PRO-Remscheid-Ratsherr Andre Hüsgen zeigt, was er von den „mobilen Bäumen“ hält: Gar nichts. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
28 gegen 25 Stimmen waren es in der Stadtratssitzung am 10. April für die Anschaffung „mobiler Bäume“, um die sich fortan die Technischen Betriebe Remscheid zu kümmern haben. Die Rathaus-Ampel aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP überstimmte alle anderen politischen Formationen. Bis zur Kommunalwahl am 14. September dürfte es noch weitere Entscheidungen ähnlicher Art geben, da die lokale Ampel zu Recht darum bangt, ihre absolute Mehrheit der Sitze im Stadtrat nicht länger halten zu können.
In der Debatte vor der Abstimmung prangerte der PRO-Remscheid-Vorsitzende Andre Hüsgen den Irrsinn des linksgrünen Konzepts der „mobilen Bäume“ an. Hierbei zitierte er Bürgermeisterin Beatrice „Bea“ Schlieper (Bündnis 90/Die Grünen), die sich am 25. März in der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid dazu verstieg, Kritikern des 700.000-Euro-plus-Projekts an den Kopf zu werfen, sie hätten „den Schuss nicht gehört“. Sogar CDU-Fraktionsführer Markus Kötter lief ausnahmsweise zu Hochform auf, indem er als gelernter Gärtnermeister eindeutig Stellung für gewöhnliche, ortsfeste Bäume bezog.
„Hätte sich die FDP mit ihren drei Ratsmitgliedern nur einmal gegen die Linie des Ampel-Bündnisses gestellt, wäre uns der Murks mit den ‚mobilen Bäumen‘ im Stadtgebiet erspart geblieben“, äußert der PRO-Remscheid-Ratsherr Andre Hüsgen.
PRO-Remscheid-Vorsitzender
„Doch einmal mehr ließ sich Liberalen-Fraktionschef Sven Chudzinski samt seiner beiden Mitstreiter durch SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum reinen Abnick-Verein degradieren. Denn normalerweise gehört die absichtliche Verschwendung von Steuergeld nicht zum Markenkern der FDP.
Dass die Rats-Ampel sich nicht über die nächste Kommunalwahl wird retten können, hat mit verschiedenen Faktoren zu tun: Im Bund ist die Ampel bereits im November letzten Jahres krachend gescheitert. Der Remscheid-SPD wird im September der Burkhard-Mast-Weisz-Bonus schmerzlich fehlen, wozu sich für die Partei generell Umfragewerte auf Tiefkeller-Niveau gesellen. Bei Bündnis 90/Die Grünen sieht es keineswegs besser aus, da sie berechtigterweise wegen Personalien wie Annalena Baerbock und Robert Habeck als Chaos-Truppe wahrgenommen werden. Und die FDP ist zum zweiten Mal aus dem Bundestag geflogen. Die Liberalen vor Ort schaufeln sich ihr eigenes politisches Grab, was deren skandalöse Abnickerei vom 10. April abermals vor Augen führte. Wer am 14. September bei der Kommunalwahl kräftig daran mitwirken möchte, dass das abgehalfterte Linksgrünentum endlich in die Wüste geschickt wird, für den wird es mit allen Stimmen nur eine Option geben: Klartext. Mut. PRO Remscheid!“