Der Oberbürgermeister von Remscheids Partnerstadt Pirna, Tim Lochner (Zweiter von links), und PRO-Remscheid-Oberbürgermeister-Kandidat Thorsten Pohl (Dritter von links) halten gemeinsam eine Remscheid-Fahne im Pirnaer Oberbürgermeister-Büro. (Anklicken zum Vergrößern der Bilder!)
Sehr geehrter Herr Pohl, wie fanden Sie zur Bürgerbewegung PRO Remscheid?
Zur PRO-Bewegung kam ich Ende der 2000er Jahre. Obwohl ich vor Jahrzehnten Wähler von SPD und Bündnis 90/Die Grünen war, stieß mir die zunehmende Islamisierung unseres Landes sehr übel auf. Damit meine ich keineswegs die grundgesetzlich geschützte Bekenntnisfreiheit, die es jedem ermöglicht, seine Religion auszuleben, solange er sich an die gesetzliche Ordnung hält. Vielmehr habe ich hierbei die voranschreitende Vereinnahmung des öffentlichen Raums durch den Islam im Sinn. Weshalb gibt es denn in öffentlichen Gebäuden wie Rathäusern und staatlichen Schulen Veranstaltungen zum Ramadan? So etwas kann überhaupt nicht mit der Religionsfreiheit begründet werden.
Über mein Engagement in der PRO-Bewegung wurde mir klar, dass die etablierten Parteien hierzulande unter einem gehörigen Mangel an patriotischer Gesinnung leiden. Nicht mehr das große Ganze zählt dort, sondern bloß die Privatinteressen einzelner Apparatschiks. Dafür trägt man selbst den übelsten zeitgeistigen Schwachsinn mit, Hauptsache das eigene politische Fortkommen ist in trockenen Tüchern. Hierin liegt eine der Hauptursachen für den desolaten Zustand unserer Bundesrepublik Deutschland.
Was möchten Sie als möglicher nächster Oberbürgermeister von Remscheid erreichen?
Die Linksgrünen vor Ort haben über Jahrzehnte gezeigt, wie man den Niedergang einer altindustrialisierten Stadt verwaltet, doch ich möchte das genaue Gegenteil dessen! Remscheid braucht dringend eine optimistische Zukunftsperspektive.
Beispielsweise bringt es nichts, eine für die heutige Situation im Einzelhandel überdimensionierte Alleestraße künstlich mittels öffentlicher Fördergelder wiederbeleben zu wollen. Alle bisherigen Maßnahmen in diese Richtung waren erfolglos. Am Einkaufsverhalten der Bürger ändern Staat und Kommune sehr wenig bis gar nichts. Wir müssen über eine Verkleinerung der Einkaufsmeile mit vorzeigbaren Ladengeschäften nachdenken. Ramschläden überall bringen die Stadt in keiner Weise voran. Unter der Beteiligung der Anwohner und des betroffenen Handels sollten wenigstens Teile der Alleestraße nach einem erfolgreichen öffentlichen Moderationsverfahren für den motorisierten Verkehr geöffnet werden.
Ferner muss sich Remscheid deutlich gegen die verfehlte Einwanderungspolitik der Altparteien stellen. Ghettoisierte Stadtteile ruinieren die Atmosphäre und zementieren den Status einer Gegend im unheilvollen Sog der Abwärtsspirale. An Land und Bund muss Remscheid das unmissverständliche Signal senden, dass nur noch beruflich qualifizierte Einwanderung erwünscht ist, denn Immigration ins soziale Netz fand schon mehr als genug statt.
Ein weiterer Punkt sind die klammen Finanzen der Stadt. Die momentane Kommunalverwaltung gibt schlicht zu viel Steuergeld aus. Ein drastisches Beispiel hierfür sind die „mobilen Bäume“, die am 10. April auf Betreiben von Bündnis 90/Die Grünen mit Hilfeleistung ihrer Ampel-Partner SPD und FDP durch den Stadtrat geboxt wurden. Mittlerweile sind wir allen Ernstes am Punkt angelangt, dass die lokale FDP das Zünglein an der Waage ist, um Steuergeld-Verschwendung zu ermöglichen! Solche Zustände sind nicht länger hinnehmbar.
Wenn Sie es ins Oberbürgermeister-Amt schaffen sollten, würden Sie Umstrukturierungen in der Verwaltung vornehmen?
Ja, jegliche Stellen im städtischen Dienst, die ausschließlich linksgrüner Ideologie geschuldet sind, wie z. B. Gender- und Klima-Beauftragte würden abgeschafft werden. Die betroffenen Beschäftigten würden anschließend sinnvollen Tätigkeiten zugeführt werden. Wir brauchen nämlich den Dienst am Bürger und keine öffentliche Erziehungs-, Maßregelungs-, und Bevormundungsanstalt, die hart erarbeitetes Steuergelder zum Fenster herauswirft.
Für den Fall, dass Sie nicht in die Oberbürgermeister-Stichwahl kommen sollten, würden Sie zur Wahl eines anderen Kandidaten aufrufen?
PRO-Remscheid-Oberbürgermeister-Kandidat und -Ratsherr Thorsten Pohl
Unter meinen fünf Gegenkandidaten von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ gibt es keinen einzigen, den ich guten Gewissens als ein kleineres Übel empfehlen könnte. Daher: Nein, ich würde keinen Unterstützungsaufruf tätigen.
Die CDU ist mittlerweile zur willfährigen Steigbügelhalterin der Linksgrünen verkommen und hat sich mit ihrem Bundesvorsitzenden Friedrich „Pinocchio“ Merz selbst völlig ins Aus geschossen. Konnte man dem scheidenden Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) noch eine gewisse Volksnähe attestieren, so ist dies bei seinem Parteigenossen Sven Wolf, der ihn im Amt beerben will, gar nicht der Fall. Wolf entspricht dem Idealbild eines karrieristischen Funktionärs, was bereits seine bisherige politische Doppelgleisigkeit als Ratsfraktionsvorsitzender und zugleich Landtagsabgeordneter belegt.
David Schichel von Bündnis 90/Die Grünen tut im Stadtrat stets so, als gehöre Remscheid ihm und seiner Chaos-Truppe, denn ihm fehlt im hohen Maße Demut vor dem Bürger. Sven Chudzinski von der FDP hat im Stadtrat seine Partei zu einem reinen Abnick-Verein für Linksgrün degradiert, was ihn in meinen Augen ebenfalls unwählbar macht. Im Fall Colin Cyrus („Die Linke“) sagen sogar Christdemokraten, er sei ein verbohrt-ideologischer Produzent von politischer Heißluft. Somit kann auch bei Cyrus unter keinen Umständen das Kreuzchen auf dem Wahlzettel gesetzt werden.
Denken Sie, dass die Altparteien nach dem Wahltag am 14. September weiterhin ihrer Kungelei frönen können?
Angesichts der inzwischen hohen Zustimmungswerte für patriotische Politik dürften es die Altparteien nach dem 14. September extrem schwer haben, mit ihrer Linie der gnadenlosen Bevormundung des Bürgers fortzufahren. Seit elf Jahren sind wir von der PRO-Remscheid-Stadtratsfraktion der schmerzende Stachel im Fleisch der etablierten Kommunalpolitik. Es ist absehbar, dass die explizit linksgrünen Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und „Die Linke“ ab kommenden Herbst keine Mehrheiten mehr finden werden für ihre bürgerfeindlichen Klientel-Projekte. Und das ist gut so! Sollte mich die Remscheider Bürgerschaft zu ihrem Stadtoberhaupt küren, wäre schlagartig Schluss mit linksgrünen Auswüchsen in der Kommunalverwaltung.
Welche Politiker sind für Sie Vorbilder?
Auf Anhieb fällt mir Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ein. Aufgrund seines Erfolgs ist die politische Linke im Land der Madjaren irrelevant geworden. Ungarn, das ich in den letzten Jahren hin und wieder bereist habe, ist ein äußerst sicheres Land, das zudem keine illegale Einwanderung zulässt. Von den positiven Aspekten Ungarns sollten wir in Remscheid definitiv lernen.
Ebenfalls gut finde ich Argentiniens Staatspräsident Javier Milei. Er hat in seinem Land der Verfettung des Staatsapparats den unerbittlichen Kampf angesagt. Diese ist eine schwerwiegende Hypothek, die aus Zeiten des Peronismus und Jahrzehnten linker Regierungen stammt. Das Linksgrünentum hat mittlerweile für ähnliche Zustände in Deutschland gesorgt, was zunehmend das wirtschaftliche Fortkommen hemmt. Milei demonstriert, dass Effizienz das Hauptkriterium gelungener Politik ist.
Ferner bin ich ein Anhänger des US-amerikanischen Vizepräsidenten James David Vance. Mit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 14. Februar zeigte er sich als ein standhafter Verteidiger der Meinungsfreiheit und Freund von Europa im Allgemeinen und Deutschland im Speziellen. Er warnte in seinen bemerkenswerten Ausführungen explizit vor weiterer ungezügelter Masseneinwanderung nach Deutschland.
Wo sehen Sie Ihre Alleinstellungsmerkmale gegenüber der Konkurrenz?
Wie ich schon angedeutet habe, ist PRO Remscheid seit elf Jahren die einzige reale Oppositionskraft zum Block der Altparteien auf kommunaler Ebene. Das Spektrum von CDU bis „Die Linke“ einigt sich im Zweifelsfall immer auf knallhartes Linksgrünentum zum Nachteil des einfachen, hart arbeitenden Bürgers. Wenn einmal die CDU gegen die herrschende Rathaus-Ampel anstänkern will, bleibt das stets ein Sturm im Wasserglas. Offenbar schielt der christdemokratische Oberbürgermeister-Kandidat Markus Kötter zu sehr auf künftige Bündnisse mit Bündnis 90/Die Grünen, weshalb er immer wieder nach der fatalen Devise „Wasch‘ mich, mach‘ mir aber nicht den Pelz nass!“ agiert. Als Repräsentant von PRO Remscheid, der sich voll und ganz der Bürgerschaft verpflichtet fühlt, sind mir derartige politische Eiertänze sehr fremd. Ich nehme keine Rücksicht darauf, ob ich die unerheblichen Befindlichkeiten irgendwelcher Altparteien-Apparatschiks störe.
Herr Pohl, vielen Dank für das Interview!