalteten sich die beiden PRO-Deutschland-Ratsherren Andre Hüsgen und Thorsten Pohl mit Wortbeiträgen in etliche Debatten ein. Das konsequente Nachbohren der zwei Dissidenten gegen das Kartell der Etablierten trieb die Vertreter der politischen Klasse regelrecht zur Weißglut.

Richtig Fahrt nahm die Ratssitzung bei der PRO-Deutschland-Anfrage unter TOP 4.2 („Hausverbot und Zutrittsverbot“) auf. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) meinte, er könne die schriftlich eingereichte Anfrage mit lediglich wenigen Worten mündlich beantworten. Allerdings insistierte Hüsgen mit Nachdruck, er wolle eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung haben, ob Personen, die mit der Ratsgruppe PRO Deutschland in Verbindung stehen, irgendwo im städtischen Kontext Haus- bzw. Zutrittsverbote haben. Letzten Endes lenkte Mast-Weisz ein und versprach ein Dokument als Antwort.

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„General-Anzeiger“ übersieht türkische Ultra-Nationalisten

Veröffentlicht am 22. September 201522. September 2015 von Redaktion

© Leineabstiegsschleuse / commons.wikimedia.org (Lizenz: CC0 1.0)
Wurde mindestens zwei Male bei der Türken-Demonstration am 20. September im Stadtzentrum gezeigt: Der Gruß der extremistischen „Grauen Wölfe“

Ähnlich wie die Islam-Radikalinskis von „Millî Görüş“ mimen bisweilen auch die türkischen Chauvinisten der „Grauen Wölfe“ für politisch korrekte Naivlinge die orientalischen Gutmenschen. Am 20. September fand zwischen Remscheider Hauptbahnhof und Markt eine Türken-Demonstration statt, die als Reaktion auf die Türken-Kurden-Krawalle von Bergisch Born zu Beginn des Monats zu verstehen ist. Auf der vom Sozialwissenschaftler Mustafa Esmer organisierten Veranstaltung zeigten mindestens zwei junge Frauen den Gruß der extremistischen „Grauen Wölfe“, was eindeutig auf der Fotostrecke des „Remscheider General-Anzeigers“ (RGA) zu sehen ist. Journalist Axel Richter vom RGA geht weder in seinem Bericht zur Demonstration noch in seinem „Standpunkt“ auf die Präsenz der türkischen Möchtegern-Übermenschen ein.

Vom Demonstrationszug wurde auf den Fakt hingewiesen, dass die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) eine Terrororganisation ist. Allerdings mutet es sehr befremdlich an, wenn ausgerechnet gewaltbereite „Graue Wölfe“ der PKK den Schwarzen Peter zuschieben wollen. Beide politischen Netzwerke haben seit über dreieinhalb Jahrzehnten in Hunderten und Tausenden von Fällen gezeigt, dass ihnen die Achtung vor menschlichem Leben fehlt. An beiden Formationen klebt das Blut der Ermordeten.

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Asylbewerber: Massenunterkünfte schießen wie Pilze aus dem Boden

Veröffentlicht am 18. September 201518. September 2015 von Redaktion

Restriktionsloses © Achim Bollmann und Ak ccm (commons.wikimedia.org)
Parallel zum Saison-Beginn der massig sprießenden Pilze sind unzählige Asylbewerber-Großheime in Planung

Nicht nur in Remscheids Nachbarstädten Wuppertal und Solingen jagt eine Neueinrichtung eines Asylbewerber-Großheims die nächste. Nach der Pestalozzischule in Lennep und der ehemaligen Hauptschule an der Unterhölterfelder Straße im Westen der Stadt soll nun nach dem Willen der Verwaltung die einstige Hauptschule am Kremenholl hinzukommen. Mindestens 210 Asyl-Forderer sind für den Gebäudekomplex Tersteegenstraße 1 bis 5 vorgesehen. Die ohnehin unter Druck stehenden Immobilienpreise des Kremenholls drohen nun ins Bodenlose purzeln.

Bereits über das Wochenende 19./20. September soll die künftige Asylbewerber-Massenunterkunft geräumt werden. Nordrhein-Westfalen hat gegenüber Remscheid zugesagt, die Kosten für die Umnutzung zu tragen, was aber letztlich unerheblich ist, da stets der Steuerzahler vor Ort leisten muss, weil seine Abgaben an die öffentlichen Kassen gleichermaßen EU, Bund, Land und Kommune zufließen. Die Stadt hat indes eine zeitnahe Bürgerinformation über das Vorhaben angekündigt.

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